Am Freitagmorgen hat ein lange schwelender Konflikt seinen bisherigen Höhepunkt erreicht: Der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens des Landkreises Würzburg (KU) hat die Vorständin Eva von Vietinghoff-Scheel abberufen.
Vorangegangen war ein monatelanger Streit mit gegenseitigen Vorwürfen. Zwischen Landrat Thomas Eberth (CSU) und Vietinghoff-Scheel war das Tischtuch offensichtlich zerschnitten. Schon im April sagte Eberth, er würde die KU-Vorständin am liebsten sofort abberufen. "Aber dafür habe ich keine Mehrheit im Kreistag."
Diese Mehrheit hatte er jetzt zumindest im Verwaltungsrat, der aus Kreistagsmitgliedern besteht und dessen Vorsitzender er ist. Nach Informationen der Redaktion erreichte die Entscheidung mit acht zu sechs Stimmen gerade so die notwendige Mehrheit.
Landrat Ebert argumentiert mit "Fürsorgepflicht"
"Aus Fürsorgepflicht" für Vietinghoff-Scheel habe man ihr außerdem die "Führung von Amtspflichten" verboten, sagte Eberth (CSU) im Gespräch mit der Redaktion. Kurz gesagt: Sie wurde freigestellt.
Ein Grund dafür seien die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Würzburg gegen Vietinghoff-Scheel wegen des Verdachts der Untreue. Auf Nachfrage der Redaktion sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft, im Verfahren gäbe es zum jetzigen Zeitpunkt keine neuen Erkenntnisse.
"Die Politik hat einen klaren Auftrag erteilt, der nicht erfüllt wurde."
Landrat Thomas Eberth
Für Eberth entscheidender als die bereits bekannten Ermittlungen seien aber andere Punkte gewesen. So seien verschiedene wichtige Projekte des Landratsamtes gerade in entscheidenden Phasen. Er nannte hier etwa die Mainklinik, die Mainschleifenbahn oder die Verbunderweiterung Mainfranken. Bei allen Themen habe er festgestellt, dass die Vorständin die Interessen des Landkreises nicht vertrete. "Die Politik hat einen klaren Auftrag erteilt, der nicht erfüllt wurde", sagte Eberth.
Zusätzlich habe es in den vergangenen Tagen und Wochen verschiedene Vorkommnisse gegeben, "die das Fass nicht zum Überlaufen gebracht, sondern das Fass kaputt gemacht haben". Unter anderem seien "Beamte des Landratsamtes mit Falschbehauptungen diskreditiert" worden, sagte der Landrat. Genaueres könne er aktuell öffentlich nicht sagen.
Vietinghoff-Scheel will das Vorgehen prüfen lassen und erhält Unterstützung
Eva von Vietinghoff-Scheel kündigte gegenüber der Redaktion an, sich in den kommenden Tagen zu diesen Punkten zu äußern. Die Entscheidung für die Abberufung hat Eberth kurzfristig und dringlich auf die Tagesordnung der Verwaltungsratssitzung am Freitag setzen lassen. "Mit mir hat vorher niemand darüber gesprochen", sagte Vietinghoff-Scheel.
Sie kündigte an, das Vorgehen prüfen zu lassen. Dabei verwies sie auf die Satzung des Kommunalunternehmens. Darin heißt es: "Nach vorheriger Beschlussfassung durch den Kreistag kann der Verwaltungsrat bei Vorliegen eines wichtigen Grundes den Vorstand durch Beschluss mit einfacher Mehrheit vorzeitig abberufen."
"Mit mir hat vorher niemand darüber gesprochen."
Eva von Vietinghoff-Scheel
Dass kein Kreistag-Beschluss vorliegt, lässt auch Kreistags- und KU-Verwaltungsratsmitglied Stefan Wolfshörndl (SPD) an der Rechtmäßigkeit des Vorstandsbeschlusses zweifeln. Er kündigte am Freitag gegenüber der Redaktion an, den Beschluss von der Rechtsaufsicht der Regierung von Unterfranken prüfen zu lassen.
Das Landratsamt Würzburg ist dagegen der Überzeugung, dass die Entscheidung rechtens ist. Der Landrat, als Vorsitzender des Verwaltungsrates, könne dringliche Themen auch ohne Kreistagsbeschluss behandeln. Den Kreistag will Eberth in dessen kommender Sitzung am Montag nachträglich in Kenntnis setzen.
"Das ist kein Machtkampf und keine Parteipolitik", sagte Eberth zusammenfassend, "sondern es muss jetzt bestmöglich für das Unternehmen weitergehen." Dass sie das Interesse des Kommunalunternehmens im Sinn habe, sagte auch Vietinghoff-Scheel. "Es ist nicht gut für das Unternehmen, wenn es jetzt ohne Vorstand ist."
Laut Landratsamt wird bis zur Nachbesetzung Landrat Thomas Eberth das Kommunalunternehmen vertreten. Die Entscheidung über den Nachfolger ist bereits im vollen Gange. Im April beschloss der Würzburger Kreistag, die Vorstandsposition zum 1. April 2025 neu auszuschreiben. Wie Eberth jetzt bestätigte, geht das Verfahren am 4. November in die nächste Runde. Bevor der oder die neue Vorsitzende des Kommunalunternehmens feststehe, müsse dann noch der Kreistag informiert werden.