Den ersten Sieg hat Lena Schwelling schon errungen, ihr Name steht auf dem Stimmzettel an erster Stelle. Die Reihenfolge ist ausgelost worden. Wer nach der Wahl ganz vorn steht, könnte am Sonntagabend feststehen. Nach einem sehr sanften Wahlkampf entscheiden die Menschen in Ulm, wer in den kommenden acht Jahren an der Spitze der Verwaltung stehen wird. Ein Blick zurück und nach vorn.
Bei der bayerischen Landtagswahl hatte es hässliche Auswüchse gegeben: Pöbeleien bei Wahlkampfveranstaltungen und ein Steinwurf auf das Grünen-Spitzenduo Katharina Schulze und Ludwig Hartmann bei einem Auftritt auf dem Neu-Ulmer Petrusplatz. In Ulm blieb es friedlich. Keine Eskalationen, keine verbalen Zündeleien zwischen den Kandidierenden. Beinahe zumindest.
Oberbürgermeister-Wahl in Ulm 2023: Fünf Kandidierende treten an
Auf den letzten Drücker reichte Querdenker Daniel Langhans aus Pfaffenhofen seine Bewerbungsunterlagen ein. Als sich die Kandidatin und die vier Kandidaten im Kornhaus präsentierten, sprach er über den Krieg in der Ukraine, über Verschwörungstheorien und darüber, dass Geflüchtete eine "andere Art Menschen" darstellten. Als er sich vorstellte, riefen zwei Aktivisten: "Ob Querdenker oder AfD, Schluss mit der Hetze in der BRD!". Eine Frau verteilte ein Flugblatt, auf dem fragwürdige Aussagen des Mannes aufgeführt waren, der bereits bei der Bundestagswahl erfolglos angetreten war und den das Amtsgericht Hannover nach Aussagen auf einer Corona-Demo wegen Belohnung und Billigung von Straftaten verwarnt hatte.
Bei der Wahl dürfte Langhans keine entscheidende Rolle spielen – so wie auch Thomas Treutler. Der Unternehmer hatte zwischenzeitlich davon gesprochen, seine Kandidatur zurückziehen zu wollen. Geld und Kraft reichten nicht aus, sein Comic-Laden leide. Dann entschied sich der 52-Jährige wieder anders und sprach von großem Zuspruch aus der Bevölkerung.
Amtsinhaber Gunter Czisch (CDU) will bei der OB-Wahl seinen Sitz verteidigen
Amtsinhaber Gunter Czisch will seinen Sitz verteidigen – im ersten Wahlgang. Das hat er als Ziel angegeben. Das Gleiche war ihm bei seiner ersten Wahl ins Amt geglückt. Damals bewarb sich Czisch als amtierender Finanzbürgermeister, aussichtsreichster Gegenkandidat war der SPD-Stimmenkönig Martin Rivoir. Beobachterinnen und Beobachter rechneten mit einem engen Rennen, doch der spätere Sieger setzte sich mit 52,9 Prozent der Stimmen durch, Rivoir landete mit 29,9 Prozent auf Rang zwei.
Eine Wechselstimmung ist in der Stadt nicht zu spüren, doch Prognosen gibt es bei der OB-Wahl nicht. Czisch jedenfalls sieht die Wahl nach eigener Aussage nicht als "g'mähtes Wiesle". Und Lena Schwelling (Grüne) sowie Martin Ansbacher (SPD) haben nach eigener Auskunft fest vor, ihm den Platz auf dem Chefsessel zu nehmen.
Ansbacher (SPD) und Schwelling (Grüne) als schärfste Konkurrenz
Gunter Czisch ist Mitglied der CDU, hat sich aber bewusst nicht von seiner Partei nominieren lassen. Er wolle den Wählerinnen und Wählern am 3. Dezember mit seinen persönlichen Kompetenzen ein Angebot machen, begründete der 60-Jährige. Er verweist auf Ulmer Erfolge in vielen Bereichen, etwa bei den Finanzen. Schwelling und Ansbacher dagegen haben sich von ihren Parteien nominieren lassen. Auf den Wahlplakaten, die eher spärlich in der Stadt verteilt sind, sind aber bloß Namen, Gesichter und Wahlsprüche zu sehen. Im Vordergrund soll die Person stehen, nicht eine politische Gruppierung.
Schwelling sitzt seit zehn Jahren im Gemeinderat und hat Verwaltung studiert, als Landesvorsitzende der Grünen in Baden-Württemberg ist sie Berufspolitikerin. Im März forderte sie mehr Mut von den Parteimitgliedern, bei Bürgermeisterwahlen anzutreten. Spätestens da galt als sicher, dass die 31-Jährige OB-Kandidatin in Ulm wird. Nach einem längeren Suchprozess machte die Partei diese Kandidatur öffentlich. Was Schwelling bei Wahlen anmahnte, fordert sie auch für ihre Stadt ein: mutigere Entscheidungen. Die Stadt soll besser auf die klimatischen Veränderungen eingestellt werden, die Wirtschaft soll gestärkt und die Mobilität umgestaltet werden.
Bei den jüngsten Wahlen wurde Ulm zur Grünen-Hochburg
Ob Gemeinderat, Europaparlament, Landtag oder Bundestag: Ulm ist von einer CDU-Hochburg zu einer Grünen-Hochburg geworden, bei den jüngsten Wahlen lag immer die gleiche Partei vorn. Vielleicht wegen der Kandidierenden, vielleicht wegen der phasenweise insgesamt großen Beliebtheit der Grünen auf Landes- und Bundesebene, vielleicht wegen der vielen Studierenden. Die SPD dagegen rutschte ab, ihr OB-Kandidat will gegen diesen Trend das Rathaus erobern.
Martin Ansbacher hat sich wie Czisch und Schwelling einen Namen in der Kommunalpolitik gemacht, der gebürtige Neu-Ulmer führt die SPD-Fraktion im Gemeinderat an. Ansbacher will mehr Haltung zeigen, Entscheidungen besser erklären, die Wirtschaft stärken, gegen die Wohnungsnot vorgehen und die sozialen Angebote ausbauen. Mit Czischs Vorgänger Ivo Gönner stellte die SPD drei Wahlperioden lang den Oberbürgermeister – und einen außerordentlich beliebten noch dazu.
91.500 Menschen sind zur Wahl des Oberbürgermeisters aufgerufen
Wer seit mindestens drei Monaten in Ulm lebt, mindestens 16 Jahre alt ist und die Staatsbürgerschaft eines EU-Lands hat, darf am 3. Oktober seine Stimme abgeben. Der neue Oberbürgermeister oder die neue Oberbürgermeisterin wird für acht Jahre gewählt, die Gemeinderatswahl folgt am 9. Juni 2024 – hier gibt es alle fünf Jahre einen Urnengang.
91.500 Menschen dürfen ihre Stimme bei der Ulmer OB-Wahl abgegeben, die Stadt rechnet mit 22.000 Briefwahlscheinen. Das wären fast dreimal so viele wie 2015. Die Wahllokale haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet, direkt danach werden die eingehenden Ergebnisse im Rathaus präsentiert. Sie sind zudem auf www.ulm.de abrufbar. Mit dem vorläufigen Endergebnis ist zwischen 19 Uhr und 19.30 Uhr zu rechnen. Erreicht niemand mehr als 50 Prozent der Stimmen, gibt es am 17. Dezember eine Stichwahl zwischen den beiden Personen, für die sich die meisten Wählerinnen und Wähler ausgesprochen haben.