Ein zentrales Thema in der Sitzung des Oberleichtersbacher Gemeinderates war die Aufstellung des Bebauungsplans für den Solarpark Unterleichtersbach. Zunächst wurden die zahlreich eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange abgewogen und berücksichtigt. Diese Abwägungen sind ein wichtiger Schritt um sicherzustellen, dass alle relevanten Bedenken und Vorschläge in die Planungen einfließen.
Im Anschluss wurde der Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Durchführung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gefasst. Damit wird der nächste formale Schritt in der Planung und Umsetzung des Solarparks eingeleitet. Bezüglich der Modulhöhe im Solarpark seien beispielsweise keine negativen Auswirkungen auf die Umgebung zu erwarten, hieß es in einer Stellungnahme der Oberleichtersbacher Gemeinderäte .
Rückbauverpflichtung
Auch wenn sich der neue Solarpark teilweise auf einer ehemals landwirtschaftlich genutzten Fläche befindet, so sehen die Kommunalpoltiker den positiven Effekt als vorrangig an.
Sollte der Betrieb des Solarparks irgendwann beendet werden, dann ergibt sich hieraus eine vollständige Rückbauverpflichtung der kompletten Anlage, um die ursprüngliche Nutzung wieder zu ermöglichen. Rund 50 Prozent der betroffenen Fläche waren einst Ackerland.
Nicht nur Behörden, sondern auch Bürgerinnen und Bürger aus der Gemeinde hatten schriftliche Stellungnahmen zu dem neuen Solarpark eingereicht. Sie verwiesen zum Beispie auf einen Bürgerentscheid aus der jüngeren Vergangenheit, bei dem ein Freiflächensolarpark mehrheitlich abgelehnt worden war. Doch der Gemeinderat steht zu seinem Beschluss, grünes Licht für den Solarpark Unterleichtersbach zu geben, und verweist auf die Notwendigkeit erneuerbarer Energieformen.
Die Errichtung eines Solarparks südlich von Oberleichtersbach beschäftigt die Gemeinde intensiv mindestens seit dem Jahr 2018. Das Thema war sogar Gegenstand eines Bürgerentscheids, der die Gemeinde zumindest in dieser Frage spaltete. Seinerzeit im Juni 2018 votierten 627 Bürger (61,4 Prozent) gegen einen Solarpark, lediglich 394 Bürgerinnen und Bürger waren für den Bau.
Kriterienkatalog
Mittlerweile hat sich die kommunalpolitische Ausrichtung – jedenfalls im Gemeinderat – komplett geändert: zugunsten einer verstärkten Energiegewinnung aus Solarmodulen.
Allerdings gibt es seit kurzer Zeit einen Kriterienkatalog der Gemeinde Oberleichtersbach zur Errichtung von Solarparks. Denn mit weiteren Anfragen für solche Projekte ist im Gemeindegebiet zu rechnen. Die Kommunalpolitiker haben die Nutzung durch Solarmodule auf Freiflächen klarer geregelt und Beschränkungen des Gesamtvolumens solcher Vorhaben auf dem gesamten Gemeindegebiet bereits vorgenommen.
Auch die achte Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Oberleichtersbach hängt direkt mit dem Solarpark zusammen. Hierbei wurden die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange abgewogen. Der Gemeinderat fasste auch hierzu den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie zur förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Diese Änderungen sind notwendig, um die zukünftige Nutzung und Entwicklung der Flächen in Oberleichtersbach in geordneten Bahnen zu gestalten.