„Vorhang auf für mehr demokratische Teilhabe“ der Bürger hieß es am 8. August auf einer Themaseite. Sie hat sich mit dem wichtigen Grundsatz der Öffentlichkeit für Gemeinde- und Stadträte sowie Kreistage beschäftigt. Wir müssen darauf zurückkommen, weil ausgerechnet in der beispielhaften Darstellung aus dem Markt Sulzthal (Lkr. Bad Kissingen) Falsches berichtet war. (Zum Ausgangsartikel.)
Es hieß, dass über die Wassergebühren dort zwar öffentlich im Gemeinderat beraten worden ist, dass das aber nicht auf der Tagesordnung der Sitzung stand. Das ist nicht richtig. Das Thema war auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung angekündigt. Für diesen Fehler entschuldigen wir uns.
Bei einem Telefongespräch beantwortet Sulzthals Bürgermeister Konrad Weingart noch eine Frage, die in dem Beitrag vom 8.8. an ihn gestellt war. Warum ließ er die Gebührenkalkulation für Wasser- und Abwasser zuerst zuerst hinter verschlossenen Türen beraten? Es sei doch nichts zu verbergen, wenn es um Geld gehe, das die Bürger zu bezahlen haben.
Das ist laut Weingart nicht korrekt gefragt. Er habe die Räte lediglich nichtöffentlich vorinformiert, und zwar unter Punkt „Verschiedenes“ über den Bericht des Rechnungsprüfers zu diesem Thema. Beratung habe es darüber keine gegeben. Und alles, was angesprochen wurde, sei in der späteren öffentlichen Sitzung ebenfalls zur Sprache gekommen.
Wir geben ungeprüft weiter, was der Bürgermeister noch sagt: In Sulzthal sei der Grundsatz der Öffentlichkeit von Sitzungen immer gewahrt worden. Deshalb habe man nach der Erklärung dieses Grundsatzes, welche die Regierung von Unterfranken allen Kommunen im März gab, nichts ändern müssen.
Weil das noch nicht über alle Gemeinden gesagt werden kann, bleibt demokratische Teilhabe der Bürger ein journalistisches Thema. An Beispielen für Durchschaubarkeit von Entscheidungen von öffentlichem Interesse sollte es nicht mangeln. Es kann um kommunale Haushalte, Gebührensatzungen, Veränderungen in Kindergärten, überhaupt um die Verwendung von Mitteln der Gemeinde gehen. Vorbildliches kommt auch in Redaktionen gut an.