Der Landkreis Haßberge löst Rückstellungen in Höhe von drei Millionen Euro auf, um damit Betriebskostendefizite der Haßberg-Kliniken auszugleichen. Die Entscheidung fällte der Kreisausschuss am Montag einstimmig. Das Kommunalunternehmen habe einen "Liquiditätsengpass aufgrund von Umständen, die das Krankenhaus gar nicht beeinflussen kann", sagte Kreiskämmerer Marcus Fröhlich in seinen Ausführungen vor dem Gremium. Auch für die kommenden Jahre sei keine Verbesserung der Situation in Sicht.
Defizite führen zu Veränderungen bei den Haßberg-Kliniken
Dass Fröhlich betonte, das Krankenhaus habe gar keinen Einfluss auf diesen Engpass, mag auch eine Reaktion auf Kritiker aus der Bevölkerung sein, die den Haßberg-Kliniken vorwerfen, falsch zu wirtschaften. In den vergangenen Jahren hatten die hohen Verluste des Kommunalunternehmens dazu geführt, dass mit Hofheim einer der drei Klinik-Standorte geschlossen werden musste. Auch im Haus Haßfurt sollte es eine große Veränderung geben: Die Schließung der Geburtenstation war trotz zahlreicher Proteste aus der Bevölkerung bereits beschlossene Sache. Dieser Schritt konnte schließlich nur dadurch abgewendet werden, dass der Freistaat Bayern gerade noch rechtzeitig eine neue Förderung für die Geburtshilfe an kleinen Krankenhäusern einführte.
Zunächst hatte es so ausgesehen, als würde das Haus Ebern, der dritte Standort der Haßberg-Kliniken, von Veränderungen verschont bleiben. Doch das änderte sich im März dieses Jahres, als der Landkreis und das Kommunalunternehmen ihre Pläne bekannt machten, die Stationäre Chirurgie in Ebern zu schließen. Auch dagegen hatte es massive Proteste und sogar drei Petitionen gegeben.
Verluste seit dem Jahr 2012
Wie Marcus Fröhlich in den Sitzungsunterlagen ausführt, erzielen die Haßberg-Kliniken "seit dem Geschäftsjahr 2012 anhaltend Verluste". Rund 16 Millionen Euro hat der Landkreis seit dem Jahr 2016 in den Defizitausgleich für das Kommunalunternehmen fließen lassen. Dennoch sei das Eigenkapital des Unternehmens "seit Jahresabschluss 2017 aufgebraucht und die Verschuldung angewachsen". Ab 2015 hat der Landkreis in seinen Jahresabschlüssen Rückstellungen für den Ausgleich von Jahresfehlbeträgen der Haßberg-Kliniken gebildet. Ab 2019 wurden davon teilweise Beträge ausgezahlt.
"Der Jahresabschluss 2021 wird auch wieder zu Rückstellungen führen, die kann ich aber noch nicht beziffern", sagte der Kämmerer. Weiter betonte er: "Wir sollten jetzt dafür sorgen, dass das Krankenhaus liquide bleibt." Immerhin stünden auch Gehaltszahlungen an. Die aktuellen Defizite des Krankenhauses begründete er auch teilweise mit Geldern, die den Haßberg-Kliniken zustehen, die diese aber noch nicht erhalten haben. So müsste das Kommunalunternehmen noch gut sechs Millionen Euro von den Krankenkassen bekommen. Das Problem dabei: "Es gibt einen Anspruch auf Zahlung, aber nicht auf den Zeitpunkt", sagte Fröhlich. "Das Geld wird wohl dieses Jahr nicht mehr kommen."
Auch die Corona-Pandemie spielt eine Rolle
In einem Schreiben der Haßberg-Kliniken wird die Situation auch auf die Corona-Pandemie zurückgeführt. So sei davon auszugehen, dass offene Forderungen aus dem Pflegebudget nicht ausgezahlt werden, "da aufgrund der Freihaltung von Betten und der Aussetzung von elektiven Operationen deutlich weniger Patienten als geplant behandelt werden können". Weiter heißt es: "Leider ist der Auszahlbetrag sehr stark von der Entwicklung in der Pandemie abhängig, aktuell zeichnet sich eine weitere Zuspitzung der Pandemie ab, so dass sich die Forderung noch erhöhen wird."
Aufgrund dieser aktuellen Lage stimmte der Kreisausschuss der Finanzspritze in Höhe von drei Millionen Euro für das Krankenhaus einstimmig zu. Davon sollen 1,8 Millionen sofort ausgezahlt werden, die übrigen 1,2 Millionen zum 28. Dezember.