Mit Spannung erwartet wurde bei der Sitzung des Gemeinderates am Dienstagabend im Rathaus Maroldsweisach, ob der Antrag von Ingo Förster auf Durchführung eines Bürgerentscheides "Für den Erhalt der Kulturlandschaft um den Zeilberg, Solarpark Gückelhirn stoppen" die Zustimmung des Gremiums erhielt. Der Antragsteller war bereits mit so einem Antrag im April 2023 erfolgreich, was in der Folge dazu führte, dass der "Solarpark Allertshausen" verhindert wurde. Im vorliegendem Fall allerdings beschloss das Gemeinderatsgremium einstimmig, den Antrag nicht zuzulassen.
Geschäftsleiter Armin Bogendörfer informierte den Gemeinderat, dass Ingo Förster mit Schreiben vom 16. September einen Antrag auf einen Bürgerentscheid gestellt hatte. 2608 Bürgerinnen und Bürger könnten mit entscheiden. Unterschriften von zehn Prozent davon, also von 260 Personen, seien nötig, um den Antrag stellen zu können.
288 gültige Stimmen für das Bürgerbegehren wurden gezählt
Und 314 Personen haben den Antrag für das Bürgerbegehren dann auch unterschrieben, gültig waren 288 Stimmen, erläuterte Bogendörfer. Der Gemeinderat habe im Vorfeld verschiedene Stellungnahmen eingeholt, von zwei Rechtsanwaltskanzleien und auch vom Landratsamt Haßberge.
Diese hätten übereinstimmend ergeben, dass die Begründung zum Antrag erhebliche Defizite aufweise, welche die Zulassung des Bürgerbegehrens nicht möglich mache und abzulehnen sei. Detaillierte Erläuterungen hierzu gab es in der Sitzung von Rechtsanwalt Christopher Süss. Der Gemeinderat entschied einstimmig, den Antrag abzulehnen.
Freibad Altenstein: Gesamtkosten von rund 5,1 Millionen Euro
Informationen zum Sachstand der Umgestaltung des Freibads in Altenstein und dem weiteren Vorgehen gab es von Marcel Ebert, Geschäftsführer von Eichhorn & Partner aus Coburg. Dieser machte eingangs deutlich, dass es wohl unvermeidbar sei, das Freibad im Jahr 2025 für die Umbaumaßnahmen zu sperren.
Er zeigte eine abgespeckte Umplanung auf, auf deren Stand man weiter arbeiten könne. Den Eigenanteil bezifferte er mit 1.227.311 Euro bei Gesamtkosten von 5.159.626 Euro. "Wir sind aktuell auf dem richtigen Weg", sagte Ebert. Die Planung geht weiter.
Dritter Bürgermeister Dieter Hepp (CSU) wollte von Kämmerin Doreen Pfadenhauer wissen, ob die Marktgemeinde sich das leisten könne. Gemeinderat Harald Deringer (CSU) meinte, die Rutsche (70.000 Euro) solle man vergessen, was auch Gemeinderat Martin Schramm (FW) ins Gespräch brachte.
Auf einmal sei alles nicht zu stemmen, meinte die Kämmerin, und man müsse immer nach Einsparungen suchen. Bürgermeister Wolfram Thein (SPD) sagte zur Rutsche: "Bei mehr als fünf Millionen sollten wir die Rutsche mit planen, was jetzt nicht gemacht wird, wird nie mehr gemacht."
Abwassergebühren steigen von 1,60 auf 2,17 Euro
Im weiteren Verlauf der Sitzung teilte Bürgermeister Thein mit, dass mittlerweile die Wasserwerte in Altenstein in Ordnung seien und das Wasser nicht mehr abgekocht werden müsse. Diskutiert wurde über die Kalkulation der Abwassergebühren der Gemeinde Maroldsweisach. Kämmerin Doreen Pfadenhauer erläuterte, dass die bisherigen Gebühren nicht mehr kostendeckend seien.
Die Neukalkulation wurde von Dr. Malte Höppner (Steuerberatungsgesellschaft) durchgeführt, der die Grundlagen seiner Kalkulation umfassend erläuterte. "Es gibt nach meiner Meinung keine Alternative zu der Neukalkulation", stellte er klar. Zu diesem Thema entstand eine längere Diskussion. Bei zwei Gegenstimmen wurde gemäß der Neukalkulation beschlossen, den Abwasserpreis pro Kubikmeter Abwasser von derzeit 1,60 Euro auf 2,17 Euro anzuheben.
Hierzu hatte Bürgermeister Thein erklärt, dass dies auch mit anderen vergleichbar sei. Beispielsweise wurde beim Abwasserzweckverband Mittlerer Weisachgrund (Abwasserbeseitigung für Altenstein, Pfaffendorf, Junkersdorf) eine Gebühr von 2,15 Euro je Kubikmeter festgelegt.
Neukalkulation vertagt, Bauvoranfrage abgelehnt
Abgesetzt wurde von der Tagesordnung der Punkt über die Neukalkulation für die Wasser-Gebührensätze für Altenstein. Die Behandlung solle in einer folgenden Sitzung erfolgen, sagte der Bürgermeister.
Abgelehnt wurde eine Bauvoranfrage auf Geländeauffüllung in der Gemarkung Pfaffendorf. 25.000 bis 30.000 Kubikmeter sollten dort auf eine Flurnummer aufgebracht werden. Der Bauausschuss hatte das bereits abgelehnt, der Gemeinderat bestätigte das.
Bürgermeister Thein gab noch einige Infos bekannt, so aus einer nichtöffentlichen Sitzung: Für das Feuerwehrgerätehaus Maroldsweisach wurden Arbeiten für Außenanlagen an eine Firma aus Untersiemau in Höhe von 321.483 Euro vergeben. Gleiche Firma erhielt den Auftrag für eine Winkelstützwand in Höhe von 32.566 Euro.
Hinweis: In einer früheren Version dieses Beitrags war es zu einer Verwechslung beim Thema Abwasser gekommen. Dies wurde inzwischen korrigiert. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.