Der neue Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU heißt Matthias Schneider, kommt aus Knetzgau und ist Bürgermeister der Gemeinde Theres. Er wurde in dieser Woche bei der Mitgliederversammlung der KPV in Ebern im Gasthaus „Zum Stadl“ als Nachfolger von Horst Hofmann (Haßfurt) einstimmig gewählt.
Dem 42-jährigen Bürgermeister stehen der Hofheimer Bürgermeister Wolfgang Borst und die 2. Bürgermeisterin von Riedbach, Elke Heusinger, als Stellvertreter zur Seite. Zu Beisitzern wurde Wilhelm Schneider (Maroldsweisach), Gabi Rögner (Ebern), Georg Hiernickel (Haßfurt), Thomas Sechser (Oberaurach), Markus Oppelt (Pfarrweisach), Hermann Niedick (Burgpreppach), Thomas Wagenhäuser (Aidhausen) und Uwe Stubenrauch (Königsberg) gewählt.
In seinem Rechenschaftsbericht verwies der scheidende Vorsitzende Horst Hofmann auf die vielen Aktivitäten der Kommunalpolitischen Vereinigung in den vergangenen Jahren. „Wir haben immer wieder Themen auf die Tagesordnung gebracht. Ich denke dabei an den Besuch des Dorfladens in Kleinsteinach, die Veranstaltung zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung auf dem Land mit MdB Wolfgang Zöller in Pfarrweisach oder die Diskussion zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Wonfurt.
CSU-Kreisvorsitzender Steffen Vogel dankte unter dem Applaus der Anwesenden Horst Hofmann für sein großes Engagement und seinen Einsatz in den vergangenen Jahren mit einem Weinpräsent.
Als Referent des Abends stand der Landrat des Nachbarlandkreises Rhön-Grabfeld, Thomas Habermann Rede und Antwort. Habermann, der auch Sprecher der unterfränkischen Landräte ist, stellte zunächst selbstbewusst fest: „Uns geht es gut in der Region!“. Die Kommunen in Bayern erhielten mit 7,8 Milliarden Euro den stärksten kommunalen Finanzausgleich aller Zeiten, weshalb man einfach feststellen müsse, dass kein Bundesland seine Kommunen so stark unterstütze wie Bayern.
Trotzdem zeichnete Habermann kein rosa-rotes Bild von den Herausforderungen für die Kommunen. „Wir brauchen weiterhin und sogar noch mehr die Unterstützung des Staates“, so der Landrat. Als Themen sprach Habermann dabei die Breitbandversorgung, die Straßenbauten und –sanierungen oder den öffentlichen Personennahverkehr an. All dies können die Gemeinden nicht allein schultern, so Habermann. Gleichzeitig forderte der Landrat eine stärkere Differenzierung der öffentlichen Zuschüsse nach der finanziellen Leistungsfähigkeit. „Arme Gemeinden in unserem Raum können oftmals nicht die Eigenmittel aufbringen, das muss sich ändern.“
Für eine positive Entwicklung im Landkreis sieht es Habermann als unerlässlich an, dass eine starke Solidarität zwischen den starken Gemeinden und den schwachen gepflegt wird, so wie dies in den Haßbergen der Fall ist. „Städte wie Haßfurt, Ebern oder Hofheim brauchen auch ein starkes Hinterland mit vielen Einwohnern, die dann auch wieder Kunden für den Einzelhandel sind oder als Fachkräfte für die Betriebe zur Verfügung stehen.“
An die Punkte von Habermann anknüpfend sah Steffen Vogel es als unerlässlich an, dass in der neuen Legislaturperiode eine Art Konjunkturpaket „Ländlicher Raum“ geben müsse. Vogel setzt dabei auf den Erfolg der Klage gegen den Länderfinanzausgleich, um die freigewordenen Mittel direkt für die schwächeren Regionen Bayerns einzusetzen. „Unser Geld ist in den schwächeren Regionen Bayerns besser aufgehoben als in Berlin oder Bremen“, so Vogel. Breitbandausbau in allen Dörfern, mehr Mittel für die Sanierung von Staats- und Gemeindeverbindungsstraßen und eine dringend notwendige Bezuschussung von Sanierungsmaßnahmen bei Kanal- und Wasserversorgungsanlagen, seien dabei wichtige Maßnahmen um den ländlichen Raum zu fördern, so Vogel abschließend.