Die Gemeinde Ebelsbach hat mit Lisa Heil eine neue Mitarbeiterin für die Kinder- und Jugendarbeit eingestellt, die künftig auch für die Mittagsbetreuung zuständig ist. Bisher hatte die evangelisch-lutherische Kirchengemeinde Gleisenau diese organisiert. Sie legte jetzt für die Jahre 2018 und 2019 die Betriebskostenabrechnung vor, die ein Defizit von insgesamt 62 451 Euro auswies. Dies sorgte im Gemeinderat für Unverständnis und vielen Nachfragen. Der Punkt wurde deswegen abgesetzt. Bürgermeister Martin Horn (SPD) wurde beauftragt, eine verantwortliche Person der Kirchengemeinde zu einer Aussprache ins Ratsgremium zu einzuladen.
Wie Horn ausführte, war für das Jahr 2018 ein Defizit von 26 478 Euro angelaufen, wobei die Hauptausgaben natürlich die Personalkosten mit 129 716 Euro sind. An Einnahmen seien vom Bezirk 39 600 Euro, von der Gemeinde 30 000 Euro und an Elternbeiträgen 37 522 Euro gekommen. Im folgenden Jahr 2019 betrug das Defizit dann 35 973 Euro, während an Elternbeiträgen 34 421 Euro bezahlt wurden.
Bürgermeister erinnerte daran, dass die Mittagsbetreuung historisch gewachsen sei und von der evangelischen Kirchengemeinde geleitet wurde. Sie habe vor mehr als zehn Jahren mit zehn Kindern begonnen, während man zuletzt bei 50 bis 60 Kindern gelegen habe. Das alles galt es mit Elternbeiträgen und Zuschüssen abzurechnen. Die Gemeinde sei froh gewesen, dass die evangelische Kirchengemeinde diese Aufgabe übernahm. Jetzt bleibe der Gemeinde nichts anderes übrig, als das Defizit zu übernehmen. Die Sache sei anscheinend über die Kompetenz der Kirchengemeinde hinausgewachsen, deswegen habe diese die Mittagsbetreuung jetzt auch abgegeben.
Abrechnung für das Jahr 2020 noch nicht vorgelegt
Roland Metzner (CSU) stellte fest, dass das Defizit eigentlich schon 2017 mit 25 000 Euro aufgelaufen sei. Im Haushalt 2019 seien 116 000 Euro an Personalkosten im Ansatz gewesen, abgerechnete worden seien dann aber 145 000 Euro. Er fragte vor allem, warum diese Abrechnung nun so spät eingereicht wurde. Das sollte doch jährlich geschehen, damit man auch reagieren könne. Dazu habe man die Pflicht. Jetzt fehle immer noch die Abrechung für das Jahr 2020.
Auch Helmut Schöpplein (CSU) konnte nicht verstehen, warum man finanzielle Dinge so lange vor sich herschiebt. Tobis Ziegler (BNL) gab zu bedenken, dass eine Kinderbetreuung nicht wirtschaftlich zu betreiben sei und fragte, ob es denn günstiger gewesen wäre, wenn die Gemeinde diese selbst betrieben hätte. Gerald Makowski (CSU) fragte nach einer Vereinbarung zwischen Gemeinde und Kirchengemeinde, welche die Kostenbeteiligung regle. Sigrid Rippstein (SPD) hatte in Erfahrung gebracht, dass ein Personalschlüssel bei der Mittagsbetreuung fehlte. Michaela Eisenacher (BNL) brachte den Vorschlag ein, ob sich nicht politische Gemeinde und Kirchengemeinde die Kosten teilen könnten.
Andreas Hoch (BNL) gab seinen Vorrednern Recht und unterstrich, dass die Zahlen sehr spät vorgelegt werden. Man werde zwar um die Zahlung nicht herumkommen, sollte aber nachhaken, damit man Hintergrundwissen erhalte und sich in der Abstimmung leichter tue. So wurde der Punkt zurückgestellt und der Bürgermeister beauftragt, ein klärendes Gespräch zu vereinbaren.
Teilnahme an Förderprogramm für Breitbandausbau
Mathias Stretz von der Bauverwaltung der VG informierte den Rat dann über die Förderung des Aufbaues von gigabitfähigen Breitbandnetzen, von der private wie gewerbliche Nutzer profitierten. In die Förderung könnten Privatadressen aufgenommen werden, die über weniger als 100 Megabit pro Sekunde im Download verfügen und gewerbliche Adressen mit weniger als 200 Megabit pro Sekunde symmetrisch. Die maximale Förderung liege bei acht Millionen Euro, die Förderquote bei maximal 90 Prozent.
Förderfähige Adressen gebe es in Ebelsbach 251, in Kirchlauter 430, in Breitbrunn 276 und in Stettfeld 128. Insgesamt wären das 1085 Teilnehmer. Dies wolle man nutzen, weil es bei interkommunaler Zusammenarbeit einen Bonus von 1000 Euro pro Adresse gebe, maximal 50 000 Euro. Der Gemeinderat beschloss die Teilnahme an dem Förderprogramm nach dem Wirtschaftlichkeitslückenmodell. Er legte entsprechend einem Plan für das Ausbaugebiet fest. Dabei wird je teilnehmender Gemeinde ein Los gebildet.
Bürgermeister Martin Horn teilte dann mit, dass der „Tag der offenen Gartentür“, der für 27. Juni vorgesehen war, wegen Corona auch in diesem Jahr entfalle. Das Gartennetzwerk Haßberge lädt aber unter Hygienebestimmungen zu einer Ersatzlösung am 27. Juni ein, bei der im Landkreis fünf Gartenbesitzer ihre Gärten öffnen. Man hoffe, dass der Tag der offenen Gartentür 2022 in Ebelsbach stattfinde könne.