Das Jahr ist noch jung, doch eins steht bereits fest: Die Haßberg-Kliniken können auch 2023 nicht ohne finanzielle Unterstützung des Landkreises wirtschaften. Bereits Ende Januar benötigte das Kommunalunternehmen (KU) einen Zuschuss in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Und der schien zu pressieren: Landrat Wilhelm Schneider (CSU) informierte den Kreisausschuss am Donnerstag über seine dringliche Anordnung zur notwendigen Finanzspritze Ende des vergangenen Monats.
Zusätzlich soll der Landrat wie bereits in den Vorjahren dazu ermächtigt werden, Zahlungen zum Zwecke des Defizitausgleichs im Jahr 2023 in Höhe von 4,2 Millionen Euro auszuweisen. Das an sich ist also nicht neu, wohl aber die Summe, mit der der Landkreis die Löcher in den Taschen des Kommunal-Unternehmens stopfen soll. Denn die ist erhöht worden, von 3,5 Millionen Euro im vergangenen Jahr auf eben jene 4,2 Millionen für die Haßberg-Kliniken, inklusive der Geburtshilfestation.
Landkreis muss immer wieder Defizite ausgleichen
Seit 2012 machen die Haßberg-Kliniken wachsende Verluste und seit dem Haushaltsjahr 2014 sind deshalb im Haushaltsplan des Landkreises entsprechende Mittel zum Ausgleich der Betriebskostendefizite vorgesehen. "Fast jährlich ist es so, dass wir Haushaltsdefizite ausgleichen müssen", erklärte Kreiskämmerer Tim Kestel am Donnerstag vor dem Kreisausschuss. "Nun kam vorzeitig ein Liquiditätsengpass. Deshalb ist die dringende Anordnung notwendig."
Grundsätzlich sei der Landkreis laut Kestel zwar erst nach dem Ablauf einer Fünfjahresfrist dazu verpflichtet, Verluste auszugleichen – doch im Falle, dass das Kommunalunternehmen keinen Ausgleich aus eigenen Rücklagen stemmen kann, muss der Landkreis als Träger der KU kurz gesagt in die Bresche springen.
Ein Zuwarten, bis die Frist zum Pflichtausgleich der Betriebskostendefizite verstrichen ist, sei nicht tragbar. Die Auszahlung der Mittel steht unter dem Vorbehalt, dass die Regierung von Unterfranken den Haushaltsplan für 2023 genehmigt. Die Mitglieder des Kreisausschusses stimmten dem Beschluss einstimmig zu.
KU bekam erst Ende 2022 die letzte Finanzspritze
Dass das KU immer wieder von den Geldtöpfen des Landkreises zehrt, ist mittlerweile schon eine alte Leier. Teils muss der Landkreis sogar mehrmals im Jahr den Geldhahn aufdrehen. Um die Zahlungsfähigkeit zu sicher, bekam das Sorgenkind KU bereits im April, im Juli und auch im August vergangenen Jahres Zuwendungen aus der Kreishaushaltskasse.
Und dann musste es doch nochmal etwas mehr sein: Ende vergangenen Jahres erhielten sowohl die Haßberg-Kliniken als auch das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) erneut eine Finanzspritze und dadurch deutlich mehr finanzielle Mittel, als ursprünglich geplant.
2022 waren im Kreishaushalt für das Kommunalunternehmen ursprünglich 3,5 Millionen Euro als Zuschuss vorgesehen, für das MVZ 1,2 Millionen Euro. Wie im September vergangenen Jahres dann aber klar wurde, drohte das KU abermals in die Zahlungsunfähigkeit zu rutschen. Das Sorgenkind benötigte deshalb weitere knapp 4 Millionen Euro mehr, um bis Jahresende flüssig zu bleiben.
Gelder wurden von anderen Projekten abgezwackt
Die Gelder kamen damals teilweise aus Mitteln für Baumaßnahmen, die im Haushaltsjahr 2022 nicht mehr benötigt worden sind. Konkret handelte es sich dabei um Rücklagen für die Heinrich-Thein-Berufsschule, das Friedrich-Rückert-Gymnasium in Ebern und das Hallenbad in Hofheim. Landrat Wilhelm Schneider nannte im vergangenen Jahr neben fehlenden Coronazahlungen auch gestiegene Energiepreise als Gründe für die Löcher in der Kasse.