Noch ist die finanzielle Lage in Obernbreit einigermaßen rosig, doch es türmen sich dunkle Wolken am Horizont: Die großen Investitionen der Gemeinde, das wurde in der Beratung des Haushalts 2022 am Mittwochabend deutlich, können in diesem Jahr noch Dank hoher Rücklagen ohne Kredite finanziert werden – ab dem kommenden Jahr sieht dies allerdings anders aus.
"Was mir Sorge macht, sind die Preissteigerungen in allen Bereichen", sagte Bürgermeisterin Susanne Knof in ihrer Würdigung des Haushalts. Denn da sind nicht nur höhere Kosten bei den Bauvorhaben, an erster Stelle natürlich die Sanierung und Erweiterung des Kindergartens, auch die Kosten des laufenden Betriebs, also Aufwendungen für Energie oder Betriebsmittel des Bauhofs etwa, steigen ständig.
Auch die Gewerbebetriebe haben ihre Probleme
Und damit nicht genug: "Auch die Einnahmeseite ist ebenfalls schwer einzuschätzen", so die Bürgermeisterin. Auch die Gewerbebetriebe haben ihre Probleme und sei es, dass sie verspätet Material bekommen. "Mit Einbußen ist zu rechnen", so Knof. Größter Posten bei den Investitionen ist und bleibt der Kindergarten – eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Hier werden die Kosten einschließlich der Außenanlagen und des Ausweichquartiers mittlerweile auf 7,9 Millionen Euro angesetzt. Rund zwei Millionen Euro dürften an staatlichen Zuschüssen fließen, in diesem Jahr sollten rund 700.000 Euro verbaut werden. Für die energetische Sanierung des Feuerwehrhaues sind 400.000 Euro vorgesehen, für den Ausbau der Gartenstraße 500.000 Euro, der Zuschuss für die Renovierung der evangelischen Kirche beträgt 120.000 Euro.
Das alles, so die Bürgermeisterin und die Kämmerin Karin Hajok, kann in diesem Jahr noch durch einen kräftigen Griff in die Rücklage in Höhe von 1,9 Millionen Euro finanziert werden. Für die mittelfristige Finanzplanung sind dann aber ab dem Jahr 2023 Kredite in Höhe von knapp 3,8 Millionen Euro vorgesehen. Positiv dabei ist der niedrige Schuldenstand, der am Jahresende rund 35.000 Euro umfasst.
Photovoltaik auf Dächern zu bezuschussen, wurde abgelehnt
Die mahnenden Worte von Bürgermeisterin und Kämmerin angesichts der kommenden Investitionen sich bei den freiwilligen Leistungen zu beschränken, traf dann allerdings ein Antrag der SPD-Fraktion im Rat. Wie Sprecher Hans Wurl ausführte, sollten Photovoltaikanlagen auf Dächern im Ort durch ein "kommunales Förderprogramm für erneuerbare Energien" bezuschusst werden. Insgesamt könnte ein Privat-Haushalt so einen Zuschuss von 1000 Euro erhalten. Das Programm sollte bis Mitte 2024 befristet und auf 100.000 Euro beschränkt werden. Ein Vorschlag, denn alle im Rat prinzipiell für gut befanden, angesichts des Haushaltslage und der geringen Zuschusshöhe, Stefan Scherer sprach von einem "Mitnahme-Effekt", dann aber bei 9:3 Stimmen ablehnten. Der Haushalt selber, der insgesamt ein Volumen von 6,1 Millionen Euro hat, wurde anschließend einstimmig genehmigt.
Das Schätzleinshäusla im Altort, einst als Heimatmuseum angedacht, ist zwischenzeitlich abgerissen. Die freie Fläche von rund 140 Quadratmetern soll nun als Grünfläche gestaltet werden. Die Kosten in Höhe von rund 22.000 Euro werden vom Regionalbudget der ILEK mit 6500 Euro bezuschusst und durch Eigenleistungen des Bauhofs nochmals reduziert. "Das wird eine kleine grüne Oase im dem doch dicht bebauten Altort", so die Einschätzung der Bürgermeisterin vor der einstimmigen Zustimmung durch das Ratsgremium.