Um das liebe Geld ging es in der Segnitzer Gemeinderatssitzung am Mittwoch. In Sachen Steuern und Gebühren waren einige Neufestsetzungen nötig. Los ging mit der Grundsteuer, die nach den Änderungen der Gesetzeslage eine Überarbeitung brauchte. Bisher legen die Hebesätze in Segnitz für die Grundsteuer A und B bei jeweils 350 Prozent – und das seit 1984, wie der zweite Bürgermeister Christian Lauck betonte.
Das spülte im letzten Jahr insgesamt rund 76.000 Euro in die Gemeindekasse und dieser Betrag soll mit der neuen Regelung auch wieder erreicht werden. Karin Hajok aus der Kämmerei der VG Marktbreit rechnete vor, dass diese Summe nach der neuen Berechnungsmethode und den alten Hebesätzen deutlich höher ausfallen würde – über 100.000 Euro kämen zusammen.
Rechnerisch müsste die Gemeinde die Grundsteuer A auf 957 Prozent anheben und die Grundsteuer B auf 200 Prozent absenken. Hier sieht die Verwaltung aber eine Schmerzgrenze deutlich überschritten und schlägt deshalb 580 (A) und 230 (B) Prozent vor. So richtig zufrieden sind die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte nicht. Also entscheiden sie mit einer Gegenstimme, den Vorschlag der Verwaltung umzusetzen.
Neue Festlegung für die Wasser- und Abwassergebühren
Auch die Gebühren für Wasser und Abwasser müssen neu festgelegt werden, hier endet der dreijährige Kalkulationszeitraum. Bei der Versorgung mit Frischwasser ändert sich für die Segnitzer nichts, die Gebühren bleiben bei 2 Euro je Kubikmeter plus eine Grundgebühr von 36 Euro. Leichte Änderungen gibt es beim Abwasser: Die Gebühren für Schmutzwasser sinkt auf 3,03 Euro je Kubikmeter und für Niederschlagswasser werden 23 Cent je Quadratmeter Grundstück berechnet. Die dazugehörige Satzung verabschiedete das Gremium einstimmig.
Einen großen Schritt vorwärts ging es in Sachen Baugebiet Schindäcker III: Nach der ersten Auslegung wurden die Einwendungen der Träger öffentlicher Belange besprochen. Es waren keine gravierenden Einsprüche dabei und sie wurden alle einstimmig durchgewunken. Nun kann die zweite Auslegung erfolgen und - so die Hoffnung – die Ausschreibungen für die Erschließung bald erfolgen.
Zweiter Bürgermeister Lauck informierte in diesem Zusammenhang darüber, dass der Bauhof Verluste im Wassernetz festgestellt habe. Die Hauseigentümer sind aufgefordert, Wasserhähne und Heizungsventile auf eventuelle Lecks zu überprüfen. Außerdem findet in den nächsten Tagen wieder das Arsen-Monitoring statt. Die geplante Infoveranstaltung muss leider ausfallen, weil das staatliche Bauamt derzeit keine personellen Kapazitäten dafür hat.