Die Teleskoprettungsbühne der Feuerwehr Volkach steht derzeit auf "Status 6 - nicht alarmierbar". Der Grund: Die Stadt Volkach hat die vorgeschriebene Wartung verpasst.
„Außer Betrieb“ – normalerweise prangen solche Schilder an Aufzugtüren oder einem defekten Fahrkartenautomaten. An einem Feuerwehrfahrzeug ist dieser Aufkleber ungewöhnlich, wenn es nicht gerade in Wartung ist. Im Falle der Teleskop-Rettungsbühne (TRB) mit dem Rufnamen „Florian Volkach 33/1“ wird das Fahrzeug jedoch von der Kommune nicht, wie bundesweit von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) vorgeschrieben, nach zehn Jahren Dienst gewartet. Vielmehr ist es vom Kommandanten Fred Mahler im Dezember außer Dienst gestellt worden, mit dem „Status 6 – nicht alarmierbar“.
Fahrzeug dient als zweite Fluchtweg
Der Grund: Obwohl das 2007 angeschaffte Fahrzeug, das nicht nur beim Altstadtbrand 2012 gute Dienste geleistet hat, schon im vorigen Jahr zur Zehn-Jahres-Wartung hätte gebracht werden sollen und das Geld auch im Haushalt der Stadt eingestellt war, ist diese Frist verstrichen. Jetzt steht das Fahrzeug, das bei Bränden in Gebäuden ab dem dritten Obergeschoss als zweiter Fluchtweg eingesetzt werden soll, nutzlos im Feuerwehrgerätehaus. Bei Bränden wird laut Information des Landratsamtes automatisch die Drehleiter aus Dettelbach alarmiert, womit die vorgeschriebene Hilfsfrist von zehn Minuten aber nicht eingehalten werden kann. Die Anhängeleiter AL 16/4 soll nach einer Anweisung des Bürgermeisters von Gaibach nach Volkach gebracht werden. Doch das Innenministerium, der Landesfeuerwehrverband Bayern und die DGUV akzeptieren sie nicht als zweiten Fluchtweg.
Bürgermeister will vergleichen können
Warum die TRB nicht zur Wartung gegeben worden ist, begründet Bürgermeister Peter Kornell mit „fehlenden Vergleichsangeboten“. Die Firma Palfinger, die den Hersteller des Fahrzeugs gekauft hat, berechnet laut ihrem Angebot für die Zehn-Jahres-Wartung 28 000 Euro. Es lag nur dieses eine Angebot vor, so der Bürgermeister. Er sprach von „einer Art Kartell“. Egal, wo die Stadt angefragt habe, sei man an den Hersteller verwiesen wurden mit dem Hinweis auf die Gewährleistung. Ob die noch notwendig ist, konnte Kornell nicht nachvollziehen. Selbstverständlich müsse das Fahrzeug mit seinem Spezialaufbau auch von einer spezialisierten Firma gewartet werden. „Doch wenn ich es für 20 000 Euro haben kann, warum soll ich dann 28 000 Euro ausgeben?“, fragt das Stadtoberhaupt. Zumal nicht klar sei, ob die Gewährleistung ab Kauf oder Auslieferung gelte.
Fahrzeug für Baumschnitt verwendet
Nun kann das Fahrzeug selbst, ein handelsüblicher MAN-Laster, noch gefahren werden. „Ich habe es für Baumschnittarbeiten einsetzen lassen; wir haben ja eine Verkehrssicherungspflicht“, sagt Kornell. Er verglich die Fristüberschreitung mit Privatfahrzeugen, „wenn da der TÜV abgelaufen ist, darf man trotzdem noch eine Zeit lang fahren“. Problematischer hingegen dürfte sein, dass bei den Fahrten die nicht gewartete Rettungsbühne eingesetzt wurde. Wäre es beim Einsatz der Bühne zu einem Unfall gekommen, so hätte Kornell sicherlich Fragen der Kommunalen Unfallversicherung Bayern (KUVB) beantworten müssen. Deren Pressesprecher Eugen Maier hielt sich hinsichtlich einer Klärung, ob die Versicherung in solchen Fällen zahlen wolle, zurück. „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Details über das aufsichtsdienstliche Tätigwerden unserer Prävention gegenüber der Stadt Volkach weitergeben dürfen“, lautet seine Antwort.
Kreisbrandrat schaltet Landratsamt ein
Inzwischen hat Kreisbrandrat Roland Eckert etwas unternommen: Die Mitteilung, dass das Fahrzeug wegen fehlender Wartung außer Dienst gestellt wurde, hat er ans Landratsamt weitergegeben. „Von dort wurde die Stadt Volkach aufgefordert, die TRB gemäß den Bestimmungen der Unfallverhütungsvorschriften prüfen zu lassen. Nunmehr ist die Stadt Volkach am Zug“, schreibt Eckert. Anscheinend wird die Stadt nun handeln, denn der Bürgermeister will die Wartung erneut ausschreiben. „Bekomme ich dann wieder nur ein Angebot, von Palfinger, dann soll in Gottes Namen Palfinger den Auftrag bekommen“, sagt er.