Ein Kreisverkehr ist an sich eine runde Sache. Aber in Rödelsee ist Bürgermeister Burkhard Klein mit dem am südlichen Ortsrand geplanten Projekt gerade ziemlich angeeckt. Der Landtagsabgeordneten Barbara Becker wirft er im jüngsten Amtsblatt der Gemeinde nicht weniger als Täuschung der Öffentlichkeit vor. Becker, so lassen Kleins Worte schließen, habe sich mit fremden Federn geschmückt, als sie im Dezember die millionenschwere Förderzusage des Freistaats für den Kreisverkehr überbrachte und damit für sich reklamierte. Dass sowohl Becker als auch Klein der CSU angehören, macht die Sache noch etwas pikanter.
Der Zwist wäre kaum der Rede wert, hätte Klein nicht in der Januar-Ausgabe des Gemeindeblatts seine Kritik unverhohlen öffentlich gemacht. Auf Seite 20 heißt es unter Bezug auf eine von dieser Redaktion zuvor verbreitete Mitteilung Beckers: "Bgm. Klein betont, dass die Aussagen im Pressebericht irreführend bzw. unrichtig waren. Weder hat MdL Becker aktiv am Gelingen des Projekts mitgewirkt noch habe die Aussage gestimmt, dass 75% der Gesamtkosten gefördert werden."
Nach diesem Vorwurf lohnt es sich, die Dinge ein wenig genauer zu betrachten. Der zweite Teil ist rasch geklärt. In der Mitteilung und auch im Pressebericht hieß es, der Freistaat trage etwa 75 Prozent der förderfähigen Kosten. Dazu muss man wissen: Nicht alle Kosten eines Projekts sind förderfähig. Der Kreisverkehr in Rödelsee soll die bisherige Kreuzung ersetzen und das neue Baugebiet Am Schwanberg mit der Staatsstraße nach Iphofen und der Kreisstraße nach Mainbernheim verbinden. Nach Schätzungen des Freistaats ist der Bau mit 1,65 Millionen Euro veranschlagt. Förderfähig sind demnach 1,36 Millionen Euro, von denen der Staat 1,025 Millionen Euro bezahlt. Macht unterm Strich: 75,42 Prozent.
Man kann die Frage stellen: Reicht das? Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) spricht in einem Schreiben vom 17. Januar 2025 an Becker, das der Redaktion vorliegt, von einer "sehr kommunalfreundlichen Lösung". Denn eigentlich, so lässt sich folgern, bestehe an dieser Stelle gar kein Anspruch auf einen Kreisverkehr, und wenn, dann müsste die Gemeinde deutlich mehr bezahlen.
Der Freistaat erfüllt den "Wunsch der Gemeinde"
Statt einer Kreuzung werde hier der "Wunsch der Gemeinde" nach einem Kreisverkehr umgesetzt, teilt Bernreiter mit. Und: "Für die erforderliche Anbindung des Baugebiets an die Staatsstraße hätte die Gemeinde als Baulastträger des neu hinzukommenden Astes die Kosten sowohl für den Anschluss (...) als auch die Ablösekosten für den Unterhaltungsmehraufwand (...) übernehmen müssen."
Die Regierung von Unterfranken, die über die Auszahlung der Zuschüsse entscheidet, habe den Fördersatz schließlich von 70 auf gut 75 Prozent erhöht. Welchen Beitrag die Abgeordnete Becker dazu geleistet hat, bleibt unklar. Aber Bernreiter bezieht sich in seinem Schreiben vom Januar an die "liebe Barbara" auf eine "Anfrage" Beckers vom 11. Dezember 2024, "in der Du die von mir in Aussicht gestellte Förderung (...) ansprichst".
Die Abgeordnete reagiert auf die Kritik versöhnlich
Mit der Kritik Kleins konfrontiert, gibt sich Becker gegenüber dieser Redaktion konziliant. Sie bemühe sich, alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ihres Wahlkreises so konstruktiv wie möglich zu unterstützen. So halte sie es auch bei Klein, dem sie großes Engagement um seine Gemeinde bescheinigt. "Wir arbeiten gut zusammen", sagt die aus dem benachbarten Wiesenbronn stammende Abgeordnete, "und es ist sein Verdienst, dass es den Kreisverkehr gibt." In den nächsten Tagen soll es mit dem Bau des Kreisels losgehen.