(ka) Um ein Auto abzumelden oder die Adresse des Fahrzeughalters zu ändern, müssen die Arnsteiner in Zukunft nicht mehr nach Karlstadt oder Marktheidenfeld fahren.
Der Kreisausschuss stimmte dem Antrag der Stadt Arnstein auf die Übertragung von Zuständigkeiten im Kfz-Wesen zu. Kosten wird das den Kreis einmalig 3500 Euro sowie 70 Euro im Monat; zusätzlich verzichtet er auf einen Teil der anfallenden Gebühren.
Rechtlich gesehen können Gemeinden die Übernahme der genannten Aufgaben der Zulassungsbehörde seit 2003 beim Bayerischen Wirtschaftsministerium beantragen. Bewilligt wird das aber nur, wenn der Landkreis zustimmt.
Geringe Mehrkosten
Praktisch betrachtet muss der Landkreis seine EDV-Software aufrüsten, das Programm-Modul heißt „OK-Vorfahrt“ und kostet die erwähnten 3500 Euro und monatlich 70 Euro.
Bei diesen Ausgaben bleibt es auch, falls andere Gemeinden dem Beispiel Arnsteins folgen. Die anderen Kosten (Hardware, Räumlichkeiten) muss die Stadt Arnstein tragen. Für Kunden aus dem Bereich Arnstein hat die Zulassungsbehörde im letzten Jahr 1015 Außerbetriebssetzungen (Abmeldungen) und 42 Adressenänderungen vorgenommen.
Diese mussten dafür 5000 Euro Gebühren zahlen. Erfolgt dies künftig in der Stadt Arnstein, werden sich Kreis und Stadt die Gebühren teilen. 2500 Euro gehen dem Kreis nach Einschätzung von Arnsteins Bürgermeisterin Linda-Plappert-Metz aber nicht verloren. Es sei unwahrscheinlich, dass alle Arnsteiner künftig zur Stadt gehen.
„Was machen wir, wenn das um sich greift“, fragte Kreisrat Heinz Mehrlich. Schließlich seien Frammersbach oder Kreuzwertheim noch viel weiter von Karlstadt entfernt. „Zustimmen“, antwortete Landrat Thomas Schiebel. Allerdings habe die Gemeinde Frammersbach derzeit keinerlei Interesse. Auch eine massive Personalentlastung im Landratsamt sei nicht zu befürchten, die läge eher im Bereich von 0,irgendwas Prozent.
Bischbrunns Bürgermeister Richard Krebs nutzte die Gelegenheit für eine spitze Bemerkung in Richtung Mehrlich: „Es wundert mich, dass ausgerechnet ein ehemaliger Telekom-Mitarbeiter, der die technischen Möglichkeiten kennt, hier Bedenken anmeldet.“
Zum Abmelden in die Kreisstadt
Was sich nicht ändert: Um Autos und andere Kraftfahrzeuge anzumelden, müssen die Kreisbürger auch weiterhin zur Zulassungsstelle nach Karlstadt oder zur Außenstelle nach Marktheidenfeld fahren.
Schneller geht die Bedienung vor Ort, wenn vorher die Internet-Zulassung genutzt wird. Dort kann man alle Zulassungsvorgänge vorbereiten und sich auch ein Wunschkennzeichen aussuchen und reservieren.