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Hafenlohr: Streit im Hafenlohrer Gemeinderat wegen Beschaffung von Luftfilteranlagen

Hafenlohr

Streit im Hafenlohrer Gemeinderat wegen Beschaffung von Luftfilteranlagen

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    Die Gemeinde hat seit Montag ein neues Fahrzeug. Toni Weis, Bürgermeister Thorsten Schwab und Volker Albert (von links) freuen sich darüber.
    Die Gemeinde hat seit Montag ein neues Fahrzeug. Toni Weis, Bürgermeister Thorsten Schwab und Volker Albert (von links) freuen sich darüber. Foto: Susanne Feistle

    Eine recht hitzige Diskussion gab es am Montagabend in der Gemeinderatssitzung in Hafenlohr. Die Diskussion ging eigentlich aber bereits schon vor der Sitzung los. Aber der Reihe nach. Es ging um die Beschaffung von sieben Luftreinhaltegeräten für den örtlichen Kindergarten. Diese sind förderfähig, es bleiben für die Gemeinde Kosten in Höhe von 5200 Euro.  In einer vorherigen Sitzung wurde über Geräte für die Grundschule, für die aber der Schulverband zuständig ist, gesprochen und eine Anschaffung wurde grundsätzlich für gut befunden.

    Bürgermeister Thorsten Schwab informierte seine Ratsmitglieder vor einiger Zeit in einem Schreiben, dass Johannes Albert von der Verwaltungsgemeinschaft Marktheidenfeld bereits Angebote eingeholt und geprüft hat. "Wegen der Dringlichkeit und der damaligen einhelligen Zustimmung zum Vorhaben habe ich den Auftrag zur Beschaffung als eiliges Dienstgeschäft angeordnet, die Auftragsvergabe kommt in der nächsten Sitzung zur nachträglichen Genehmigung."

    Von Alleingang überrascht

    Daraufhin gab ein Schreiben von Gemeinderatsmitglied Manuel Fischer, welches auch an den Kindergarten und die Presse, aber nicht an alle Gemeinderatsmitglieder, gegangen war. In diesem schreibt Fischer, dass ihn der Alleingang von Schwab sehr überrascht hat. Er selbst habe ein Angebot einer anderen Firma, für die er selbst in einem anderen Bereich tätig ist, eingeholt. Er sehe dort unter anderen die Instandhaltung einfacher und die Umweltbelastung geringer. Auch Johannes Ritter teilt in einem weiteren Schreiben mit, dass er die Entscheidungsgrundlage für unzureichend hält.

    Schwab schrieb daraufhin, dass solche Diskussionen nicht per Mail, sondern im Gemeinderat geführt werden.

    Und das wurde dann am Montagabend nochmal eifrig gemacht. Schwab erklärte noch einmal, dass die Bestellung aufgrund des Sachberichtes und der Beschlussvorlage des zuständigen Sachbearbeiters der Verwaltungsgemeinschaft erfolgt ist. Fischer und Ritter trugen noch einmal ihre Einwände vor.

    Katja Wagner-König versteht die Vorgehensweise nicht, da auch die von Fischer vorgeschlagenen Geräte vor Schulbeginn lieferbar gewesen wären. Ritter zweifelt die Förderfähigkeit der Geräte an. Patricia Stein möchte sich dagegen nicht vorwerfen lassen, nicht genug zum Schutz der Kinder getan zu haben. Andere finden gut, wenn im Kindergarten die gleichen Geräte wie in der Grundschule und in anderen Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft eingesetzt werden. Dennis Blackstein fand die ganze Diskussion absurd. "Und wenn ich mir den Betrag anschaue, find ich es nochmal absurd. Kinder sind wichtig."

    Auch wenn mehrfach betont wurde, wie wichtig die Anschaffung solcher Geräte ist, stimmten am Ende sechs Ratsmitglieder für die nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe und fünf dagegen, was Schwab auch nochmal kritisch betonte. Als Fischer daraufhin noch meinte, dass er das jetzt nicht so betonen müsse, stellte Schwab in aller Deutlichkeit nochmal klar: "Ich trage die Verantwortung und möchte, dass die Geräte bis zum Schulbeginn da sind. Ich habe zum Wohl der Kinder entschieden."

    Weitere Themen

    Das Gremium stimmte dem Forstbetriebsplan von Förster Matthias Huckle einstimmig zu. Dieser hatte bereits während eines Waldbegangs nach der letzten Sitzung eingehend über das Thema Wald informiert. Er rechnet vorsichtig mit einem Minus von rund 8000 Euro. Er betonte aber auch, dass die extremen Wetterlagen und der sich ständig ändernde Holzmarkt genaue Planungen kaum zulässt.

    Ebenfalls einstimmig wurde beschlossen, einen neuen Rasenmähertraktor inklusiv Frontmähwerk und Gras- und Laubaufnahme zu beschaffen. Der Auftrag für einen Kubota St341 C Rasenmähertraktor ging an die Firma Riedmann Landmaschinen-Service aus Gemünden.

    Schwab informierte, dass der Auftrag zur Umsetzung der historischen Grabsteine an der Aussegnungshalle an die Firma Natursteinwerk Umscheid aus Dorfprozelten vergeben wurde.

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