Staatssekretärin Anna Stolz hat Ende Oktober den neuen Bürgermeister der Stadt Rieneck, Sven Nickel, besucht. Der Besuch war schon länger geplant und wegen der Corona-Pandemie mehrfach verschoben worden, wie es in einem Presseschreiben des Regionalbeauftragten der Freien Wähler für den Landkreis Main-Spessart heißt. Die Gesprächsthemen reichten von der ärztlichen Versorgung, über Pläne für die Innenentwicklung und wichtige Bauprojekte bis zur finanziellen Situation der Gemeinde.
Das aktuell größte Problem für Bürgermeister Nickel ist die ärztliche Versorgung seiner Stadt, denn nach dem Rückzug der bisherigen Hausärztin gestalte sich die Praxisnachfolge sehr schwierig. Nun werde an einer "Betreuungslösung" mit einem benachbarten Hausarzt gearbeitet. Die Staatssekretärin sagte Hilfe über die Kassenärztliche Vereinigung und die Ansprechpartner des Programms "Beste Landarztpraxis" zu.
Gesamter Stadtkern steht unter Ensembleschutz
Um dem bestehenden und weiter drohenden Leerstand im Altstadtkern entgegen zu wirken, hat die Stadt ein Integriertes Nachhaltiges Städtebauliches Entwicklungs-Konzept (INSEK) in Auftrag gegeben. Doch bei der Umsetzung tun sich neben der schwachen Finanzausstattung der Stadt eine ganze Reihe weiterer Probleme auf. Der gesamte Stadtkern steht unter denkmalpflegerischem Ensembleschutz, daneben gibt es eine Reihe hochwertiger Einzeldenkmäler. Viele Grundstücksbesitzer, darunter auch der Freistaat Bayern, scheuen dringend notwendige Renovierungen und lassen die Bausubstanz eher verkommen. Vielfach bestehe auch keine Bereitschaft, die Liegenschaften zu einem angemessenen Preis an die Stadt abzugeben, so das Presseschreiben weiter.
Ein einladendes Stadtbild, eine attraktive Grundversorgung und ausreichend Wohnraum seien aber wichtige Voraussetzungen, um der stetig sinkenden Einwohnerzahl entgegen wirken zu können. Während die Kinderbetreuung gesichert sei, könne die Stadt so gut wie keinen vermietbaren oder kaufbaren Wohnungsbestand und nur noch einen Bauplatz anbieten. Es gebe aber im gesamten Stadtgebiet eine ganze Reihe von unbebauten Grundstücken im Privatbesitz. Im Zuge der Reform der Grundsteuergesetze wünscht sich Bürgermeister Nickel deshalb die Einführung einer Grundsteuer C für unbebaute Grundstücke.
Komplexe Förderprogramme Herausforderung für kleine Verwaltungen
Generell sei man auf Förderungen angewiesen, doch die diversen, meist sehr komplexen Förderprogramme seien für eine kleine Verwaltungen wie Rieneck eine gewaltige Herausforderung. Auch hier bot Stolz Beratung und Mithilfe über die Regierung von Unterfranken an und regte einen verstärkten Austausch und Zusammenarbeit in der Sinngrund-Allianz auch zu diesen Themen an.
Abschließend versicherte sie, dass der Freistaat um die Aufgabenfülle der Kommunen, besonders in Zeiten nach der Corona-Pandemie wisse und deshalb seine Unterstützungsprogramme auch weiterhin gut ausstatte. Auch deshalb sei der direkte Austausch vor Ort wichtig.