In Coronazeiten gilt es, Kontakte soweit als möglich zu vermeiden. Bürgerbesuche in den Kommunalverwaltungen sind meist nur noch mit Terminvereinbarung und unter den jeweils aktuellen Corona-Maßgaben, beispielsweise der 3G-Regel, möglich. Da ist es besonders hilfreich, wenn man solche "Behördengänge" für bestimmte Funktionen digital durchführen oder zumindest vorbereiten kann. Dazu bieten verschiedene Kommunen mittlerweile von Dienstleistern unterstützte Bürgerserviceportale an. Auch im Bereich Gemünden und Sinngrund ist das ein Thema.
So hat beispielsweise die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Gemünden nach längerer Vorbereitungs- und Testzeit nun Anfang Dezember das Bürgerserviceportal für ihre Gemeinden Gössenheim, Gräfendorf und Karsbach freigeschaltet. Hier können inzwischen unabhängig von den Öffnungszeiten Meldungen erfasst und Anträge gestellt werden.
Die erste gut genutzte Anwendung startete gleich zum Jahreswechsel mit der Selbstablesung der Wasserzähler, erläutern VG-Leiter Alexander Rohner und Gemeinschaftsvorsitzender Martin Göbel auf Anfrage. "Bei mittlerweile 555 Online-Rückmeldungen bin ich selbst über die hohe Anfangsbeteiligung positiv überrascht", sagt Rohner. Damit haben knapp ein Drittel der 1707 betroffenen Haushalte die Online-Meldung genutzt.
Bislang noch keine große Werbung für Portal gemacht
Hilfreich war sicher, dass auf den Anschreiben zur Zählerablesung neben einer kurzen Anleitung zur Nutzung auch ein aufgedruckter QR-Code mit einem Link direkt zum Bürgerserviceportal der VG führte. Ansonsten habe man bisher noch keine große "Werbung" für das Portal bei den Bürgern gemacht. Eine ausführliche Information soll es aber geben, sobald die noch anstehenden redaktionellen und sprachlichen Anpassungen zu den jeweiligen Modulen vom Dienstleister durchgeführt wurden.
Dienstleister und Portalbetreiber ist die Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB). "Dadurch ist sichergestellt, dass die im Portal erfassten Daten über Schnittstellen ohne Zusatzerfassung direkt in die jeweiligen Verwaltungsprogramme zur Plausibilitätsprüfung einfließen", erklärt Rohner. Die Nutzung des Portales sei eine wesentliche Erleichterung für Bürger und Verwaltung.
Das Projekt startete bereits vor Coronazeiten im April 2019 mit der Angebotseinholung und Zuschussbeantragung. Die VG erhielt 6100 Euro Beihilfe zur Einrichtung. Damit wurde etwa 90 Prozent der Kosten abgedeckt. Im Dezember 2020 legte man die zu nutzenden Module fest und vor den Bundestagswahlen hätte die VG eigentlich schon mit der Beantragung der Briefwahlunterlagen online gehen können – allerdings ohne das Programm vorher testen zu können. "Das war uns dann doch zu riskant", sagt Rohner.
Melde- und Standesamtsfunktionen im Mittelpunkt
Die überwiegenden Portalpunkte betreffen Melde- und Standesamtsfunktionen. Aber auch die Erteilung von SEPA- und eSEPA-Mandaten sowie der Kontakt über ein allgemeines Formular sind möglich. Für einzelne Punkte benötigt man zusätzlich die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises oder eine BayernID des Freistaates.
Auch die Stadt Gemünden hat bereits seit längerem für ihre Bürgerinnen und Bürger einige wenige Servicefunktionen im Portal der AKDB freigeschaltet. Diese wurden bisher kaum genutzt. Sie sind noch nicht direkt in die bestehenden Verwaltungsfunktionen eingebunden und müssen "händisch" nachbearbeitet werden.
Das Bürgerserviceportal soll erweitert und funktional ausgebaut werden, entschied kürzlich das Gemündener Ratsgremium einstimmig und vergaben den Auftrag zu einem mit 90 Prozent staatlich geförderten Angebotspreis von 15 563 Euro an die AKDB.
Gemünden will zusätzlich eine Online-Bezahlfunktion anbieten
"Das neue Portal wird in der zweiten Jahreshälfte eingerichtet und freigeschaltet werden", erläuterte Kämmerer Michael Pfeuffer, der den Ausbau von städtischer Seite begleitet, auf Anfrage. Der Auftragnehmer habe neun Monate Zeit zur Umsetzung. Dann aber gebe es auch einen echten Mehrwert sowohl für Bürger als auch für die Verwaltung. Hier sollen ebenfalls zunächst Service- und Standesamtsfunktionen den Schwerpunkt bilden. Gemünden will zusätzlich auch eine Online-Bezahlfunktion anbieten.
Die Stadt Rieneck ist dagegen noch in der Entscheidungsphase. Auch hier beschloss der Stadtrat kürzlich, einen entsprechenden Zuschussantrag zu stellen. Auf dem aktuellen Serviceportal finden sich mit dem "Sicheren Dialog" und dem "Briefwahl-Antrag" nur zwei Punkte. Letzterer wurde vor der Bundestagswahl auch von den Bürgern genutzt. "Wir werden das Bürgerserviceportal heuer ganz massiv ausbauen", sagt Bürgermeister Sven Nickel dazu. Aktuell sei man bei der Anbieterauswahl. Ob es bei der AKDB als Dienstleister bleibt, sei noch offen.
Portal in der VG Burgsinn bereits seit 2017 in Betrieb
"Die VG Burgsinn betreibt ihr Bürgerserviceportal bereits seit dem 17. September 2019 im Hinblick auf die damals anstehende Kommunalwahl 2020 und konnte zu diesem Zeitpunkt keine finanziellen Zuschüsse in Anspruch nehmen", erläutert VG-Geschäftsleiter Michael Schnall. Es werde hauptsächlich für die Anforderung von Wahlunterlagen genutzt. Für die Wasserzählerablesung zum Jahreswechsel sind in drei Gemeinden der VG bereits Funkwasserzähler zur Erfassung durch den Wasserwart eingebaut. Jedoch nutzen in den beiden anderen VG-Kommunen Mittelsinn und Aura die Bürger zum großen Teil die Online-Meldung über das Portal.