Es ist schon ein paar Jahre her, da war der unterfränkische Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab (CSU) zur Vorstellung eines neuen Feuerwehr-Fahrzeugs in Aura im Sinngrund (Lkr. Main-Spessart). Als dort die Kosten zur Sprache kamen, wunderte er sich. Denn kurz zuvor war nur wenige Kilometer weiter jenseits der Landesgrenze in Hessen ein vergleichbarer Wagen in Dienst genommen worden – zu einem deutlich niedrigeren Preis.
Statt rund 350.000 Euro in Bayern kostete das Modell in Hessen nur rund 250.000 Euro. "Der Grund war sehr einfach", erinnert sich Schwab: "Weil Hessen die Fahrzeuge zentral bestellt, wird der damit verbundene Preisvorteil an die Kommunen weitergegeben."
In Bayern muss sich jede Kommune selbst um die Ausschreibung kümmern
In Bayern dagegen muss sich bisher jede Kommune selbst um die Beschaffung der Löschfahrzeuge kümmern. Ein Verfahren, das mit hohem Aufwand und hohen Kosten verbunden ist. Aufgrund des komplexen Ausschreibeverfahrens müssen meist sogar externe Expertenbüros beauftragt werden, erklärt Schwab.
Was in Hessen geht, müsste doch auch in Bayern gehen, dachte sich der CSU-Mann aus Main-Spessart. Doch bei der Staatsregierung stieß er zunächst auf viel Skepsis: "Das Innen- und das Finanzministerium stellten sich auf den Standpunkt, dass dies eine kommunale Aufgabe ist", berichtet Schwab. Und bei den Feuerwehren habe es Bedenken gegeben, ob denn ein zentral bestelltes Standardmodell für die unterschiedlichen Ansprüche geeignet sein kann.
Erst nach der Landtagswahl 2023 kam neuer Schwung in die Sache. "Wir haben jetzt viele ehemalige Bürgermeister in der CSU-Fraktion", erzählt Schwab. Denen sei der Vorteil einer zentralen Beschaffung sofort klar gewesen. So fand schließlich kürzlich ein von Schwab verfasster Reform-Antrag im zuständigen Innenausschuss des Landtags eine Mehrheit.
Deutliche Kostensenkung: "Statt 500.000 nur noch 350.000 Euro pro Fahrzeug"
Demnach soll nun zunächst in einem Modellversuch "mit einem gängigen Fahrzeugtyp" die zentrale Beschaffung durch den Freistaat Bayern erprobt werden. Schwab geht davon aus, dass etwa beim oft genutzten "Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 10" (HLF 10) durch zentrale Ausschreibung und Mengenrabatt die Kosten von derzeit rund 500.000 Euro pro Fahrzeug auf bis zu 350.000 Euro gesenkt werden können.
Schon bei 100 zentral beschafften Fahrzeugen ergibt sich damit für den bayerischen Steuerzahler ein Einsparpotenzial von rund 15 Millionen Euro, rechnet Schwab vor. Jede Kommune soll aber weiterhin auch alleine für ihre Feuerwehr ein individuell konfiguriertes Fahrzeug bestellen können – ohne Kostenvorteil.
Der Freistaat Bayern zahlt aktuell etwa für ein HLF 10 rund 124.000 Euro als pauschalen Zuschuss. Allein in Unterfranken wurden laut Bezirksregierung im Jahr 2024 rund 8,17 Millionen Euro für die Beschaffung von neuen Feuerwehrfahrzeugen und Geräten gewährt.
Beim Landesfeuerwehrverband (LFV) begrüßt man die Erprobung einer zentralen Sammelbestellung. Unter anderem die Auswahl des konkreten Fahrzeugtyps und die Anzahl der zentral bestellten Fahrzeuge müssten jedoch zuerst geklärt werden, fordert der LFV-Vorsitzende Johann Eitzenberger: "Besonderes Augenmerk werden wir dabei auf eine möglichst hohe Akzeptanz bei den Feuerwehren legen."