Der Betreiber einer Tennishalle in Wertheim muss nun 6000 Euro Bußgeld zahlen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Amtsgerichts Wertheim, das den Einspruch des Betroffenen gegen einen Bußgeldbescheid der Stadtverwaltung verwirft. Der Bescheid war wegen Verstoßes gegen die Corona-Verordnung ergangen.
Ende November/Anfang Dezember 2020 hatte der Betroffene bei der Verwaltung angefragt, ob er seine Tennishalle öffnen darf. Das wurde ausdrücklich verneint. Die Verwaltung hatte Zweifel, dass der Mann sich an die Bestimmung hält, und bat die Polizei um Überprüfung.
Siehe da, einige Tage später war die Halle für den öffentlichen Besucherverkehr geöffnet. Die Verwaltung ging nicht nur von Fahrlässigkeit aus sondern von Vorsatz, also mit Wissen und Wollen. Entsprechend setzte in ihrem Bescheid ein Bußgeld von 6000 Euro fest.
Der Betroffene legte fristgerecht Einspruch ein, und der Fall kam zum Amtsgericht. Von da ging die Ladung zur Verhandlung an den Mann, und er hat sie nachweisbar am 22. Mai erhalten. Trotzdem fehlte er jetzt unentschuldigt beim Termin. Nach einer Wartezeit von 15 Minuten verkündete das Gericht sein Urteil: Der Einspruch wird verworfen.
Dieses Ergebnis war alternativlos. Es entzog der Richterin aber auch die Möglichkeit, ihre Einstellung zur Korrektheit des Bescheids und zur Höhe des Bußgelds deutlich zu machen. Der als Zeuge geladene Polizist wurde ohne Befragung entlassen.
Sollte der Betroffene am Erscheinen zum Termin durch ein Ereignis wie plötzliche schwere Krankheit oder gravierender Unglücksfall verhindert gewesen sein und weist das nach, kann er Wiedereinsetzung in der vorigen Stand beantragen. Dann gäbe es eine zweite Verhandlung.