Haben die Befürworter eines Fronhof-Umbaus es versäumt, Bad Neustadts Bürger mitzunehmen? Hätte sich der Bürgermeister besser neutral verhalten? Und wäre ein Fronhof-Kulturzentrum ein weiteres Defizit-Geschäft für die Stadtkasse? Als Sprecher der Interessensgemeinschaft "Wir für den Fronhof" stellen sich Bad Neustadts Bürgermeister Michael Werner und Stadtrat Bastian Steinbach (CSU) den Fragen dieser Redaktion.
Frage: 2019 hat der damalige Stadtrat einstimmig das Nutzungskonzept für den Fronhof mit Bibliothek und Museum beschlossen, 2024 nun ein Bürgerentscheid. Haben Sie es versäumt, Bad Neustadts Bürger bei den Planungen mitzunehmen?
Bastian Steinbach: Wir haben uns im Stadtrat in den letzten Jahren fast monatlich mit diesem Projekt befasst und immer wieder Anpassungen vorgenommen. Sowohl die Stadtratssitzungen, als auch die Vorschläge des Architekturwettbewerbs waren für die Öffentlichkeit zugänglich. Der Fronhof war elfmal seit 2020 auf der Tagesordnung im Stadtrat und damit auch Thema in der Presse und mehrfach im Stadtmagazin. Eine Infoveranstaltung über den Fronhof in der Stadthalle war leider nur mäßig besucht.
Herr Werner, wäre es nicht angemessener gewesen, sich als Bürgermeister aller Bad Neustädter neutral zu verhalten und nicht als Kopf der Interessensgemeinschaft "Wir für den Fronhof" voranzugehen – zumal Sie als Bürgermeister ihre Verwaltung als starke Ressource im Rücken haben?
Michael Werner: Als politische Spitze der Stadt Bad Neustadt und auch als Befürworter des Projektes stehe ich zu meinem Beschluss und vertrete diesen. Die Arbeit der Verwaltung ist gemäß der Vorgaben der Gemeindeordnung mit der Zulassung des Bürgerbegehrens gestoppt und pausiert seitdem.
Warum soll Bad Neustadts Fronhof in ein Kulturzentrum umgebaut werden?
Werner: Wir möchten unsere Bibliothek zukunftsfähig ausbauen und dieses wichtige Bildungsangebot auch für die nächsten Generationen interessant gestalten. Dazu möchten wir unsere Stadtgeschichte erzählen und eine generationsübergreifende Begegnungsstätte etablieren. Wo sonst als in unserem historisch ältesten Gebäude könnten diese drei Aspekte gemeinsam realisiert werden?Steinbach: Es geht auch darum, dieses unter Denkmalschutz stehende Gebäude einer sinnvollen Nutzung zuzuführen und es nicht noch weiter verkommen zu lassen, so wie es mit dem "Schmitts Mary Haus" in Neuhaus geschehen ist. Durch die strengen Vorgaben des Landesamtes für Denkmalpflege sind Versuche, den Fronhof zum Beispiel für Wohnungen oder ein Altenheim umzunutzen, gescheitert. Die Stadt Bad Neustadt kann sich dieses Projekt mit exzellenter Förderkulisse leisten, ohne andere Projekte zu vernachlässigen.
Nach dem Hinweis eines Bürgers beschäftigt sich inzwischen der Bund der Steuerzahler mit dem Thema Fronhof. Der Kritikpunkt: Die Kleinstadt Bad Neustadt brauche nach Altem Amtshaus, Bildhäuser Hof und Stadthalle kein weiteres Kulturzentrum. Was sagen Sie zum Vorwurf Steuerverschwendung?
Steinbach: Von Verschwendung kann keine Rede sein, da das Projekt gründlich geplant und solide finanziert ist und seit Jahren gemeinsam mit der Regierung von Unterfranken vorangetrieben wurde. Einnahmen, zum Beispiel durch Wanderausstellungen oder Mieten, sind dabei noch gar nicht berücksichtigt. Die von Ihnen genannten Räume haben alle völlig unterschiedliche Raum- und Nutzungsangebote und werden regelmäßig genutzt. Das detaillierte Konzept war dem Bund der Steuerzahler gar nicht präsent – ich bin aber froh, dass deren Verantwortliche keine voreilige Einschätzung abgegeben haben, sondern sich beim Bürgermeister zunächst genau informiert haben.
Werner: Es ist richtig, dass der Bund der Steuerzahler von einem Bürger eingeschaltet wurde. Gelder, welche von der Städtebauförderung zur Umsetzung des Projektes vorgesehen sind, sind für den Bereich Kultur im Staatshaushalt eingeplant, sollten wir das Projekt nicht umsetzen gehen die Gelder an andere Einrichtungen im Freistaat Bayern. Wie bereits beschrieben, besteht in Bad Neustadt ein derartiges Kulturzentrum bislang nicht. Die genannten Einrichtungen verfolgen andere Zwecke.
Die voraussichtlichen jährlichen Unterhaltskosten des neuen Kulturzentrums sind mit circa 450.000 Euro beziffert. Wäre ein künftiges Kulturzentrum ein weiteres Defizit-Geschäft für die Stadtkasse?
Steinbach: Solche öffentlichen Einrichtungen sind in der Regel Angebote, die bezuschusst werden müssen. Wichtig zu wissen ist, dass circa die Hälfte der Betriebs- und Personalkosten ohnehin schon in der bestehenden Bibliothek und anderen Einrichtungen anfallen und dann dort dafür wegfallen würden. Wir planen, Doppelstrukturen abzuschaffen und Synergieeffekte zu schaffen. Der Mehrwert und die Strahlkraft solcher Einrichtungen sind dagegen kaum messbar. Sie sind aber im Wettbewerb attraktiver Städte enorm wichtig. Wir müssen aufpassen, dass wir den Anschluss an andere Städte unserer Größe nicht verlieren. Es ist gefährlich, sich mit dem bisher Erreichten zufriedenzugeben und gerade in schwierigen Zeiten nicht zu investieren. Wir sollten dann besonders aktiv werden.
Werner: Die Stadt Bad Neustadt hat als Kreisstadt und Oberzentrum einen Versorgungsauftrag. Zu diesem gehört auch das kulturelle Leben mit seinen Veranstaltungen und Einrichtungen. Im Rahmen der Daseinsvorsorge geht es nicht darum, mit Kultur Geld zu verdienen, sondern ein erstklassiges Angebot zu schaffen. Ob wir am Ende alles kostendeckend betreiben möchten, ist auch eine politische Entscheidung – siehe Triamare oder Nessi.
Neben einem möglichen Fronhof-Umbau gilt es, Maßnahmen aus dem Kur- und Tourismuskonzept, dem Mobilitätskonzept und dem Kreative-Zentren-Konzept umzusetzen. Haben Stadtrat und Verwaltung dafür genügend Kapazitäten?
Werner: Definitv, ja! Wir arbeiten mit einer starken Verwaltung permanent an vielen Projekten gleichzeitig. Schülerhort am Schulberg mit 3,5 Millionen Euro, Kindertagesstätte Herschfeld mit 7,5 Millionen Euro und Sanierung Mittelschule mit 17 Millionen Euro liefen parallel nebeneinander, da hat keiner gefragt, ob das möglich ist.
Steinbach: Alle genannten Projekte sind bereits in der letzten Konzeptionsphase. Die nächsten Umsetzungsschritte sind bald auf der Tagesordnung beziehungsweise planungstechnisch berücksichtigt. Die Finanzierung einiger Projekte sind in der Finanzplanung sichergestellt. Für den Fronhof ist die meiste Planungsarbeit gemacht, in den Projektsteuerungsgruppensitzungen geht es jetzt um den Feinschliff, der mit den Nutzern und den Bürgerinnen und Bürgern abgestimmt wird. Wir haben leistungsstarke Büros beauftragt, die sich um das Tagesgeschäft während der Bauphase kümmern werden. So ist gewährleistet, dass für Verwaltung und Stadtrat genügend Zeit für andere wichtige Projekte bleibt. Ich bin überzeugt, dass dies der Verwaltung und dem Stadtrat zuzumuten ist und uns keinesfalls in finanzielle Schieflage bringen wird.
Was, wenn die Befürworter unterliegen und das Fronhof-Projekt gestoppt wird?
Steinbach: Darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht, weil ich derzeit hoffe, möglichst viele Bad Neustädter von diesem zukunftsweisenden Projekt für Jung und Alt überzeugen zu können. Umsetzbare Gegenvorschläge gibt es bisher keine. Nichts tun und viel Geld für die dringend notwendigen Erhaltungs- und Sicherungsmaßnahmen auszugeben, halte ich für unverantwortlich!
Werner: Dann erwarte ich eine klare Vorgabe, wie sich die Gegner eine Entwicklung der Innenstadt, das weitere Vorgehen für die Bibliothek und eine zukunftsfähige Nutzung für den Fronhof vorstellen. Nur ein Nein ist nach wie vor zu wenig!