Grund zum Jammern hat die Stadt Bad Neustadt zurzeit nicht. Seit Jahren sitzt die Kreisstadt auf einem dicken Finanzpolster, ein unerwartetes Gewerbesteuerplus hat die Rücklagen auf aktuell rund 35 Millionen Euro anwachsen lassen, mehr als doppelt so viel wie noch 2019. Noch ist nicht klar, ob der Geldsegen erhalten bleibt, denn vor dem Finanzgericht wird das gerade geprüft. Sicher ist aber: Auch Bad Neustadt hat die Corona-Pandemie im Haushaltsjahr 2020 getroffen. Kämmerer Andreas Schlagmüller fasste für den Stadtrat die wichtigsten Zahlen zusammen.
Corona brachte zum Beispiel bei den Kindergarten- und Hortgebühren die Kalkulation durcheinander. 2019 hatte man noch Einnahmen von rund 405 000 Euro, im ersten Corona-Jahr 2020 waren es mit rund 305 000 Euro rund 100 000 Euro weniger, weil den Eltern Kindergartengebühren im Lockdown erlassen worden waren.
Einnahmeverluste beim Triamare
Einnahmeverluste gab es auch beim Triamare, wobei hier natürlich auch die Witterung einen maßgeblichen Faktor darstellt. Der Betrieb für das größte Hallenfreibad im Landkreis musste 2020 mit knapp 689 000 Euro bezuschusst werden, ein Jahr zuvor waren es nur knapp 568 000 Euro. Immerhin: 2018 mussten 712 000 Euro für den Triamare-Betrieb zugeschossen werden, wie Andreas Schlagmüllers Präsentation verrät. Die Schwankungen hier sind also größer, als sie alleine ein Coronavirus verursachen kann.
Um einige Tausender geringer sind die Parkgebühren, die dem Stadtsäckel zugeflossen 2020 sind. Knapp 286 000 Euro hat die Stadt kassiert, rund 314 000 Euro waren es noch 2019. "Klar, die Leute sind weniger in die Stadt gekommen", weiß Andreas Schlagmüller. Dafür konnte an anderer Stelle unfreiwillig gespart werden. So wurden für Kultur, Theater und Musikpflege nur rund 138 000 Euro ausgegeben, knapp 190 000 Euro waren es im Vor-Corona-Jahr 2019.
Personalausgaben steigen
Der Schuldenstand betrug zum Ende des Jahres 2020 rund 9,2 Millionen Euro, so die Endrechnung. Das bedeutet ein Pro-Kopf-Minus von 600 Euro. Rund 670 Euro beträgt für vergleichbare Städte der Landesdurchschnitt. Damit wird ein kontinuierlicher Schuldenabbau seit dem Höchststand von 2016 fortgeführt, wie Schlagmüller darlegen konnte.
Während die Schuldenkurve sinkt, steigt die Kurve bei den Personalausgaben. Um rund 3,7 Millionen Euro wuchsen die Personalausgaben seit 2011 an. 2021 werden Kosten von rund 9,8 Millionen erwartet. Mitursache seien auch übliche Tariferhöhungen, so Schlagmüller. Mit Corona hat die Entwicklung nichts zu tun, wie man vermuten kann. Der dickste Brocken hiervon geht mit 42 Prozent in die Verwaltung, gefolgt von Kinderbetreuung (29 Prozent) und Bauhof (18 Prozent).
Wie sieht die Kostendeckung aus?
Interessant, wie der Kostendeckungsgrad der einzelnen Etatposten 2020 war. Bei den Friedhöfen beträgt er nur 50 Prozent, hier sieht Kämmerer Schlagmüller weiteren Handlungsbedarf. Die Stadthalle Bad Neustadt hat sich im Pandemie-Jahr 2020 nur zu 51 Prozent selbst getragen, sicher ein Resultat fehlender Veranstaltungen und entgangener Hallenmieten. Der Stadtsaal in der Gartenstadt war mit einer Kostendeckung von 29 Prozent ebenfalls ein Kostenfaktor, genauso wie die Bürgermeister-Goebels-Halle, die nur 15 Prozent ihrer Kosten selbst decken konnte. Auch der Stadtwald war ein Minusgeschäft, nachdem durch Borkenkäferbefall kaum Holzverkäufe stattgefunden haben.
Schwebezustand bei der Gewerbesteuer
Bleibt der noch nicht beendete Schwebezustand, was die überragenden Gewerbesteuereinnahmen von 35 Millionen Euro im Jahr 2020 betrifft. Über 23 Millionen Euro davon stammen von einem aus Steuergeheimhaltungsgründen ungenannten Bad Neustädter Unternehmen. Ob die Steuernachzahlung tatsächlich dem Fiskus und damit der Stadt zustehen, ist noch nicht geklärt, weswegen mit den Millionen nicht wirklich kalkuliert wird. Hier bleibt es für Kämmerer Schlagmüller also spannend, wie auch bei der Frage, was das Coronajahr 2021 so angerichtet hat in der Kreisstadt.