In der langen ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause in Bad Neustadt waren unter den vielen Tagesordnungspunkte auch formelle Informationen und Beschlüsse zu finden. Für die Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen muss der Stadtrat jeweils eine Rechtsverordnung beschließen. Das tat er sowohl für den Regionalmarkt am vergangenen Sonntag, als auch für den geplanten am 16. Oktober. Anlass für die offenen Geschäfte ist dann ein Mittelaltermarkt.
Formell war auch die Bestätigung der gewählten Kommandanten der Feuerwehr Mühlbach. Anfang August wählten die Mitglieder erneut Nikolas Seubert zum Kommandanten und Felix Kuhn zu dessen Stellvertreter. Beide haben die erforderlichen Lehrgänge absolviert.
Warum der neue Schülerhort von Bad Neustadt nicht pünktlich fertig wurde
Eigentlich hätte die Stadt Bad Neustadt pünktlich zu Beginn des neuen Schuljahres die Einweihung des Horts am Schulberg feiern wollen. Daraus wurde nichts, wie der Stadtrat erfuhr. Der Grund: Mangel an Personal im Handwerk und Verzögerungen bei der Lieferung von Material.
So kamen unter anderem die Fenster erst drei Monate später als gedacht. Noch heute fehlt eine Brandschutzklappe zum bestehenden Grundschulgebäude. Und die Fliesen- sowie Bodenbelagsarbeiten konnten wegen Personalmangels erst verspätet beginnen.
Ein neuer Eröffnungstermin für den Schülerhort in Bad Neustadt ist angepeilt
Nun biegen die Arbeiten auf die Zielgeraden ein. So werden beispielsweise aktuell die Decken montiert und an der Fassade gearbeitet. Der neue Eröffnungstermin ist für November angepeilt. Solange werden die Kinder in den bestehenden Räumen der ehemaligen Mittagsbetreuung der Grund- und Realschule betreut.
Es gab jedoch auch eine positive Nachricht zu vermelden, die der Stadtrat von Bad Neustadt erfreut zur Kenntnis nahm: Die Gesamtkosten (inklusive Ersatzstellplätze am Rhönblick) werden rund 15.000 Euro niedriger liegen als die veranschlagten 3,3 Millionen Euro.
Stadtkämmerer Andreas Schlagmüller stellte den Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2021 vor. Die Haushaltsrechnung wies ein Defizit von 9,38 Millionen Euro auf, im Haushaltsplan erwartete man ein Minus von etwa 8,18 Millionen Euro.
Inhaber der Ehrenamtskarte profitieren neuerdings von Vergünstigungen in Bad Neustadt
Wer Inhaber der Bayerischen Ehrenamtskarte ist, profitiert künftig auch in Bad Neustadt von Vergünstigungen. So darf man beim Vorzeigen der Karte vier Stunden im Triamare bleiben, muss aber nur zwei Stunden zahlen. Die Jahreskarte der Nessi kann man für den ermäßigten Preis von 75 anstelle der regulären 125 Euro kaufen.
Bislang galt in der städtischen Bestattungsgebührensatzung ein "Auswärtigenzuschlag" für Ortsfremde. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg ist ein solcher Zuschlag jedoch unzulässig, er wird aus der neuen Satzung gestrichen, so die Information aus dem Hauptamt.
Ein "Nein" vom Stadtrat für ein weiteres Klimaschutzprojekt
Die Lenkungsgruppe der NES-Allianz bot den beteiligten Gemeinden, so auch der Stadt Bad Neustadt, an, sich an einer Klimaschutzkoordination mit jährlichen Kosten von circa 500 Euro zu beteiligen. Die Stadt ist bereits über den Landkreis an einem Klimaschutzprojekt beteiligt und befürchtet Doppelstrukturen. Der Stadtrat entschied sich daher gegen das Angebot.
Die Stadtbücherei bekommt ein neues Verbuchungssystem für die Ausleihe. Am Bestand darf sich während der Einführung nichts ändern. Daher bleibt die Bücherei vom 24. bis 31. Oktober geschlossen.
Zum Abschluss der Sitzung gab es ein Geschenk für Bad Neustadt aus England
Zu guter Letzt überbrachte Gabi Gröschel Bürgermeister Michael Werner ein Geschenk. Gemeinsam mit einer Gruppe von 17 Personen besuchte sie Ende August Bad Neustadts Partnerstadt Pershore in England. Dessen neuer Bürgermeister schenkte der Stadt ein Bild eines einheimischen Künstlers, welches Bad Neustadt bei Nacht zeigt.