Hartmut Schmutz, der FDP-Mann aus Herschfeld und kämpferische Geist zweier Bürgerbewegungen zur Verkehrsberuhigung in Herschfeld sowie gegen einen Wohnkomplex in der Von-Guttenberg-Straße, ist kein Stadtrat mehr. In der Sitzung des Gremiums am Mittwochabend in der Bad Neustädter Stadthalle, legte er förmlich sein Mandat nieder, das Gremium stimmte geschlossen zu.
"Schade, aber die Entscheidung wird akzeptiert", mit diesen dürren Worten kommentierte Bürgermeister Michael Werner den Rücktritt von Schmutz. Als Kontrahenten, wenn es um die Ziele der Stadtentwicklung ging, waren sie mehrfach in der Vergangenheit aneinandergeraten. Das war bei der Thematik Verkehrsberuhigung für Herschfeld so und vor allem war es nicht anders beim großen Streitthema der letzten Monate, dem Wohnkomplex in Herschfeld an der Von-Guttenberg-Straße.
Aktiv bei zwei Bürgerinitiativen
Die Bürgerinitiative "NEIN zu einem Bebauungsplan nördlich der Von-Guttenberg-Straße" war im Februar 2020 mit einem Bürgerbegehren gescheitert, als es nicht die nötigen Stimmen für einen Bürgerentscheid einsammeln konnte. Die Diskussion im Stadtrat ging weiter, Entscheidungen wurden vertagt, bis im Juni eine Stadtratsmehrheit für eine überarbeitete Variante des Wohnkomplexes stimmte. Befürworter und Gegner des Projektes fanden sich dabei quer durch die Fraktionen des Stadtrates. Hartmut Schmutz als lautstärkster Gegner der Wohnanlage war mit seinem Herzensprojekt mehr oder weniger gescheitert.
Mit Schreiben vom 30. August hat der FDP-Stadtrat nun dem Bürgermeister mitgeteilt, dass er Ende September sein Mandat niederlegen möchte. In einer Ansprache nahm Hartmut Schmutz am Mittwoch Stellung zu den Gründen seines Rücktritts. "Das Wertvollste, was der Staat besitzt, sind seine Bürger", mit diesem Zitat von Theodor Heuss leitete Schmutz seine Rede ein. Für ihn habe der Mensch stets im Mittelpunkt gestanden, "alles andere hatte sich diesem Grundsatz unterzuordnen", so Schmutz. Diese Maxime habe sich jedoch im Stadtrat als Illusion erwiesen. Die selbst gesteckten Ziele und seinen Anspruch "nach mehr Transparenz, Bürgernähe und Respektierung des Bürgerwillens" seien im Stadtrat auch aus Gründen der Loyalität zum Gremium "schwer umzusetzen" gewesen.
Selbstkritische Nabelschau des Stadtrats nötig
Schmutz forderte eine "selbstkritische Nabelschau" des Stadtrates, ob dieser den Mainstream der Bürgerinnen und Bürger nach mehr Ehrlichkeit und Mut bei seinen Entscheidungen erkennt. Mit der FDP und der Neuschter Liste seien zwei neue Player in den Stadtrat gezogen, der Bürgerwille habe den Wunsch nach Veränderung artikuliert. Schmutz' Wahrnehmung sei jedoch, "dass viele Bürgerinnen und Bürger sich bei wichtigen oder teuren Projekten nicht mitgenommen fühlen", wie er es formulierte. Er wünschte dem Gremium "nicht nur ein glückliches (Hebe)Händchen, sondern weise Entscheidungen" zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Politischer Wettstreit generiere dabei per se mehr Akzeptanz in der Bevölkerung. Mit seiner Ansprache und dem kurzen Abschiedswort des Bürgermeisters endete das Stadtratsmandat von Hartmut Schmutz.
Das Hauptamt hat mit möglichen Listennachfolgern Kontakt aufgenommen. Thomas Smolin hat ein Stadtratsmandat aus privaten Gründen abgelehnt. Michaela Graf wäre die nächste Listennachfolgerin. Wie Geschäftsleiter Christoph Neubauer gegenüber dieser Redaktion erläutert, hatte es im August 2020 einen Losentscheid zwischen den stimmengleichen Kandidatinnen Michaela Graf und Birgit Schmutz gegeben, die beide 383 Stimmen erhalten hatten bei der Kommunalwahl im März 2020.
Schriftliches Ja der Nachrückerin fehlt noch
Ein Anschreiben der Stadt vom 8. September blieb jedoch bisher unbeantwortet, hieß es in der Stadtratssitzung. Sollte sie das Mandat annehmen, ist eine Vereidigung in der Sitzung am 14. Oktober vorgesehen. "Mündlich haben wir eigentlich eine Zusage, aber wir benötigen sie schriftlich, um eine Ladung für die Vereidigung ausstellen zu können", so Neubauer. Im Anschreiben an Frau Graf sei als Wunschtermin für die Vereidigung eigentlich der 29. September, also die Mittwochssitzung, genannt worden.
In Zeitnot sieht man sich bei der Stadt keineswegs, irgendwelche Fristen gibt es für einen Nachrücker oder eine Nachrückerin nicht. "Wir arbeiten in solchen Fällen Name für Name ab", so der Geschäftsleiter im Bad Neustädter Rathaus. Nach Michaela Graf und Birgit Schmutz wäre der nächste mögliche Nachrücker Stefan Rath, der als Ortssprecher von Dürrnhof bereits im Gremium vertreten ist.
Der Status der Fraktionsgemeinschaft aus FDP und Neuschter Liste ist soweit nicht tangiert. Der bestehe ganz normal fort, weil es sich ja nur um eine vorübergehende Vakanz handele, wie Neubauer weiter erläutert.