Die Zukunft der Grundschule Untereßfeld ist in dieser Woche wieder ins Zentrum des Interesses gerückt. Bei einer Schulverbandsversammlung am Montag äußerte vor allem die Sulzdorfer Bürgermeisterin Angelika Götz ihren Unmut über die Kommunikation in der Sache durch ihren Bürgermeister-Kollegen Thomas Helbling. Nun äußert sich die Regierung von Unterfranken auf Nachfrage dieser Redaktion zu einer strittigen Frage im Themenkomplex.
Bekanntlich will die Stadt Bad Königshofen ihre Grundschule in der Kernstadt umfassend sanieren und erweitern. Nach Ende der Arbeiten sollen, allerdings nicht vor 2027, die Schulkinder aus Untereßfeld, Gabolshausen und Aub nach Bad Königshofen sozusagen "abgezogen" werden. Dafür müsste jedoch der Schulsprengel Bad Königshofen-Untereßfeld geändert werden. Die Gemeinden Trappstadt und Sulzdorf wollen das nicht und hatten eine Änderung bereits 2023 abgelehnt. Diese ablehnende Haltung bekräftigten Angelika Götz und Bürgermeisterkollege Michael Custodis aus Trappstadt auch am Montag.
Dreh- und Angelpunkt ist die Frage, ob es auch bei einer mehrheitlichen Ablehnung einer Sprengel-Änderung durch die Schulverbands-Mitglieder zu einer Neuformung des Sprengels kommen kann. Götz und Custodis interpretieren entsprechende Schreiben so, dass dafür Einvernehmlichkeit herrschen müsse. Bad Königshofens Bürgermeister Thomas Helbling sieht die Regierung von Unterfranken auf seiner Seite und geht von einer Sprengel-Änderung durch die Behörde wegen des Neubaus aus.
Auf Nachfrage dieser Redaktion präzisiert die Regierung von Unterfranken nun die Voraussetzungen für eine Sprengel-Änderung, gibt aber keine einfache Ja-Nein-Antwort speziell zur Situation in Untereßfeld. Die Regierungen seien als Schulaufsichtsbehörden zuständig für die Errichtung und Auflösung der staatlichen Mittel- und Grundschulen.
Die zuständige Regierung bestimme für jede Schule in der Rechtsverordnung ein räumlich abgegrenztes Gebiet als Schulsprengel, heißt es in der Antwort. "Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren werden im Benehmen mit den beteiligten kommunalen Gebietskörperschaften, Elternbeiräten und kirchlichen Oberbehörden errichtet und aufgelöst", heißt es weiter von der Regierung von Unterfranken.
Einvernehmen ist keine Voraussetzung
Dann wird es interessant in der Antwort aus Würzburg: "Benehmen ist dabei nicht gleichzusetzen mit Einvernehmen und bedeutet, dass den zu Beteiligenden die Möglichkeit eröffnet wird, ihre eigenen Vorstellungen zu der in Aussicht genommenen Regelung vorzutragen. Diese sind sorgfältig zu prüfen und fließen bei der Entscheidung, die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffen ist, mit ein." Es muss also kein Einvernehmen der Parteien herrschen. Wohl aber sind alle Seiten zu hören, könnte man diesen Passus interpretieren.
In Unterfranken bisher immer Einigung der Beteiligten erzielt
"Da die Gestaltung der Schulsprengel das kommunale Selbstverwaltungsrecht betrifft, erfolgen Sprengeländerungen grundsätzlich nach Möglichkeit im Einvernehmen mit den kommunalen Sachaufwandsträgern. Bislang ist es in Unterfranken immer gelungen, dass die betroffenen Sachaufwandsträger eine Einigung erzielen konnten", heißt es weiter in der Antwort der Regierung von Unterfranken. Das klingt nun nicht danach, dass die Regierung einen Präzedenzfall zulassen will, in dem erstmals die Regierung den Schulsprengel vorschreibt, ohne dass die Kommunen als Sachaufwandsträger einen Kompromiss finden.
"Es ist davon auszugehen, dass sich die beteiligten Kommunen im Hinblick auf die Struktur ihrer Schulorganisation weiter austauschen werden über die sinnvolle Entwicklung ihrer Schullandschaft", heißt es mit entsprechendem Unterton in der Stellungnahme der Regierung von Unterfranken.
Schulneubau in Bad Königshofen so oder so richtig dimensioniert
Am Montag stand die Frage noch im Raum, ob die neue Grundschule in Bad Königshofen ohne die Kinder aus Untereßfeld, Aub und Gabolshausen starten könnte, wenn es nicht zu einer Einigung kommt. "Die Grundschülerinnen und -schüler mit gewöhnlichem Aufenthalt in diesen Stadtteilen wurden bei der Ermittlung des notwendigen Raumbedarfs der neu zu planenden Grundschule Bad Königshofen im Raumprogramm mit berücksichtigt", lässt die Regierung von Unterfranken durch ihren Pressesprecher mitteilen.
Im gleichen Atemzug freilich betont die Behörde, dass der Neubau in der Kernstadt auch unabhängig von prognostizierten Zahlen richtig dimensioniert betrieben wird, "weil alle Räumlichkeiten einer Schule jeweils auch anderen notwendigen pädagogischen Nutzungen zugeführt werden können". Angesprochen werden hier differenzierter Unterricht oder Inklusion. Bei der Verbandsversammlung am Montag hatte Bürgermeister Thomas Helbling von acht Klassen plus einen zusätzlichen Raum gesprochen, der in den Planungen für die neue Grundschule vorgesehen sei.