Eigentlich hätte sie schon im vergangenen Jahr stattfinden sollen, die Zukunftswerkstatt für die Bad Neustädter Stadträtinnen und Stadträte, in der die großen Themen der zukünftigen Stadtentwicklung beackert werden. Doch Corona machte einen Strich durch die Rechnung. Nun wird am kommenden Samstag diese Zukunftswerkstatt nachgeholt. Das Gremium und die Verwaltung versprechen sich viel von dem Workshop.
Leerstand, Fronhof, Digitalisierung
"Ich freue mich auf die Zukunftswerkstatt, denn wir müssen uns Meilensteine setzen, die für die Zukunft zu bearbeiten sind", formulierte es CSU-Stadtrat Bastian Steinbach unter dem Punkt Verschiedenes der Sitzung vom Donnerstag. "Es ist mehr drin für die Stadtratsarbeit, da ist noch Luft", formulierte es der CSU-Fraktionssprecher. Die Themen Leerstandsmanagement, die Digitalisierung, der Fronhof, die Brache am ZOB oder das Kreiskrankenhaus seien Komplexe, mit denen sich das Ratsgremium rechtzeitig auseinandersetzen müsse.
Auch Bürgermeister Michael Werner freut sich auf die Zusammenkunft, von der man sich neue Impulse verspricht und für die auch die Verwaltung schon Vorbereitungen getroffen habe. Wie Geschäftsleiter Christoph Neubauer erklärt, wird ein externer Moderator den Workshop leiten. "Wir brauchen das für unsere weitere Arbeit", betonte Neubauer. SPD-Stadträtin Rita Rösch regte an, auch die Bürgerinnen und Bürger mit einzubeziehen. Eine Bürger-Werkstatt wäre eine gute Ergänzung, so Rösch.
Bürgerservice unter 3G-Bedingungen
Das Thema Bürgernähe war ebenfalls unter dem Punkt Verschiedenes Thema. Rösch hatte nachgefragt, wie es unter den derzeitigen Bedingungen mit dem Bürgerservice-Büro in der Hohnstraße weitergehen kann. CSU-Rätin Christiane Hanshans fand, dass eine Öffnung "unter 3G-Regeln indiziert" sei. Auch Geschäfte und andere Einrichtungen hätten unter 3G-Regeln wieder geöffnet.
Bürgermeister Michael Werner entgegnete, dass man bis auf weiteres nur über ein Anmeldeverfahren den Bürgerservice anbieten könne. Ende Oktober gebe es Verhandlungen mit der Gewerkschaft, wie hier Arbeitnehmerschutz und Arbeitgeberwünsche vereinbart werden können. Solange müsse auch die Stadt warten, bis entsprechende Vereinbarungen getroffen seien. CSU-Mann Norbert Klein sah keine Dringlichkeit, jetzt zu öffnen, der Schutz des Personals wiege schwerer, zumal es auch viele digitale Möglichkeiten des Kontakts gebe.
Keine allzu großen Einbußen durch Corona
Hierzu passte auch ein weiterer Punkt, der angesprochen wurde. Der Bürgermeister würde Sitzungen gerne wieder im Rathaus abhalten, das sei unter 3G-Bedingungen gut möglich. Es gab grundsätzliche Zustimmung, in Abwägung folgte man aber erst einmal dem Vorschlag von Rita Rösch, die Sitzungen bis zum Jahresende noch in der Stadthalle abzuhalten, um die Entwicklung der Pandemie noch etwas abzuwarten.
Mit einem nur leicht blauen Auge könnte die Stadt aus dem Corona-Jahr 2021 kommen, wie Kämmerer Andreas Schlagmüller verkünden konnte. Aktuell rechnet er mit 700 000 Euro Mindereinnahmen als im Etat geplant. Das sei ein guter Wert im Vergleich mit anderen Kommunen. Eingerechnet ist darin auch eine Teilerstattung von 1,8 Millionen Euro aus dem angefochtenen Gewerbesteuer-Sonderfall des Jahres 2020.
Je länger die Wartezeit, desto teurer für die Stadt
Das Finanzamt hat die Teilerstattung an den Gewerbetriebenden zurückbezahlt, Kämmerer Schlagmüller sprach vom "Kleinbeigeben". Finanzgerichtlich geklärt müssen also nun nur noch 21,7 Millionen Euro. Die Finanzverwaltung, so Schlagmüller, habe allerdings bis heute noch nicht die erforderliche Einspruchsentscheidung erlassen, ohne die das finanzgerichtliche Verfahren nicht eröffnet werden könne. Je länger sich die Sache hinzieht, desto schlechter für die Stadt. Denn die muss nach einer Karenzzeit von 15 Monaten Zinsen in Höhe von monatlich 0,5 Prozent an den besagten Gewerbetreibenden zahlen.