Unter Angela Merkel war die unterfränkische CSU-Politikerin Dorothee Bär als Staatsministerin im Bundeskanzleramt an höchster Stelle für die Digitalisierung im Land zuständig – und damit eine der bekanntesten CSU-Politikerinnen Deutschlands.
Inzwischen sitzt sie statt auf der Regierungsbank im Bundestag in den Reihen der Opposition. Wie geht sie damit um? Und welche Themen sind der 44-Jährigen aus dem Wahlkreis Bad Kissingen (Lkr. Haßberge, Rhön-Grabfeld, Bad Kissingen) jetzt am wichtigsten? Ein Gespräch über neue Herausforderungen - und weshalb gerade Frauen bei ihr die größte Rolle spielen.
Frage: Sie waren Staatssekretärin in der Bundesregierung, nun sind Sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion in der Opposition. Wie geht es Ihnen mit dem Bedeutungsverlust?
Dorothee Bär: Natürlich hätte ich gerne weiterhin Regierungsverantwortung für unser Land getragen. Mein Anspruch ist, gestalten zu können. Auch als Gesamtfraktion von CDU und CSU geben wir uns nicht mit der Rolle der Oppositionspartei zufrieden. Was ich aber nicht empfunden habe, ist ein "Bedeutungsverlust"!
Warum nicht?
Bär: Es gibt Politikerinnen und Politiker, für die das Regierungsamt immer am wichtigsten ist. Das war bei mir nie so. Mein Bundestagsmandat ist der Auftrag für meine Heimat, in Berlin das Beste zu erreichen. Ich habe immer gern ein Regierungsamt bekleidet, aber von der Bevölkerung meiner Heimat direkt nach Berlin geschickt zu werden, ist die größte Ehre.
Und Sie waren schon mal in der Opposition . . .
Bär: Von den knapp 200 Abgeordneten in unserer Fraktion gibt es nur rund 30, die schon in der Opposition waren - von 2002 bis 2005. Da gehöre ich auch dazu. und konnte mich schnell umstellen.
Vor welchen Herausforderungen standen Sie?
Bär: Die Frage war, mit welchen Themen ich mich beschäftige und ob ich überhaupt noch ein Führungsamt anstrebe. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende habe ich jetzt eines der höchsten Führungsämter, die bei uns zu vergeben waren – ich bin darum gebeten worden und habe mich nicht aufgedrängt. Mein Wunsch war, mir meine Zuständigkeiten aussuchen zu können und dass es Themen sind, für die ich eine große Leidenschaft habe. Was ich persönlich total anders eingeschätzt habe ist, dass es für den Wahlkreis überhaupt keinen Unterschied macht, ob man in der Regierung oder der Opposition ist.
Kein Unterschied? Inwiefern?
Bär: Es wenden sich noch mehr Menschen an mich als vorher schon. Das hätte ich nicht erwartet.
Ist die Berührungsangst einer Abgeordneten gegenüber nicht so groß wie bei einer Staatssekretärin?
Bär: Bei einigen definitiv. Ich bin natürlich auch wieder mehr hier in Unterfranken, weil ich in den acht Jahren in der Regierung jede Woche in Berlin sein musste. Das ist schon ein Unterschied.
Und Sie haben ja noch zwei wichtige Posten.
Bär: Ich bin in der CSU die Stellvertreterin von Markus Söder und in der Fraktion die Stellvertreterin von Friedrich Merz - das ist spannend und manchmal auch sehr herausfordernd (lacht).
Stichwort Themen aussuchen: Jahrelang hatten Sie als zentrales Thema die Digitalisierung. Jetzt nicht mehr?
Bär: Normalerweise ist es in allen Fraktionen Usus, dass man, wenn man aus einem Regierungsamt scheidet, nicht in den zugehörigen Ausschuss geht. Sonst müsste man aus der Opposition heraus seinen Nachfolger kritisieren, und das gehört sich nicht. Aktuelle Themen wie ChatGPT und Künstliche Intelligenz (KI) finde ich natürlich großartig und auch als Mutter spannend. Aber ich bin total glücklich mit meinen jetzigen Themen. Die meisten Menschen in meinem Wahlkreis können sich damit auch besser identifizieren. Für sie ist die Sprach-Kita im Dorf näher als der Einsatz von KI in der Medizin.
Früher ging es um Flugtaxis, nun sprechen Sie über Sprach-Kitas und Endometriose, eine Unterleibserkrankung bei Frauen?
Bär: Ich bin für die Bereiche Familien, Senioren, Frauen und Jugend sowie Kultur und Medien zuständig. Sie sind mir schon lange sehr wichtig. Ich habe in meiner Zeit als Staatsministerin versucht, Frauengesundheitsthemen auch im Digitalbereich zu setzen. Wie beim Thema KI: Diese wird nur auf weiße Männer trainiert, weibliche Stimmen werden gar nicht berücksichtigt.
Sie wollen also speziell Themen angehen, die Frauen betreffen?
Bär: Ja, gerade das Thema Frauengesundheit ist unterbelichtet, unterfinanziert und untererforscht. Mein erstes Schwerpunktthema war Einsamkeit, das zweite ist nun Endometriose. Zehn bis 15 Prozent aller Frauen sind davon betroffen und ihre Krankheit wird oft mit den Worten abgetan, dass sie sich nicht so anstellen sollen.
Viele wissen ja gar nicht, was Endometriose genau ist.
Bär: Ich habe es zumindest geschafft, dass jede und jeder in meiner Fraktion die Krankheit einordnen kann. Und es kommen auch mehr Kollegen auf einen zu als man denkt. Kollegen, die zum Beispiel Töchter haben, die darunter leiden. Natürlich werde ich angesprochen, dass es bei mir gerade verstärkt um Frauen gehen würde. Aber erstens bin ich dafür zuständig und zweitens ist es mir eine Herzensangelegenheit.
Lohnt sich dieses Engagement?
Bär: Im September habe ich noch ein Schreiben aus dem Bundesgesundheitsministerium bekommen, dass keine Gelder vorgesehen sind. Nun werden doch fünf Millionen Euro für die Endometriose-Forschung zur Verfügung gestellt. So ist das Thema schon einmal im Haushalt verankert.
Aktuell nehmen Sie die Wechseljahre in den Fokus.
Bär: Für viele sind das alles Tabu-Themen. Aber die Reaktionen überrennen mich jetzt schon. Die Rückmeldungen von Frauen sind gigantisch. Mir haben so viele Frauen aus dem Wahlkreis geschrieben, die froh sind, dass endlich mal jemand darüber spricht. Sie fühlen sich gehört. Ich habe schon das Gefühl, aus der Opposition heraus Themen setzen zu können, die eine Relevanz haben und dann nicht von der Regierung ignoriert werden können. Das ist mein Anspruch für die nächsten Jahre.
Aber sind das die Themen, die in Ihrem Wahlkreis, hier in Unterfranken, die größte Relevanz haben?
Bär: Auch hier ist die Hälfte der Bevölkerung weiblich! Aber in der Tat: In Berlin ist man sehr auf seine Fachthemen spezialisiert, im Wahlkreis bin ich selbstverständlich für alle Belange zuständig. Und natürlich bin ich für jede und jeden aus dem Wahlkreis immer Ansprechpartnerin für allen Fragen. Themen für unseren Mittelstand, Handwerk oder Mobilität habe ich stets im Blick.
Bekommen Sie auch negatives Feedback?
Bär: Nein, das traut sich bei gesundheitlichen Themen niemand.
Was bedeutet das Kümmern um "Tabu-Themen" statt um Klimakrise oder Putin für Ihre politische Zukunft?
Bär: Bei der Digitalisierung hieß es auch, dass, wenn man sich nicht die vermeintlich wichtigen Themen heraussucht, sondern nur das "digitale Gedöns" macht, man nichts werden kann. Danach war ich immerhin acht Jahre in der Regierung. Ich glaube nicht, dass das Tabu-Themen sind, sondern Themen mitten aus dem Leben. Aber ich kümmere mich im Wahlkreis auch um alles andere.
Was sind denn für Sie die drängenden Themen im Wahlkreis?
Bär: Gerade im ländlichen Raum sind Infrastruktur-Themen wichtig. Dabei geht es nicht nur um Straße oder Schiene, sondern beispielsweise auch um die Kindergärten. Daneben spielen Landärzte und die grundsätzliche medizinische Infrastruktur eine wichtige Rolle.
Das sind allgemeine Probleme des ländlichen Raums. Wie viele spezifische Fragen aus dem Wahlkreis bekommen Sie denn? Oder anders gefragt: Wie dringend braucht jeder Wahlkreis noch eine direkt gewählte Abgeordnete?
Bär: Was Bürgeranfragen angeht, könnte ich mich verzehnfachen. Bei vielem davon geht es um individuelle Herausforderungen. Und wenn eine individuelle Anfrage aus Brandenburg kommt, muss das der dortige Abgeordnete machen. Anders funktioniert das nicht.
Über die Wahlrechtsreform wird ja heftig debattiert.
Bär: Dass der Bundestag verkleinert werden muss, darin sind sich alle Fraktionen einig. Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie. Ich sage, dass es einen Unterschied macht, ob man von den Menschen seiner eigenen Heimat nach Berlin geschickt wird oder nicht.
Warum?
Bär: Ich wohne von Geburt an in meiner Heimat Unterfranken. Unsere Kinder sind in den gleichen Kindergarten gegangen, in dem mein Bruder und ich auch schon waren. Ich lebe dort, wo ich für die Menschen zuständig bin. Wenn wir das System einführen, das die Ampel will, kann es sein, dass nicht jeder Wahlkreis mit einem Abgeordneten in Berlin vertreten sein wird. Dadurch würde es Bürgerinnen und Bürger erster und zweiter Klasse geben. Das finde ich nicht gerecht.
Sie stehen auch an der Spitze des CSU-Kreisverbands Haßberge. Wo sehen Sie Ihre persönliche Zukunft? In der Bundespolitik oder doch in der Heimat, vielleicht als Landrätin?
Bär: Ich bin mit Leib und Seele Bundestagsabgeordnete. Sollte die Ampel morgen hinschmeißen, würde ich meine Partei bitten, mich erneut für den Deutschen Bundestag zu nominieren. Ich brenne für meine Heimat, die Region, für die Menschen und bin jeden Tag dankbar, für das, was ich tun darf.
Dorothee BärDie 44-jährige CSU-Politikerin aus Ebelsbach (Lkr. Haßberge) ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestags, seit 2009 vertritt die diplomierte Politikwissenschaftlerin den Wahlkreis Bad Kissingen als direkt gewählte Abgeordnete. 2013 wurde Dorothee Bär Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, von 2018 bis 2021 war die dreifache Mutter Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung. Seit Dezember 2021 ist Bär stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Familie und Kultur.Main-Post