Es ist im April 1933. Der SPD Politiker Michael Poeschke kommt blutüberströmt in den bayerischen Landtag. Er ist kurzfristig aus dem KZ Dachau entlassen worden und trägt die Spuren der dortigen Folter im Gesicht und am Körper. Und obwohl sie die Konsequenzen eines Neins vor Augen hatten stimmen die Abgeordneten der SPD einstimmig gegen das Ermächtigungsgesetz Hitlers. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher sagte dies nicht ohne Stolz. Anlässlich des 110. Geburtstages des SPD-Ortsvereins blickte er zurück in die Geschichte.
Und da war er nicht der Einzige. Auch die Ortsvereinsvorsitzende Karin Model schaute zurück. „Was hat die Menschen in einem Bauerndorf wohl damals bewegt einen SPD-Ortsverein zu gründen“, fragte sie.
Nun, die Söhne der Landwirte gingen nach Schweinfurt in die Großindustrie und schon erlebten die Familien die Problemen der Arbeiterschaft hautnah. Damals wie heute seien es die Sozialdemokraten, die sich deren Probleme zu eigen machten und lösen, meinte Model. Willy Brandt habe formuliert, dass es das Ziel jeder Politik sein muss das Leben der Menschen besser zu machen, erinnerte sich die Landtagsabgeordnete Kathi Petersen.
Das sei unter den SPD-Bürgermeistern in Schwebheim gelungen. Lange bevor es die Partei der Grünen gab, habe die Gemeinde ökologisches Engagement gezeigt und ökologische Ziele verwirklicht. „Global denken, lokal handeln“, sei vorher und werde bis heute in der Kommune praktiziert.
Wichtig: Demokratie bewahren
Ebenso wie Petersen und Rinderspacher betonte der Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Schweinfurt/Kitzingen, Markus Hümpfer, wie wichtig es sei heute die Demokratie zu bewahren. Gegen die „Brandstifter der AfD und jede Art von Rechtspopulisten“ gelte es Farbe zu bekennen. Er hofft, dass dies im Landkreis geschieht, wenn der Kreisverband der AfD am 29. Juli zu einem Info-Abend nach Poppenhausen einlädt. Er betonte, dass die SPD auch in den nächsten 110 Jahren für mehr Gerechtigkeit eintreten wird.
Rinderspacher führte den Gästen der Geburtstagsfeier vor Augen, mit wie viel Stolz man auf die Geschichte der Sozialdemokraten in Bayern blicken kann: „Wir sind die Partei die in Bayern die Demokratie eingeführt hat.“ Er räumte ein, dass auch die SPD Fehler gemacht habe, aber nie so gravierende, dass man sich hätte umbenennen müssen. „Wir haben Kurs gehalten, trotz aller Unzulänglichkeiten.“
Die SPD mache Politik für die unteren 95 Prozent der Bevölkerung, betonte der Oppositionsführer im Bayerischen Landtag. Und sie tue dies nicht mit leeren Versprechungen, sondern mit einem durchgerechneten Konzept.
Die Steuererleichterung, die Finanzminister Schäuble verspreche brächten einer Durchschnittsfamilie mit zwei Kindern 24,80 Euro im Monat. Kostenfreie Kita-Plätze, wie sie die SPD will, entlasten dieselbe Familie bereits um weit über 100 Euro im Monat.
Auf alles und jedes müsse man in Deutschland Umsatzsteuer zahlen außer auf Kapitalerträge und Finanztransaktionen. Das wolle die SPD schleunigst ändern und Singles, die über 250 000 Euro zu versteuerndes Einkommen im Jahr verdienen, sollten drei Prozent mehr Steuern zahlen. Geld mit dem man den gewaltigen Investitionsbedarf bei Infrastruktur und Bildung decken und einen vernünftigen gesellschaftlichen Ausgleich schaffen wolle.
Diese soziale Gerechtigkeit brauche es auch bei der Rente, weshalb weder der Rentenbeitrag steigen noch das Rentenniveau sinken dürfe. Auch eine Anhebung des Rentenalters werde es mit der SPD nicht geben.
Angesichts der Gewaltexzesse von Hamburg erinnerte Rinderspacher daran, dass die SPD, bereits seit 2004, eine bessere personelle und technische Ausstattung der Polizei fordert.
Langjährige Mitglieder geehrt
Unter den Klängen des Musikvereins Schwebheim wurde nicht nur gefeiert, sondern auch langjährige Mitglieder geehrt. Seit 50 Jahren gehört Roland Kaiser dem Ortsverein an. Hans Meder ist seit 40 Jahren dabei und auf 30 Jahre Mitgliedschaft schauen Günter Riedmann und Helmut Nickel zurück.