Zweimal betont Melanie Lackner im Pressegespräch zur Serie über die Ämter der Stadt, dass ihre Arbeit „sehr, sehr interessant, sehr vielseitig und sehr abwechslungsreich“ sei. Binnen einer Stunde hat sie überzeugt: Die Arbeit in der Stadtkämmerei ist sehr interessant und sehr abwechslungsreich.
Zwei Sachgebieten steht die Verwaltungsbeamtin, Verwaltungsbetriebswirtin und Bilanzbuchhalterin Melanie Lackner seit dem 1. Februar 2014 vor, dem Tag als sie vom Landratsamt zur Stadt wechselte. Zum einen ist dies das Haushaltswesen, zum anderen der Bereich Steuern, Abgaben, Versicherungen und Schadensangelegenheiten.
In die Planungen für das Haushaltsjahr 2015 war Lackner bereits voll integriert. Aktuell wird der Haushaltsplan 2016 erstellt. Von Mai bis November wird am Haushalt unter Federführung der Finanzreferentin Anna Barbara Keck gearbeitet, ehe der Plan dem Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates zur Beratung vorgelegt wird.
Am Anfang stehen die Anmeldungen der einzelnen Ämter, die erklären, wie viel Geld der laufende Betrieb brauchen wird, welche Investitionen anstehen. Während bei den laufenden Ausgaben die Ämter direkt mit der Kämmerei kommunizieren, landen die Listen mit den Anschaffungen erst einmal auf dem Schreibtisch der Referentin. Diese checkt mit den Ämtern ab, welche Anschaffungen dringend, welche wünschenswert sind. Nachdem Keck zum Rotstift gegriffen hat, werden die Investitionen an die Kämmerei weitergereicht.
- Die Frauenbeauftragte
- Die Büchereileiterin
- Der Kulturamtsleiter
- Der Sozialreferent
- Der Referent für Sport und Schulen
- Die Finanzreferentin
- Der Ordnungsreferent
- Der Oberbürgermeister
- Der Baureferent
- Der Ordnungsreferent
- Amt für soziale Leistungen
- Das Bürgeramt
- Der Stadtarchivar
- Servicebetrieb Stadtgrün
- Der Chef der Stadtkasse
- Gern daheim
Neu ist heuer bei der Planung, dass das Finanzreferat für die Teilhaushalte eine grobe Budgetierung vorgibt. Ämterübergreifend können sich so die betroffenen Stellen bei der Priorisierung effektiver einbringen.
Aufgabe der Kämmerei ist es, die Ausgaben mit den Einnahmen abzugleichen. Im Haushalt 2015 stehen sich Ausgaben und Einnahmen von 207 Millionen Euro gegenüber. Die Planung für 2016 wird sich an diesen Eckdaten orientieren und zu erwartende Mehrausgaben im sozialen Bereich einkalkulieren. Außerdem sind die Kosten für die Konversion zu berücksichtigen, deren Höhe keiner kennt, weswegen der Haushalt wohl ohne neue Kreditaufnahmen und ohne tiefe Griffe in die Rücklage (derzeit knapp 40 Millionen) aufgestellt wird.
Gelaufen sind bereits die Detailgespräche mit den Ämtern. Nach der Grobplanung fanden diese im Juli statt. Der nächste große Schritt ist die Haushaltsdebatte im Finanzausschuss und im Plenum des Stadtrates. Ist der Haushalt verabschiedet, wird er der Regierung in Würzburg zur Genehmigung vorgelegt.
Im laufenden Haushalt gibt es ständig Korrekturen, weil eine Maschine teurer als gedacht war, oder weil eine Teerdecke schneller als erwartet auszutauschen ist. Und in Schweinfurt sind es immer wieder die unsicheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer, die für eine Änderung des Finanzplans sorgen, – für das Aufstellen des Nachtragshaushalts, oder gar für eine Haushaltssperre. In den letzten Jahren waren die Überraschungen häufig positiver Natur. Gewerbesteuernachzahlungen in Millionenhöhe sorgten für eine noch sehr gesunde Rücklage.
Das Amt steht aber auch im direkten Kontakt mit verschiedenen Trägern und Vereinen, etwa bei den Zuweisungen für Sportvereine, oder den Zuschüssen der Stadt für Kindertagesstätten. Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt werden die Schulden und das Vermögen der Stadt sowie zehn Stiftungen verwaltet. Die größte Stiftung ist die Hospitalstiftung mit einem Jahresetat in Höhe von mehreren Millionen Euro.
Von Hundesteuer bis Abfallentsorgung
Spannend ist auch die Arbeit im zweiten Sachgebiet des Amtes – Steuern, Abgaben, Versicherungen, Schadensangelegenheiten. Zum Bereich der Steuern gehört die Hundesteuer, die für 1300 gemeldete Vierbeiner (50 Euro im Jahr, für jeden weiteren Hund 125 Euro) erhoben wird; die Grundsteuer (18 500 Objekte, elf Millionen Euro jährliche Einnahmen, Steuer für das Einzelprojekt von zwei bis 400 000 Euro, bis zu 800 Eigentümerwechsel in zwölf Monaten); die Gewerbesteuer (4000 Gewerbebetriebe, davon zahlen 1000 Gewerbesteuer, das Aufkommen ist stark schwankend und liegt aktuell bei etwa 60 Millionen Euro, die zu zwei Drittel von zehn Betrieben aufgebracht werden).
Als kreisfreie Stadt ist Schweinfurt auch für die Abfallentsorgung zuständig: 8500 Objekte. Die Gebühren werden in der Regel mit der Grundsteuer veranlagt. Die Gebühr muss kostendeckend (keine Gewinne) sein.
Bei den Versicherungen summieren sich Ausgaben für 135 Gebäude (darunter auch die Toiletten-Häuschen), für den Hausrat, für Solararanlagen, für 187 Kraftfahrzeuge, für ein Boot (Feuerwehr), Ausgaben für die Haftpflicht, für Kassenfehlbeträge und Vermögenseigenschäden, für Garderobe und Fahrräder (an den Schulen), oder die Kunst (Museum Georg Schäfer oder etwa in der Kunsthalle). Bei der Schadensregulierung geht es um den Stein, den ein Rasenmäher der Stadtgärtner auf den Lack eines Autos geschleudert hat, oder etwa um Schäden durch Dritte, die eine Ampel, eine Straßenlaterne oder ein Schild angefahren haben.
Noch hat das Amt neun Mitarbeiter. Eine zehnte Stelle wird im Herbst besetzt. Der Mitarbeiter wird sich um das Steuerrecht für gewerbliche Betriebe der Stadt (31, darunter Photovoltaikanlagen auf Schulen, das Jugendgästehaus und Parkhäuser) kümmern. Bislang war diese Aufgabe extern vergeben. Angesiedelt ist in der Kämmerei auch der Datenschutz. Beraten werden dazu alle Ämter der Stadt.