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Poppenhausen: Briefe an die Redaktion: Bürger wollen Versammlungen vor Ort

Poppenhausen

Briefe an die Redaktion: Bürger wollen Versammlungen vor Ort

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    Zum Bericht "Nur wenig Kritik in der nagelneuen Werntalhalle" vom 27. März erreichte die Redaktion folgende Zuschrift:

    Herr Hepp bemerkt in seinem Bericht über die Bürgerversammlung der Gemeinde Poppenhausen: "Nur wenig Kritik kam aus den Reihen der Bürger...". Dafür gibt es meines Erachtens auch Gründe. Die Bürgerversammlung fand nicht, wie in der Vergangenheit üblich, jeweils in den einzelnen Ortsteilen, sondern zentral in Poppenhausen mit ca. 100 Teilnehmern statt, mehrheitlich (wen wundert's?) aus dem Ortsteil Poppenhausen. "Guter Besuch...", merkt Herr Hepp noch an. Na ja, für sechs Ortsteile mit 4500 Bürgern doch eher sehr mäßig. Aus dem Gemeindeteil Kützberg kamen gerade einmal zehn Personen. Die Beteiligung lag in Kützberg sonst bei mindestens 50 Bürgern.

    Die "neue" Form der zentralisierten Bürgerversammlung wurde, so glaube ich, von vielen Bürgern boykottiert. Ein Beispiel: Das von der Gemeinde erworbene und seitdem brachliegende Grundstück in der Mitte von Kützberg, das eine Bürgerinitiative für mehr Bürgerbeteiligung auslöste und sich dann in zwei Veranstaltungen mit jeweils mehr als 70 Teilnehmern fortsetzte, wäre sicherlich bei einer Bürgerversammlung in Kützberg ein beherrschendes Thema gewesen.

    Deshalb wollen die Bürger gerne ihre Bürgerversammlung in ihrem Ortsteil haben, und deswegen sollen auch nach Auffassung des Innenministeriums Bürgerversammlungen in den einzelnen Ortsteilen gehalten werden. So steht es nämlich in einem Schreiben des Innenministeriums vom 23. Oktober 2020 an alle Gemeinden. Davon ist die Gemeinde Poppenhausen leider abgewichen. Und wenn Herr Bürgermeister Nätscher in der Versammlung sagt, er hielte ja noch eine zweite für die Jugend und eine dritte für die Senioren, so ist dieses Vorhaben zwar lobenswert, kompensiert aber meiner Meinung nach in keinster Weise die in der Gemeindeordnung angemahnte grundsätzliche Bürgernähe von Bürgerversammlungen.

    Ein weiterer Grund ist meines Erachtens die zeitliche Unausgewogenheit zwischen der Information durch den Bürgermeister und die Bürgerbeteiligung durch Fragen und Anregungen. Von den ca. 90 Minuten entfielen ca. 70 Minuten auf die Information, sodass für Fragen nur mehr 20 Minuten übrig blieben. Das hatte auch damit zu tun, dass erstmals auf der Agenda ein Vortrag einer Mitarbeiterin der Regierung von Unterfranken stand, der fast 30 Minuten in Anspruch nahm. Nach der Gemeindeordnung können aber nur Gemeindeangehörige das Wort in der Bürgerversammlung erhalten. Eine Ausnahme davon muss der Bürgermeister von der Bürgerversammlung beschließen lassen. Dies hat aber nicht stattgefunden. Meines Erachtens ein klarer Verstoß gegen die Gemeindeordnung.

    Der vielleicht gut gemeinte Versuch der zentralisierten Form der Bürgerversammlung ist meiner Meinung nach gescheitert.

    Norbert Reuß 
    97490 Poppenhausen-Kützberg

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