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Schweinfurt: Bürgerbegehren: Schweinfurt braucht bezahlbaren Wohnraum

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Bürgerbegehren: Schweinfurt braucht bezahlbaren Wohnraum

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    Wollen, dass die Mietpreise in Schweinfurt nicht Großstadt-Dimensionen annehmen: Jochen Keßler-Rosa, Barbara Mantel, Frank Firsching, Elke Tober-Vogt, Sinan Öztürk und Karl-Heinz Körblein (von links) haben das Bürgerbegehren "Bezahlbar wohnen in Schweinfurt!" ins Leben gerufen und hoffen auf breite Unterstützung. 
    Wollen, dass die Mietpreise in Schweinfurt nicht Großstadt-Dimensionen annehmen: Jochen Keßler-Rosa, Barbara Mantel, Frank Firsching, Elke Tober-Vogt, Sinan Öztürk und Karl-Heinz Körblein (von links) haben das Bürgerbegehren "Bezahlbar wohnen in Schweinfurt!" ins Leben gerufen und hoffen auf breite Unterstützung.  Foto: Helmut Glauch

    Schweinfurt wächst, die Einwohnerzahl steigt – genauso wie die Mieten. Um 15,5 Prozent haben sie dies in den zurückliegenden vier Jahren in der Stadt getan, die Lohnentwicklung hält damit nicht Schritt. Mehr als 6200 Schweinfurter sind auf Transferleistungen und damit in der Regel auf günstigen Wohnraum angewiesen.  Doch dieser wird immer knapper. Im Februar 2019 gab es in der Stadt noch 2929 Wohnungen mit Sozialbindung, vor 20 Jahren waren es noch mehr als 5600. Gleichzeitig setze die Stadt auf den Bau von Eigentumswohnungen, neue Sozialwohnungen wurden keine gebaut, Jahr für Jahr fallen bestehende Wohnungen aus der Sozialbindung heraus. 

    Dem Wohnungsmarkt aus der Schieflage helfen

    Damit sind nur einige der Gründe skizziert, die Frank Firsching, Jochen Keßler-Rosa, Elke Tober-Vogt, Sinan Öztürk, Karl-Heinz Körblein und Barbara Mantel bewogen haben, ein Bürgerbegehren namens "Bezahlbar Wohnen in Schweinfurt!" auf den Weg zu bringen. Als Bürger wollen sie dies tun, nicht als Vertreter der Gremien und Organisationen, für die sie in der Öffentlichkeit stehen. Wohnungsnot im bezahlbaren Preissegment sei schließlich kein Problem von Gruppierungen oder Parteien, sondern ein gesamtgesellschaftliches. Auch deshalb hoffen die Initiatoren, dass sich völlig ideologiefrei möglichst viele für die Idee begeistern können, gemeinsam den aus dem Lot geratenen Wohnungsmarkt aus der Schieflage zu helfen.  

    Den Bau von 600 Wohnungen mit Sozialbindung in der kommenden Legislaturperiode des Stadtrates (2020 bis 2026), fordern die Initiatoren von der Stadt Schweinfurt. Diese Sozialwohnungen können durch die Stadt selbst, durch ihre Tochter SWG, die Hospitalstiftung oder durch Dritte (Investoren) finanziert und errichtet werden, heißt es dazu auf der Unterschriftenliste. Die Voraussetzungen für den Wohnungsbau seien im Augenblick optimal. "Es gibt zinslose Darlehen, die Förderkulisse für den Wohnungsbau ist grandios", ergänzte Frank Firsching. Er unterstrich die Notwendigkeit für günstigen Wohnraum anhand von Zahlen. Entgegen aller Prognosen habe die Einwohnerzahl Schweinfurts von 2014 bis 2018 um rund 2500 zugelegt. Es gebe eine Tendenz des Zuzugs älterer Menschen aus dem Umland, Fachkräfte die hier Arbeit gefunden haben ziehen in die Stadt, Studenten suchen günstigen Wohnraum, die Zuwanderung sei ungebrochen.  

    Altersarmut nicht aus dem Blick verlieren 

    Auch aus dem Sozialbericht 2017 der Stadt gehe hervor, dass die Wohnungssituation in der Stadt angespannt sei, es habe Anzeigen wegen Mietwucher gegeben, ergänzte Sinan Öztürk.  Auf der anderen Seite würden immer häufiger "Bruchbuden" und zum Beispiel mit Schimmel belastete Wohnungen angeboten, so Elke Tober-Vogt. Werde der Markt sich selbst überlassen und werden keine neuen Sozialwohnungen gebaut, sei damit zu rechnen, dass die Lage sich weiter zuspitzt. Immer mehr ältere Menschen, denen die Rente nicht für teuren Wohnraum reicht, werden künftig auf bezahlbare Mieten angewiesen sein. Also auch im Hinblick auf die Begrenzung der Altersarmut sei der Bau von Sozialwohnungen eine Notwendigkeit. Eine Wohnung mit Sozialbindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Miete preisgebunden ist. Genau solche Wohnungen, so das Anliegen des Bürgerbegehrens, sollen ab 2020 wieder gebaut werden.       

    Keine Fronten aufbauen, sondern gemeinsam Wohnraum schaffen 

    "Wir wollen keine Fronten aufbauen, sondern hoffen auf ein breites Bündnis für dieses Bürgerbegehren", so Jochen Keßler-Rosa.  3000 Unterschriften will man bis Dezember gesammelt haben. Genug, um aus dem Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid zu machen, mit dem sich der Stadtrat zu beschäftigen hat. Eine Kommune wie Schweinfurt müsse Interesse an einem ausgeglichenen Wohnungsmarkt haben, nicht nur um zufriedene Bürger zu haben, sondern auch um die Auszahlung von Wohngeld im Rahmen zu halten, so Keßler Rosa. "Wir hoffen, dass alle Verantwortlichen in der Stadt unsere Idee gut finden, weil auf überregionaler Ebene von allen Parteien immer wieder auf Förderprogramme hingewiesen wird und der Bayerische Bauminister erst kürzlich eine Aufstockung der Bundesmittel hierfür gefordert hat."  

    Hinweis: Informationen zum Bürgerbegehren "Bezahlbar wohnen in Schweinfurt!" und Unterschriftenlisten zum ausdrucken findet man auf der Homepage www.bezahlbar-wohnen-in-schweinfurt.de. Mit Infoständen und eventuell auch Veranstaltungen wollen die Initiatoren in den kommenden Wochen auf ihr Anliegen aufmerksam machen.  

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