Seit 21 Jahren ist Anja Weisgerber in der Politik, erst als Abgeordnete im Europaparlament, dann, seit 2013, im Bundestag. Klima- und Umweltpolitik war von Anfang an ihr Schwerpunkt. Das ist selten, sagt Weisgerber über Weisgerber. "Irgendwie" sei sie sowas wie die "Grüne in der CSU", sagen manche. Und sie? Tut sich etwas schwer damit.
Auf "die Grünen" ist Weisgerber aktuell nicht gerade gut zu sprechen. Das wird im Gespräch mit der CSU-Spitzenkandidatin im Wahlkreis Schweinfurt-Kitzingen schnell deutlich. Von Grünen und SPD hätte sie sich mehr Zusammenarbeit gewünscht, sagt sie. Der Entschließungsantrag zu einer Verschärfung der Migrationspolitik in Deutschland – für Weisgerber war er richtig und wichtig. Denn auch für sie ist Migration eines der Hauptthemen. Und das an zweiter Stelle, nach der "Wirtschaftswende".
Weisgerber: Damit Integration gelingen kann, muss man Migration begrenzen
Damit Integration gelingen könne, müsse man die Migration begrenzen. Menschen an der Grenze abzuweisen, sei nach europäischen Recht möglich und, so Weisgerber, auch nötig, zumindest zeitweise. Die hohe Zahl der irregulären Zuwanderung in den vergangenen Jahren überfordere die Menschen und die Kommunen.
"Jeder, der sich integriert, unseren Rechtsstaat achtet und sich in die Gesellschaft einbringt, ist herzlich willkommen", sagt Weisgerber und warnt gleichzeitig davor, die Augen vor der Wirklichkeit zu verschließen. Dazu gehöre, dass sich viele Menschen nicht mehr sicher fühlten, das müsse man ändern. Dazu gehöre ein hartes Durchgreifen bei solchen, die auffällig seien und abgeschoben werden müssten. Eine Steuerung sei wichtig, vor allem weil Deutschland Zuwanderung brauche – in den Arbeitsmarkt.
Wie die Wirtschaft wieder in Schwung kommen soll
Was zu dem Thema gehört, das Weisgerber auf Platz 1 setzt: die Wirtschaft. Eine echte Wende müsse man hinbekommen, sagt die Schwebheimerin, auch mit Blick auf die Region. "Wir brauchen Wachstum, unser Wohlstand hängt davon ab." Und mit ihm nicht zuletzt auch Steuereinnahmen, mit denen der Staat investieren könne – in Bildung, Forschung, in Infrastruktur. Wie bringt man die Wirtschaft wieder in Schwung? Steuern und Energiepreise senken, Bürokratie abbauen, Überstundenzuschläge steuerfrei stellen, Menschen ermöglichen, länger zu arbeiten, nennt Weisgerber einige Punkte aus dem Programm der Unionsparteien.
Ihr dritter Punkt: den ländlichen Raum stärken. Dazu gehört für Weisgerber, die Gesundheitsversorgung und Pflege zu sichern, die Landwirtschaft zu unterstützen und die Familien zu stärken – durch steuerliche Vorteile, mehr Betreuungsangebote, aber auch eine Senkung der Grunderwerbssteuer für den ersten Eigenheimerwerb.
Anreize statt Verbote für Umwelt- und Klimaschutz
Und das Klima? Das bleibt für Weisgerber nach wie vor ein Schwerpunkt, die Herangehensweise allerdings eine andere: Anreize statt Verbote, wie sie das nennt. Das Klima schützen, mit Förderung und marktwirtschaftlichen Instrumenten. Beispiel: CO₂-Preis. Der solle moderat steigen, der Erlös zurückgegeben werden, um die Strompreise für alle zu senken – Bürger wie Unternehmen.
Dass der Klimaschutz eine der größten Menschheitsaufgaben ist, daran gibt es für Anja Weisgerber keinen Zweifel. Aber auch nicht daran, dass man diese Aufgabe gemeinsam mit anderen Ländern schultern müsse. Die Folgen des Klimawandels machten sich überall bemerkbar – auch in der Region, durch Überschwemmungen, durch Hitzeperioden und Dürre.
Für Anja Weisgerber ist es die vierte Bundestagswahl und ihr "Traumjob"
50 bis 60 Prozent ihrer Arbeit gehören dem Thema Umwelt, sagt die Sprecherin der Gesamtfraktion für Umwelt- und Verbraucherschutz. Zeit ist knapp zwischen Bundestag, Wahlkreis und Familie. Auch, weil Weisgerber den Draht zu den Menschen behalten will. Alle vier bis sechs Wochen lädt sie zu Bürgersprechstunden ein, in Schweinfurt, in Kitzingen, besucht Menschen, Einrichtungen.
Genau dort ist auch das Motiv für ihr Wahlplakat entstanden, im Gespräch mit einer Seniorin im Pflegeheim. Den Menschen zuhören, sich kümmern, das sei ihr "Lebenselixier", das, was ihr am meisten gibt, sagt Weisgerber. Für sie ist es die vierte Bundestagswahl. Die will sie gewinnen und das behalten, was sie ihren "Traumjob" nennt. Wenn man sich für seine Überzeugungen einsetzt, kann man etwas bewegen, sagt Weisgerber zum Schluss des Gesprächs. "Geht nicht, gibt's nicht bei mir."
Zur PersonAnja Weisgerber ist 48 Jahre alt und seit 2004 CSU-Abgeordnete. Zunächst neun Jahre im Europaparlament, seit 2013 im Bundestag. Die promovierte Juristin ist seit 2021 Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Umwelt- und Verbraucherschutz, seit 2023 Mitglied im Präsidium der CSU. Als Kreisvorsitzende der CSU Schweinfurt-Land ist sie seit 13 Jahren im Kreistag in Schweinfurt. Dr. Anja Weisgerber ist mit dem Physiker Prof. Dr. Carsten Deibel verheiratet, das Paar hat zwei Kinder und lebt in Schwebheim.Quelle: kab