Auf rund 1000 Personen hat die Polizei am Montag die geschätzte Zahl der Teilnehmenden an dem Corona-Protestzug vom Sonntag in Schweinfurt heruntergesetzt. Am Sonntagabend war noch von maximal 1500 Teilnehmenden die Rede. Doch schon da war klar: eine Schätzung ist schwierig. Zu unübersichtlich, zu zersplittert war das Aufzugsgeschehen.
Nicht nur am Marktplatz, auch im weiteren Stadtgebiet hatten sich immer wieder Kleingruppen formiert, die gemeinsam loszogen. Genau auf diese "Taktik" sei man vorbereitet gewesen, heißt es im Bericht des Polizeipräsidiums Unterfranken am Montag. Die Einsatzkräfte hatten alle Straßen rund um den Marktplatz abgesperrt. Nur durch einige wenige Nebenstraßen gab es ein Durchkommen – bis zur nächsten Absperrung. Dabei waren die Regeln klar.
In einer neuen Allgemeinverfügung hatte die Stadt Tage zuvor solche Aufzüge verboten. Gleich am Anfang, am Marktplatz, wies die Polizei am Sonntag deutlich darauf hin. Versammlungen seien nur stationär möglich. Die Menschen könnten also an Ort und Stelle bleiben. Der Ton: klar, aber entgegenkommend. Kein Wort von Schlagstöcken oder Pfefferspray, das man bereit sei einzusetzen, wie am 26. Dezember. Die Botschaft: Aufzüge sind verboten, eine stationäre Versammlung werde man unter bestimmten Auflagen wie Maskenpflicht oder Abstandseinhaltung dulden.
Bußgelder bis zu 3000 Euro sind möglich
Ein Angebot, das die Menge nicht angenommen hat. Gemeinsam zog man los, trotz des Verbots. Die Konsequenz: Die Polizei stellte von vielen Teilnehmenden die Personalien fest, leitete schon am Sonntagabend gegen gut 200 Personen Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten ein. Nach der Allgemeinverfügung der Stadt sind Bußgelder bis zu 3000 Euro möglich.
Der Großteil der Teilnehmenden habe sich friedlich verhalten, sagt Enrico Ball, Sprecher des Polizeipräsidiums Unterfranken. Hin und wieder habe es verbale Aggressionen gegenüber Beamten gegeben. Jedoch nicht mehr. Bei sechs Teilnehmenden fand die Polizei Messer. Sie wurden sichergestellt, die Besitzer müssten sich wegen eines Vergehens gegen das Versammlungsgesetz verantworten, so Ball. Brisant sei die Sache vor dem Hintergrund, dass in Messenger-Diensten offen zum Angriff auf Polizeibeamte mit Messern aufgerufen worden sei.
Polizei will fünf "Rädelsführer" identifiziert haben
Identifiziert hat die Polizei laut Pressesprecher fünf Personen, die sie als Rädelsführer bezeichnet. Diese sollen "koordinierend auf die Versammlung eingewirkt und somit in Funktion von Versammlungsleitern agiert haben". Darunter eine Person, die in der Vergangenheit mehrfach als regionaler Organisator von entsprechenden Veranstaltungen aufgetreten sei. Dokumentiert habe man auch weitere Verstöße wegen Nichteinhaltung des Mindestabstands, um gegebenenfalls eine Verfolgung im Nachgang der Versammlung zu ermöglichen.
Gegen 20 Uhr war laut Pressesprecher Enrico Ball das "Versammlungsgeschehen" im Stadtgebiet beendet. Mit der Aufnahme von Personalien könnte die Polizei jedoch länger beschäftigt gewesen sein. In Telegram-Gruppen werden immer wieder Tipps gegeben, bei solchen, dort immer noch als "Spaziergänge" bezeichneten Protesten, keinen Ausweis mitzunehmen.