Das Foto war natürlich lustig gemeint, als sich Linken-Fraktionschef Frank Firsching hinter dem großen Stapel von Sitzungsunterlagen der Stadtratspost ablichtete und das Bild in den Sozialen Medien veröffentlichte. Man kann aber durchaus sagen, angesichts von sage und schreibe 475 DIN-A4-Seiten Vorlage für drei Sitzungen allein in dieser Woche, dass das Stadtratsdasein in Schweinfurt im Moment anstrengender ist als sonst.
Am 13. Oktober tagt ab 14.30 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus der Ausschuss für Beschäftigung und Soziales, am 14. Oktober folgt um 14.30 Uhr ebenfalls im Rathaus der Schul- und Kulturausschuss und am Donnerstag, 15. Oktober, um 8 Uhr der Bau- und Umweltausschuss. Alle Sitzungen sind öffentlich.
In der Woche darauf folgen der Hauptausschuss (20. Oktober, 8 Uhr), der Jugendhilfeausschuss (21. Oktober, 14.30 Uhr) und der Sportausschuss (22. Oktober, 14.30 Uhr, alle im Rathaus). Den Abschluss des Sitzungsmarathons macht am 27. Oktober ab 14.30 Uhr der Stadtrat, der mit seinen 44 Mitgliedern im Konferenzzentrum zusammen kommen wird.
Warum sind gerade diese Ausschusssitzungen in diesem Jahr besonders wichtig? Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie seit März sind vor allem für die Schweinfurter Industrie- und Handwerksbetriebe so gravierend, dass in der Folge die Gewerbesteuer-Zahlungen eingebrochen sind und deswegen der Stadt Mindereinnahmen von mindestens 33 Millionen Euro im Vergleich zur Planung entstehen. In zahlreichen Sitzungen sowie in den Bürgerversammlungen kürzlich hat die Stadt ausführlich dargestellt, warum und wie sehr sie betroffen ist.
Insbesondere bei den freiwilligen Leistungen fließt 2021 weniger Geld
Die finanziellen Schwierigkeiten der Stadt aufgrund der Corona-Krise haben auch eine direkte Folge für die Bürger: Der kommunale Rettungsschirm bringt zwar einen Ausgleich des Gewerbesteuer-Einnahmeverlustes für 2020, doch da man nicht weiß, wie sich die Zahlen 2021 und 2022 entwickeln, haben Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) und Finanzreferentin Anna Barbara Keck eine 20-prozentige Kürzung aller Ausgaben für 2021 verfügt. Sprich: Jeder Haushaltsposten wird angeschaut, alle Projekte geprüft und nicht nur bei den Pflichtleistungen, sondern insbesondere bei den freiwilligen Leistungen entsprechend gekürzt.
In den drei Sitzungen in dieser Woche stehen zahlreiche Zuschussanträge, ob aus dem sozialen oder dem kulturellen Bereich, für verschiedene Organisationen auf dem Programm. Sie alle, vom paritätischen Wohlfahrtsverband über den KulturPackt bis zur Disharmonie, müssen 2021 mit weniger Geld rechnen. Vom 16. bis 19. November sind die Haushaltsberatungen der Stadt geplant, auf die in diesem Jahr ein besonderes Augenmerk dahingehend fällt, wie sich die neun Parteien und Wählergruppen in Sachen Anträge verhalten und welche Schwerpunkte gesetzt werden.
Kommt die Landesgartenschau oder nicht? Am 27. Oktober werden die Weichen gestellt.
A propos Schwerpunkte: Die Ausrichtung der Landesgartenschau 2026 beschäftigte in den vergangenen Wochen vor allem die Kommunalpolitik wieder vermehrt, die Zahl der Skeptiker ist deutlich gestiegen. Auch bei der Bürgerversammlung fragten kritische Bürger, ob es angesichts der derzeitigen finanziellen Lage sinnvoll ist, die Landesgartenschau weiter zu planen. Der OB und die Verwaltung sowie die schwarz-grüne Koalition halten weiter daran fest.
Wen dieses Thema interessiert, der muss am Donnerstag, 15. Oktober, früh aufstehen, denn es ist um 8 Uhr im großen Sitzungssaal gleich der erste Tagesordnungspunkt im Bau- und Umweltausschuss. Dabei wird es die eine oder andere Überraschung zur bisherigen Planung geben, außerdem werden die Verträge zwischen der Stadt und der bayerischen Landesgartenschau GmbH vorgestellt, inklusive der eingearbeiteten Ausstiegsszenarien.