Bekommt die Schweinfurter Großindustrie einen Schnupfen, haben die städtischen Finanzen ganz schnell Grippe, heißt es ja so schön. Leider hat die Schweinfurter Großindustrie Corona, man kann sich also ausmalen, was das für die städtischen Finanzen in Sachen Gewerbesteuer bedeutet.
In den vergangenen Monaten hat Finanzreferentin Anna Barbara Keck regelmäßig die finanzielle Lage der Stadt geschildert. Der Einbruch der Gewerbesteuer ist dramatisch, von geplanten 60 Millionen Euro für 2020 wird es maximal 26 Millionen Euro geben. Der Silberstreif ist das kommunale Rettungspaket von Bund und Freistaat, das den Verlust für dieses Jahr komplett ausgleicht. Doch wie schnell erholt sich die Wirtschaft vor Ort? Für 2021 hat die Verwaltung eine Kürzung der Ausgaben wo möglich von 20 Prozent verordnet, was bereits jetzt in den Fachausschüssen zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen für hitzige Debatten sorgte.
Die wichtigste Frage, wie es mit den großen Projekten im Rahmen der Stadtentwicklung in den nächsten sechs bis acht Jahren weitergeht, wird erst konkret Mitte November diskutiert. In der Hauptausschusssitzung gab die Finanzreferentin aber einen ersten Überblick beruhend auf einer Anfrage von SPD-Stadtrat Johannes Petersen, wie man plant.
"Alle begonnenen Projekte sollen umgesetzt werden", betonte Anna Barbara Keck. Das gilt nicht nur im Hinblick auf die Landesgartenschau 2026, die zuletzt in Bau- und Hauptausschuss stundenlang diskutiert wurde und im Stadtrat am 27. Oktober zur endgültigen Entscheidung über die weiteren Schritte ansteht. Keck erklärte aber auch, dass man auf alle Ausgaben einen genauen Blick habe, "grundsätzlich gilt der Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit, Pflichtleistungen gehen vor freiwilligen Leistungen".
Die Finanzverwaltung hat eine Liste erstellt, in der für die Großprojekte aufgezeigt wird, wann man innerhalb der nächsten neun Jahre mit welchen Kosten rechnet. Zieht man die Erlöse durch Zuschüsse in Höhe von 96,8 Millionen Euro von den geschätzten Kosten der 15 genannten Projekte mit 231,6 Millionen ab, bleiben 134,8 Millionen Euro innerhalb von neun Jahren für die Stadt.
Augenfällig dabei ist, dass der Abriss und Neubau des Kassengebäudes neben dem Rathaus keine Rolle mehr spielt. Die Erschließung des Kessler Fields als Wohngebiet ist ebenfalls nicht in der Planung konkretisiert. Weiter voran schreiten die Erschließung von Bellevue sowie der Bau der neuen Körnerschule mit Turnhalle und Kita. Fast abgeschlossen ist der Bau der Carus-Allee in der Ledward Kaserne, die Landesgartenschau steht in der Planung der Kämmerin inklusive Trittsteine. Die meisten Kosten hier fallen zwischen 2023 und 2025 an.
Festhalten will die Stadt am Neubau des Kulturforums mit Stadtmuseum am Martin-Luther-Platz, der aber zeitlich nach hinten geschoben werden könnte. Auch an der Sanierung der Haustechnik und des Daches des Schweinfurter Theaters wird nach den Daten der Kämmerin nicht gerüttelt, für 2022 und 2023 sind elf bzw. zwölf Millionen Euro vorgesehen. Das Projekt wird im Moment auf 43,5 Millionen Euro Kosten geschätzt.
Die dringend notwendige Sanierung des Servicebetriebs kommt erst ab 2023/24, auch der Ersatzneubau der Maxbrücke ist weit nach hinten geschoben. Es war aber ohnehin klar, dass wegen der Landesgartenschau 2026 diese wichtige Mainquerung erst ab 2027 angegangen wird. In Sachen Parken rund um das Leopoldina-Krankenhaus müssen sich die Bürger, Mitarbeiter und Besucher ebenfalls lange gedulden: Nach derzeitiger Planung ist frühestens Ende 2024 damit zu rechnen, dass der Neubau des maroden Parkhauses direkt am Krankenhaus fertig ist. Das Parkhaus an der Mainberger Straße soll 2022 in Betrieb gehen.