„Ja“, sagt Linken-Fraktionschef Frank Firsching, er gebe gerne zu, „das mit der Straßenbahn ist eine steile Idee.“ Eine Straßenbahn in Schweinfurt und den umliegenden Gemeinden könnten sich die Linken gut vorstellen, beantragen deshalb 150 000 Euro im Haushalt 2019, um eine Machbarkeitsstudie erstellen zu lassen.
Im Kern geht es Frank Firsching und seinem Fraktionskollegen Sinan Öztürk nicht darum, in drei bis vier Jahren per Straßenbahn durch die Spitalstraße zum Marktplatz zu kommen. Sondern darum, „einen Anstoß zum Nachdenken über den Verkehr als Ganzes in Schweinfurt zu geben“, so Firsching. Das Grundprinzip müsse immer sein: viel weniger individueller Autoverkehr, viel mehr öffentlicher Personen-Nahverkehr per Bus und vor allem Stärkung des Radverkehrs. „Beim Thema Rad und auch beim Thema Bus sind wir ganz schlecht aufgestellt, da hier viel weniger Menschen als in vergleichbaren anderen Städten per Bus oder Rad unterwegs sind“, so Firsching.
Die Linken fordern eine ehrliche, intensive Diskussion über die Verkehrsführung in Schweinfurt und zukunftsweisende Antworten. Als „attraktives und umweltschonendes Verkehrsmittel“ ist laut Firsching die Straßenbahn wieder in Mode – in Frankreich gäbe es viele Städte, die über den Bau einer Straßenbahn nachdächten, in Deutschland sei dies aktuell zum Beispiel in Regensburg der Fall.
Die Straßen besser erhalten
Zum Themenkomplex Verkehr passen auch drei weitere Linken-Anträge. So sollen die Mittel für Straßenerneuerung von 750 000 Euro auf 1,5 Millionen Euro pro Jahr verdoppelt werden. Sinan Öztürk erklärt, an den Millionen-Investitionen in den nächsten Jahren zum Beispiel bei der Theater-Sanierung erkenne man auch, dass jahrelang zu wenig in den Erhalt der Infrastruktur investiert wurde. Das sei auch bei den Straßen so, „wir müssen da gegensteuern“.
Für die Verbesserung des Radwegenetzes in der Stadt fordern die Linken 500 000 statt 100 000 Euro, um schneller voranzukommen beim Ausbau. Schon 2012 hatte die Fraktion den Antrag gestellt, während der Advents-Samstage die Stadtbusse kostenlos fahren zu lassen. Das wurde damals abgelehnt, weil die Regierung von Unterfranken intervenieren würde. Mittlerweile aber sei es so, dass in Würzburg beim Stadtfest die Straßenbahn kostenlos gewesen sei, ohne dass die Regierung eingriff. „Was in Würzburg möglich sein muss, kann in Schweinfurt nicht unmöglich sein“, findet Öztürk und beantragt deshalb, im nächsten Jahr an den vier Advents-Samstagen die Stadtbusse in der Tarifzone 1 kostenlos fahren zu lassen.
Herzensangelegenheit Sozialer Wohnungsbau
Das wichtigste Thema für die Linken, von dem sie laut Frank Firsching auch ihre Zustimmung zum Haushalt abhängig machen, ist der soziale Wohnungsbau. Hier ist die Fraktion Vorreiter, hat dieses Thema immer wieder im Stadtrat und in Ausschüssen vor allem im Zusammenhang mit der Erschließung des neuen Stadtteils Bellevue, vormals Askren Manor, angesprochen. Firsching findet, hier sei der „Mietwohnungsbau gravierend vernachlässigt worden“. Seine schon mehrfach geäußerte Kritik an der Wohnungsbaugesellschaft P&P aus Fürth und ihrer Werbung für Eigentumswohnungen erneuert Firsching.
Die Fraktion fordert, dass die Stadt selbst in den nächsten drei Jahren 200 Sozialwohnungen auf geeigneten Flächen im Stadtgebiet baut. Die neue „Bayern-Koalition“ zwischen Freien Wählern und CSU in München habe ebenfalls vor, den sozialen Wohnungsbau voranzutreiben, bemerkt Firsching.