Das Thema E-Scooter ist im Moment in aller Munde, meist aber nicht so unbedingt positiv kommentiert. Die Schweinfurter CSU fand, E-Scooter in der Wälzlagerstadt seien eine gute Idee. Dass dies im Ferienausschuss zu einer kontroversen Diskussion und knappen Entscheidung führte, war aber eher überraschend.
Fakt ist: Die CSU-Räte, Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) sowie Christiane Michal-Zaiser (proschweinfurt) befürworteten die Pläne der Stadt für die Einführung eines E-Scooter-Verleihs auf Schweinfurts Straßen, deshalb ging der Antrag mit 8:6-Stimmen durch.
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Die Verwaltung schließt mit dem noch in Gründung befindlichen Unternehmen TimSharing GmbH aus Würzburg eine Kooperation. Das Konzept der Firma sieht vor, dass man an verschiedenen Orten in der Stadt – aus Sicht von CSU-Stadtrat Oliver Schulte idealerweise neben anderen Hauptbahnhof, Roßmarkt, Silvana oder Wildpark – bei lokalen Einzelhändlern die Roller mietet. Es gibt eine Tagesgebühr in Höhe von drei Euro, dazu fallen 15 Cent pro angefangene Minute an. Man muss sich ausweisen und den Roller auch bei einem Händler abgeben, sie können nicht wie in anderen Städten einfach am Straßenrand zurück gelassen werden.
Je nach Bedarf können in Zukunft auch mehr so genannte "Hot Spots" gefunden werden, wo man Roller mieten kann. Die Verantwortung liegt beim Anbieter, sowohl in Sachen Haftung als auch finanziell hat die Stadt kein Risiko. Angedacht ist auch, dass die E-Scooter kostenlos in den Schweinfurter Bussen transportiert werden können.
Ordnungsreferent Jan von Lackum wies noch einmal auf die grundsätzlichen Regeln hin. Die E-Scooter dürfen nur auf der Straße oder auf einem Radweg genutzt werden, in der Schweinfurter Fußgängerzone oder auf Gehwegen darf man damit nicht fahren. Offen sei die Helmpflicht, das sei aber Sache des Gesetzgebers.
Wirtschaftsförderin Pia Jost begrüßt das Vorhaben. Man habe unter anderem mit den Kollegen in Bamberg gesprochen, die einen Testbetrieb vor Einführung der E-Scooter hatten, der aber mangels Zulassung der genutzten Modelle im Moment nicht weitergeführt wird. Die Verwaltung hält das gefundene Modell, das es bisher so nicht gibt, deshalb für gut, weil man durch die Ausweis- und Abholpflicht keine Probleme mit Betrunkenen haben werde, die Roller auch nicht auf der Straße herumstünden.
"Es macht keinen Sinn, sich den neuen Mobilitätswerkzeugen zu verweigern."
CSU-Stadtrat Oliver Schulte freut sich über die Einführung eines E-Scooter-Verleihs in Schweinfurt.
Oliver Schulte, der den CSU-Antrag gestellt hatte, brach eine Lanze für seine Idee und wandte sich gegen "typisch deutsche Bedenkenträger". Andere Länder seien viel weiter in Sachen E-Scooter-Integration in den fließenden Verkehr. "Es macht keinen Sinn, sich den neuen Mobilitätswerkzeugen zu verweigern." Auch Jan von Lackum sah das so. "Die schlimmere Alternative ist, nichts zu machen, dann kommt ein Hasardeurbetrieb und die Stadt liegt mit E-Scootern voll."
Kritik und Bedenken gab es dennoch. Ulrike Schneider (Schweinfurter Liste/Freie Wähler) war dagegen, aus ökologischen Gründen, Sicherheitsbedenken und auch Kostengründen. Sie verwies auf eine Studie, in der nachgewiesen worden sei, dass die E-Scooter zu Lasten des ÖPNV den Individualverkehr in der Stadt stärken. In München habe die Polizei von chaotischen Zuständen berichtet, insbesondere wegen mehrerer hundert Fahrten von Betrunkenen. Außerdem halte sie die Kosten für zu hoch, auch wenn die Stadt kein Risiko eingehe.
Das Thema Kosten sah Christiane Michal-Zaiser ebenso kritisch, war aber dennoch für die Kooperation. Sie forderte, dass der Betreiber an den Ausgabestellen die Nutzer über die Gefahren bei unsachgemäßem Gebrauch informieren müsse. SPD-Rat Thomas End, gewohnt hintersinnig, empfand die Diskussion als "wunderbares Ferienausschuss-Thema". Seine Fraktion habe nichts dagegen, wenn sich Menschen privat einen solchen Roller kauften und nutzten, "die Stadt muss diesen Unfug aber nicht fördern."
Für Sinan Öztürk (Linke) waren zu viele Fragen offen: Warum machen es nicht die Stadtwerke, welche anderen Modelle wurden geprüft? Die Stadtwerke, das sagte von Lackum, "sehen das nicht als Teil ihres Kerngeschäfts." Auch wenn Rüdiger Köhler (CSU) ebenfalls an der Umweltfreundlichkeit seine Zweifel hatte, konnte er die Kritik nicht nachvollziehen, denn die Stadt bemühe sich um ein Angebot für junge Menschen. "Wir wollen schon den Vorwurf entkräften, wir seien rückständig."