Fast genau zwei Jahre nach dem gewonnenen Bürgerentscheid, dass ein Neubau der Grundschule der Gemeinde Kolitzheim in Unterspiesheim entstehen soll, sammelt eine Bürgerinitiative wieder Stimmen dafür – exakt für denselben Standort. Daniel Friedrich, einer der damaligen Initiatoren, kündigte am Freitag in einer Pressemitteilung eine erneute Unterschriftenaktion an.
Diese beginnt bereits am Samstag, 15. März, und hat zum Ziel, ausreichend Unterstützer für ein Bürgerbegehren zu finden, das dann in einem Bürgerentscheid münden könnte. Die zentrale Frage, die bei dem Bürgerbegehren gestellt wird, lautet: "Sind Sie dafür, dass der erste Bauabschnitt der zentralen Grundschule (inkl. OGTS) der Gemeinde Kolitzheim in Unterspiesheim erfolgt?". OGTS heißt dabei Offene Ganztagesschule.
Bürgerbefragung nötig nach Nein im Rat zum Standort Herlheim
Für das zweite Bürgerbegehren nach 2023 führen die Initiatoren, zu denen auch Sebastian Weikert und Nicole Theil gehören, mehrere Gründe ins Feld. Der Neubau einer gemeinsamen Grundschule für Kolitzheim ist ihnen zufolge das größte Projekt seit Bestehen der Großgemeinde.
In der Mitteilung wird darauf hingewiesen, dass bereits im Jahr 2018 ein Beschluss für den Bau eines zentralen Schulgebäudes gefasst worden sei. Bei dem Bürgerentscheid vor zwei Jahren hätten sich dann mehr als zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger für den Standort Unterspiesheim ausgesprochen.
Da das Ergebnis des Bürgerentscheids im März 2023 für die Gemeinde jedoch nur ein Jahr rechtlich bindend war, somit aktuell keine Gültigkeit mehr besitzt, halten Daniel Friedrich und seine beiden Mitstreiter eine erneute Bürgerbefragung für notwendig.
Insbesondere auch deshalb, weil in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates am Dienstag der Neubau einer OGTS mit einer einzügigen Grundschule beschlossen wurde. Allerdings fand dabei der Standort Herlheim, einer von drei aktuellen Schulstandorten in der Gemeinde, dafür knapp nicht die nötige Mehrheit.
Daher, so Daniel Friedrich weiter, sollen die Bürger wieder über ein Bürgerbegehren und gegebenenfalls auch wieder bei einem Bürgerentscheid entscheiden. "Wir sind der Meinung, dass sich der Bürgerwille über die vergangenen zwei Jahre nicht geändert hat, weshalb nun erneut über den Standort Unterspiesheim abgestimmt werden soll."
Unterschriften-Abgabe am Samstag und Sonntag möglich
Laut Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (Artikel 18a) benötigt die Bürgerinitiative die Unterschriften von zehn Prozent der Wahlberechtigten. In der Gemeinde Kolitzheim wären dies derzeit um die 500 Stimmen.
Sollte diese Zahl zusammenkommen, müsste der Gemeinderat binnen Monatsfrist darüber entscheiden, ob die formalen Voraussetzungen erfüllt sind und dieses Bürgerbegehren damit zulässig ist. Bis zur Durchführung eines dann möglichen Bürgerentscheids dürfte übrigens "eine dem Begehren entgegenstehende Entscheidung der Gemeindeorgane nicht mehr getroffen" werden, heißt es in der Gemeindeordnung weiter.
Die Initiatoren der Aktion bieten eine erste Möglichkeit zur Abgabe einer Unterschrift am Samstag von 7 bis 10 Uhr auf dem tegut-Parkplatz in Unterspiesheim. Zudem können am Sonntag beim Hausflohmarkt in Unterspiesheim Stimmen abgegeben werden. Wie beim letzten Bürgerbegehren, heißt es in der Mitteilung weiter, könnten auch wieder „Blanko-Unterschriftslisten“ über die E-Mail bürgerbegehren-kolitzheim@web.de beantragt werden.