Die vergangenen Monate waren für Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) eine Achterbahnfahrt. Am 15. März wurde er wiedergewählt, kurz danach kam der Lockdown wegen Corona. Im Exklusiv-Interview spricht der OB über ein herausforderndes Halbjahr und äußert sich ausführlich zur Situation der freien Kulturszene und warum er nach wie vor an der Ausrichtung der Landesgartenschau 2026 festhält.
Frage: Herr Oberbürgermeister, erinnern Sie sich an Ihre Neujahrswünsche? Hätten Sie gedacht, ein so herausforderndes Halbjahr zu erleben?
Sebastian Remelé: Konkret erinnere ich mich nicht, wir haben uns sicher alle ein gesundes neues Jahr gewünscht. Dass das Jahr so ganz anders verlaufen würde war keinem Kommunal-, Landes- oder Bundespolitiker klar. Man hörte im Januar von einem Corona-Virus im fernen China, aber dass es uns zwei Monate später in unserer Stadt treffen würde, schien unmöglich. Dass ein Virus derartig unseren Alltag, unsere Grundrechte beschneiden würde, unser Wirtschaftsleben fast zum Erliegen bringen könnte, das war für Niemanden vorauszusehen.
Wie fällt die Corona-Bilanz für Schweinfurt bisher aus?
Remelé: Wir sind, was die gesundheitliche Seite betrifft, sehr gut durch diese Krise gekommen. Es hat sich gezeigt, dass unser Gesundheitssystem funktioniert, dass unsere Verwaltungen funktionieren. Auch die interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landratsamt hat gut funktioniert. Die Bevölkerung stand in ganz großer Mehrheit hinter den Maßnahmen, hat mit großer Disziplin die massiven Einschränkungen ihres Alltags akzeptiert. Was die wirtschaftliche Seite betrifft, erlebten wir einen massiven Einbruch, zunächst bei der Großindustrie durch wegbrechende Nachfrage im asiatischen Raum, was wir sehr schnell auch in Schweinfurt merken. Ich weiß aber auch von vielen Gastronomen und Einzelhändlern, die hohe Verluste erlitten, die sie wohl auch dieses Jahr nicht mehr hereinholen können. Ich fürchte jedoch, das große Erwachen kommt erst 2021, zumal wir in diesem Jahr Gott sei Dank mit hohen Kompensationszahlungen von Bund und Land rechnen dürfen. Inwieweit der Einzelhandel und mittlere Unternehmen die Schäden kompensieren können oder möglicherweise Opfer des Corona-Virus werden, wird sich wohl erst im nächsten Jahr zeigen.
Was waren aus Ihrer Sicht die größten Herausforderungen?
Remelé: Für mich als Jurist war es ein neues Phänomen zu erleben, wie wir gezwungen waren, auch durch Verordnungen der Landesregierung, die Bewegungsfreiheit und die Grundrechte unserer Bevölkerung im Wochentakt massiv einzuschränken. Das macht das Corona-Virus so einzigartig, dass es eine solche Einschränkung seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gab. Es stimmt mich nachdenklich, wie schnell sich ein Freiheits- und Rechtsstaat beschränken kann, aber auch welche Gefahren davon ausgehen können, wenn es nicht wie bei uns eine funktionierende Exekutive und vor allem Judikative gibt, die Maßnahmen überprüft und, wie in Teilen auch geschehen, rückgängig macht. Es war deswegen eine wichtige Erkenntnis, dass unsere Gewaltenteilung funktioniert.
"Ich habe große Sorgen vor einem zweiten Lockdown und seinen Auswirkungen auf unser Wirtschaftsleben."
OB Sebastian Remelé über den Herbst mit Corona.
Was macht Ihnen mit Blick auf die Zeit nach den Schulferien Sorgen?
Remelé: Mich sorgt nicht nur die Situation der Schulen, sondern der ganzen Stadt, wenn die Urlaubsheimkehrer wieder zu Hause sind. Wir erleben gerade, dass ein Gutteil der Neuinfektionen auf Reiserückkehrer zurückzuführen ist. Ich habe große Sorgen vor einem zweiten Lockdown und seinen Auswirkungen auf unser Wirtschaftsleben. Das nimmt langsam wieder Fahrt auf, die Auftragsbücher der Industrie füllen sich. Diese erfreuliche Entwicklung darf nicht wieder zu einem abrupten Ende führen.
Sind die Schweinfurter Schulen vorbereitet auf den Unterricht unter Corona-Bedingungen ab Herbst?
Remelé: Die Schulen sind aufgefordert, in eigener Verantwortung das zu tun, was erforderlich ist. Das funktioniert sehr gut, federführend ist das Gesundheitsamt, aber wir stehen mit Rat und Tat zur Seite. Wir stellen zum Beispiel Desinfektionsmittel, haben unsere Reinigungskräfte und deren Einsätze aufgestockt. Wir treiben die Digitalisierung voran, nutzen verstärkt die Förderprogramme. Wir tun das, was uns möglich ist.
Die Stadt ist unverschuldet in finanzielle Schieflage geraten. Wie schlimm ist es, welche Perspektiven gibt es?
Remelé: Wir müssen 2020 einen Rückgang von über 50 Prozent bei der Gewerbesteuer hinnehmen. Auf der negativen Seite sind wir da Spitzenreiter aller kreisfreien Städte in Bayern, das ist eine bittere Pille. Für 2020 dürfen wir bei der Gewerbesteuer mit relativ hoher Kompensation von Bund und Freistaat rechnen, so dass ich für 2020 eine relativ ausgeglichene finanzielle Situation der Stadt annehme. Viel schwieriger wird 2021. Da dürfen wir nicht mehr mit solchen Ausgleichszahlungen rechnen, denn auch die Mittel des Staates sind endlich. Es steht uns sicherlich ein schmerzhaftes Jahr bevor, auch wenn die Wirtschaft wieder anläuft. Wie lange das Tal zu durchschreiten ist, vermag ich nicht vorauszusehen. Die Lage könnte sich schnell verbessern, aber ich rechne für 2021 und 2022 mit schwierigen wirtschaftlichen Jahren, in denen wir auch als Stadt den Gürtel enger schnallen müssen.
Müssen die Großprojekte überdacht werden? Es gründet sich eine Bürgerinitiative gegen die LGS, die wegen der Folgen der Pandemie ein finanzielles Fiasko fürchtet.
Remelé: Die Landesgartenschau veranstalten wir nicht um ihrer selbst willen. Sie ist in erster Linie eine städtebauliche Maßnahme, die begleitet wird von anderen Umweltprojekten, für die wir hohe Förderungen in Aussicht gestellt bekommen haben. Das wichtige Fernziel ist, Schweinfurt auf den Klimawandel vorzubereiten. Wir wollen immerhin zwölf Hektar Asphalt entsiegeln, dafür ist die Landesgartenschau unser Hebel. Natürlich wird sie Geld kosten, aber die Entsiegelung ist in jedem Fall notwendig, mit oder ohne Landesgartenschau. Sie soll 2026 stattfinden, der Spatenstich müsste spätestens Ende 2023 sein. Wir wissen nicht, wie sich die wirtschaftliche Lage ab 2021 entwickelt. Wir halten an der Landesgartenschau aber fest, weil sie ein wichtiges Signal sendet, dass wir eine lebenswerte, agile und umweltbewusste Stadt sind, in der man gerne leben und gut wohnen kann. Gerade in Zeiten der Krise sollte man so ein Zeichen setzen, dass wir an die Zukunft dieser Stadt glauben.
"Gerade in Zeiten der Krise sollte man so ein Zeichen setzen, dass wir an die Zukunft dieser Stadt glauben."
OB Sebastian Remelé über die Landesgartenschau 2026.
Sie halten auch an den anderen Projekten für die nächsten Jahre fest?
Remelé: Ja. Ich halte es für keinen günstigen Zeitpunkt, die großen Vorhaben aus dem Gefühl der Krise heraus zu beurteilen und sich allzu frühzeitig von ihnen zu verabschieden. Aber natürlich müssen wir auf diese Lage reagieren. Wir müssen unser in den letzten Jahren sehr großzügiges Ausgabenverhalten was freiwillige Zuschüsse betrifft, die Mehrung von Personal oder das Investitionsvolumen, auf den Prüfstand stellen. Diese Krise ist ein wichtiger Anstoß, zu überlegen, wo lebten wir über unsere Verhältnisse und wo können wir uns einschränken, ohne dass die Bevölkerung ernsthaft in Mitleidenschaft gezogen wird. Selbstverständlich prüfen wir alle großen Vorhaben auf ihre Notwendigkeit, ihr Einsparpotenzial und die zeitlichen Spielräume. Wir stellen im September im Stadtrat unsere Ideen dazu vor.
Es gab in den vergangenen Wochen vor allem über den Umgang mit den freien Kulturschaffenden Kritik. Können Sie die als Kulturreferent nachvollziehen?
Remelé: Wenn es eine Branche in Deutschland besonders getroffen hat, dann die Kulturszene und den gesamten Veranstaltungsbereich. Ich verstehe, dass es zum Teil Existenzängste gibt, die wir nicht jedem nehmen können. Die Stadt hat nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten zu helfen, da es Vorgaben des Freistaates sind, was die Einschränkungen betrifft. Offen gestanden hatten wir zunächst auch andere Fragen zu lösen wie zum Beispiel die Sicherstellung der Bettenkapazitäten in den Krankenhäusern. Ich habe Verständnis dafür, dass sich der Kulturbetrieb insgesamt stiefmütterlich behandelt fühlte. Wir haben nun die Befindlichkeiten abgefragt und suchen gemeinsam nach Lösungen.
Was hätte dagegen gesprochen, schon Ende März eine virtuelle Sonder-Kulturkonferenz mit allen – vom Theater über die Museen bis zum Stattbahnhof – zu machen? Hätte das nicht Kulturamtsleiter Christian Federolf-Kreppel organisieren können?
Remelé: In der Debatte scheint immer auf, als ob es zwischen der Kulturszene und der Kulturverwaltung angeblich einen tiefen Graben gäbe. In Wirklichkeit sind viele Kulturvereine sehr gut durch die Krise gekommen und fanden selbst Wege, sich zu organisieren wie die sehr reiche Chorlandschaft oder die Bürgervereine. Wenn man auf KulturPackt, Disharmonie oder Stattbahnhof anspielt, muss man auch sehen, dass aufgrund der Vorgaben des Freistaates bis vor kurzem schlicht nichts möglich war. Wir haben ja auch unseren Theaterbetrieb am 14. März auf null heruntergefahren. Es gab ganz wenig Spielraum, um ernsthaft zu unterstützen. Ich möchte auch meinen Kulturamtsleiter in Schutz nehmen, der mit seinem Theater mit am massivsten betroffen war vor allen Kultureinrichtungen. Ich selbst bin im März und April von einem Krisenstab zum nächsten geeilt, das war eine sehr aufreibende Zeit. Da sind möglicherweise diese Begegnungen unterblieben, die wir jetzt nachgeholt haben.
Es gab im Juli ein Treffen zwischen Ihnen, Kulturamtsleiter Federolf-Kreppel und Vertretern der freien Kulturträger. Wie war das?
Remelé: Nicht sehr angenehm für mich, weil sich da auch die Gemüter entladen haben. Letztendlich kamen die alten drei Forderungen, über die wir seit Jahren diskutiert haben.
Welche sind das?
Remelé: Die Frage nach höheren Zuschüssen, einer Veranstaltungshalle mit 300 bis 400 Besuchern und ein Kulturamtsleiter, der nur diese Aufgabe hat.
"Ich möchte auch meinen Kulturamtsleiter in Schutz nehmen, der mit seinem Theater mit am massivsten betroffen war vor allen Kultureinrichtungen."
Sebastian Remelé über Theaterchef Christian Federolf-Kreppel, der kritisiert wurde, er habe sich während Corona nicht um die Anliegen der freien Kultur gekümmert.
Der eigene Kulturamtsleiter ist ja ein Ergebnis des Kulturprofils.
Remelé: Ich kann die Forderungen nachvollziehen, aber sie haben mit der Coronakrise nichts zu tun. Es sind alte Begehrlichkeiten die zu fordern legitim ist. Es ist aber auch von der Verwaltung legitim zu sagen, uns sind Grenzen gesetzt und wir können nicht jede Forderung umsetzen. Wir haben seit Jahren einen eigenen Kulturamtsleiter, der zugegeben auch immer eine eigene Einrichtung leitet. Wir geben Zuschüsse in einer Höhe, die die Regierung von Unterfranken als Rechtsaufsichtsbehörde jedes Jahr aufgrund ihrer Höhe beanstandet. Wir sind auch der Meinung, dass wir in Schweinfurt nicht zwingend einen neuen Veranstaltungssaal brauchen. Wir haben die Stadthalle, das evangelische Gemeindehaus und eine Vielzahl fast ungenutzter kirchlicher Einrichtungen. Am Ende ist es auch eine Frage des Geldes, denn solche Hallen sind immer defizitär.
Im Wahlkampf erklärten Sie, die Stadthalle sanieren zu wollen. Ist das angesichts der finanziellen Situation überhaupt realistisch?
Remelé: Die Stadthalle hat ein wunderbares Format für mittelgroße Veranstaltungen. Seit die Kolping-Schweinfurt-Service GmbH sie führt, zeigt sich, dass man sie erfolgreich betreiben kann. Die Stadthalle braucht eine grundsätzliche Überarbeitung und die entsprechende technisch zeitgemäße Ausstattung. Deshalb geht zum Beispiel die Disharmonie lieber nach Grafenrheinfeld. Wir haben schnelle Abhilfe zugesagt, die entsprechende Technik kann man mit einem niedrigen sechsstelligen Betrag nachrüsten. In weiteren Schritten ist dann vorgesehen, die Stadthalle zu sanieren. Man kann das schrittweise machen, ohne sich finanziell zu übernehmen. Ich stehe dazu, dass wir die Stadthalle in einen Zustand versetzen, dass sie diese von den Kulturträgern formulierte Lücke schließt.
Finden Sie, dass das Verhältnis zwischen freier Kultur und Stadtverwaltung getrübt ist?
Remelé: Wir haben eine sehr bunte Kulturlandschaft, von der Disharmonie mit 250 Veranstaltungen im Jahr bis zu kleinen Chören mit wenigen Dutzend Mitgliedern. Ich nehme aus den zehn Kulturkonferenzen bisher mit, dass insgesamt ein gutes Miteinander herrscht. Dieser angebliche Konflikt ist für mich teilweise künstlich herbeigeführt, auch von politischen Kreisen befeuert. Dass es in Teilen des Kulturbetriebs Dissonanzen und auch Forderungen gibt, wissen wir. Es ist in jeder Kommune so, dass man sich auch mal aneinander reibt. Aber im Großen und Ganzen halte ich das Miteinander zwischen Verwaltung und Kulturvereinen für konstruktiv, wenn auch nicht debattenfrei.
"Dieser angebliche Konflikt ist für mich teilweise künstlich herbeigeführt, auch von politischen Kreisen befeuert."
OB Sebastian Remelé über das Verhältnis zwischen Kulturverwaltung und freier Kulturszene.
Der Frust mancher Kulturschaffender rührt auch daher, dass man sich beim Kulturprofil stark engagierte, danach aber bisher nichts umgesetzt wurde.
Remelé: Das Kulturprofil stellte ja zunächst mal fest, auf welch hohem Niveau das kulturelle Leben in der Stadt stattfindet. Und auch, mit welch großzügigen Mitteln das Kulturleben von der Stadt unterstützt wird. Es gab dann einen Forderungskatalog, der eine Perspektive für die Verwaltung ist. Er kann aber nicht Dogma sein, all diesen Wünschen Folge zu leisten. Bei keiner Bürgerbeteiligung kann man jeden noch so berechtigten Wunsch umsetzen. Es geht darum, die Zusammenarbeit zu verstärken. Es ist immer noch Sache des Stadtrates aufgrund der finanziellen und personellen Möglichkeiten der Stadt, zu sagen, wir setzen das um oder nicht. Bei der Frage nach einem größeren Veranstaltungsraum waren wir bemüht im Kulturforum einen Ort zu finden, sind aber an räumliche und finanzielle Grenzen gestoßen.
Für viele, die am Kulturprofil mitarbeiteten, kam die Aussage, der Saal im Kulturforum sei in der gewünschten Größe nicht möglich, völlig überraschend.
Remelé: Solche Bürgerbeteiligungen haben immer ein Frustrationselement in sich. Manchmal muss man erleben, dass gute Ideen schlicht an der normativen Kraft des Faktischen scheitern. Die Verwaltung plante von vorneherein mit einem Saal mit geringerer Kapazität, der Stadtrat gab den Auftrag, vielleicht auch als Resultat des Kulturprofils, die Kapazitäten nach oben zu fahren.
Hätte man aber nicht in dem Moment in der Sitzung dem Stadtrat sagen müssen, das geht gar nicht?
Remelé: Das war nicht absehbar, dass es nicht geht. Es wurde geprüft, ob eine Ausweitung möglich ist. Man hätte den Saal auch für 300 Personen bauen können, es wäre aber auf Kosten der Bühne und Nebenräume gegangen und hätte sehr viel mehr Geld gekostet. Letztlich wäre es nichts Halbes und nichts Ganzes geworden.
Hätte Kulturamtsleiter Christian Federolf-Kreppel, nachdem er den ersten verständlichen Schock nach der Schließung des Theaters überwunden hat, sich aktiver um die anderen Kulturanbieter kümmern müssen?
Remelé: Der Kulturamtsleiter steht, wie ich sicher weiß, im steten dienstlichen, aber auch persönlichem Austausch mit unseren Kulturschaffenden. Auch stehen seine und ebenso meine Türe allen offen, die sich Hilfe suchend an uns wenden. Die Kulturkonferenz, die auch in diesem Jahr trotz Corona wieder stattfinden soll, ist unser Dialogangebot. Wenn man uns aber über die Presse mitteilt, dass wir bei der Aktion „Keiner kommt nach Schweinfurt, alle machen mit“ nicht gewollt sind, am nächsten Tag aber doch unsere Hilfe einfordert, muss man sich nicht wundern, wenn die Verwaltung verstimmt ist. Hier arbeiten Menschen.