Auf den Willkommenstafeln am Rand der Eingangsstraßen zu ihren Ortsteilen wirbt die Marktgemeinde Oberschwarzach mit dem Slogan "Wiesen, Wälder, Weine" dafür, die Vielfalt in den Ortschaften zu entdecken. Da passt es wohl nicht recht, dass direkt unter den offiziellen Tafeln Wahlwerbung einer einzelnen Partei hängt.
Dass dies einer politisch zur Neutralität verpflichteten Gemeinde nicht gut zu Gesicht steht, darüber waren sich die Mitglieder des Oberschwarzacher Gemeinderats jüngst einig. Zu groß sei die Gefahr, dass es so ausschaut, als ob die Gemeinde einseitig Partei ergreife, indem sie einer Partei den prominenten Werbe-Platz zur Verfügung stelle, erläutert Zweiter Bürgermeister Manfred Baumann auf Nachfrage dieser Redaktion die im Gemeinderat geäußerten Bedenken.
Gemeinde möchte keine Partei bevorzugen
Baumann leitet derzeit für den verreisten Bürgermeister Manfred Schötz die Amtsgeschäfte der Gemeinde. Dass Schötz nicht nur CSU-Mitglied, sondern auch Vorsitzender des christsozialen Ortsverbands in der Marktgemeinde ist, macht die Sache noch delikater. Umso mehr dürfte die Gemeinde daran interessiert sein, in puncto Wahlwerbung keine Partei zu bevorzugen.
Grundsätzlich gilt laut Baumann: Die Willkommenstafeln sollen frei von Werbung jeglicher Couleur bleiben. Ausnahmen sind Hinweise auf anstehende Feste, die örtliche Vereine in Form von Einschubtafeln dort in Absprache mit der Gemeinde anbringen dürften. Insoweit steht für den Zweiten Bürgermeister auch fest, dass die Wahlwerbung auf den Willkommenstafeln zeitnah verschwinden muss. Dies würde dem CSU-Ortsverband auch so mitgeteilt.
Fehler eines einzelnen Plakatierers
Stellvertretend für den Oberschwarzacher CSU-Ortsverband spricht dessen Zweiter Vorsitzender, Georg Wagner, von einem unbeabsichtigten Fehler beim Plakatieren. Dieser sei einem Mitglied unterlaufen, das erstmals Wahlwerbung aufgehängt habe. So konnte es laut Wagner passieren, dass in den Ortschaften Wiebelsberg, Düttingsfeld und Mutzenroth Wahlplakate ohne seine Anweisung an den jeweiligen Willkommenstafeln aufgehängt wurden. Weitere Ortsteile seien nicht betroffen.
Es scheint wohl der "der einfachste Weg" gewesen zu sein, die Plakate an den vorhandenen Tafeln anzubringen, mutmaßt Wagner. Normalerweise würde an Brunnen, Bäumen oder auf anderen zulässigen Flächen plakatiert.
In der Frage, ob die Plakate mit der Wahlwerbung der Union baldmöglichst abgehängt und eventuell andernorts aufgehängt werden sollen, vertritt Wagner eine eigene Meinung: Die Plakate müssten bis zur Wahl am 23. Februar dort hängen bleiben, wo sie sind. An anderen geeigneten Stellen in den Ortschaften hingen zwischenzeitlich Wahlplakate der Konkurrenz.