Der Grafenrheinfelder Haushalt sei geprägt von großen Zukunftsprojekten, sagte Bürgermeister Christian Keller jüngst in der Sitzung des Gemeinderats zur Verabschiedung des Haushalts und des Erlasses der Haushaltssatzung 2023.
Zu den Großprojekten gehören der Neubau einer Gesamtkindertagesstätte – das "dominierende Projekt der nächsten Jahre", wie Keller es bezeichnete – sowie Investitionen in die Freiwillige Feuerwehr, den Katastrophenschutz, die Grundschule, Spielplätze und Wegeinstandsetzung.
"Wir haben uns in Grafenrheinfeld immer die Maßgabe auferlegt, einen Investitionsstau zu vermeiden", betonte Keller. "Die Aufgaben werden dann gelöst, wenn sie anfallen." Der aktuelle Haushalt sei zukunftsgerichtet und solide-konservativ aufgestellt, erklärte der Bürgermeister.
Träumereien hätten keinen Weg in den Haushaltsplan gefunden, der "eher etwas zurückhaltend" gestaltet worden sei. Das sei auch in den letzten Jahren die Herangehensweise der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses gewesen, verrät das Gemeindeoberhaupt, das sich auch sehr dankbar gegenüber dem in der Gemeinde angesiedelten Gewerbe zeigte.
Pro-Kopf-Verschuldung in Grafenrheinfeld könnte sich erhöhen
"Da sind unsere Vorgänger die richtigen Schritte gegangen", sagte Keller mit Blick auf das Gewerbegebiet. "Davon profitieren wird heute." Es sei allerdings auch die Pflicht des Gemeinderats, jetzt die richtigen Investitionen anzugehen, von denen später deren Nachfolgende profitieren können. Der Haushalt 2023 musste in Vakanz eines Kämmerers erledigt werden. Dafür dankte Keller der Verwaltung, der das mit vereinten Kräften gelang.
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wurde festgesetzt mit Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt über 13,9 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit sieben Millionen Euro. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
Die Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe und ebenfalls für Grundstücke wurde auf 310 Prozent festgesetzt. Die Gewerbesteuer auf 380 Prozent. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wurde auf eine Millionen Euro festgesetzt.
Daniela Verne, Mitglied der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, wies daraufhin, dass sich die Pro-Kopf-Verschuldung bis 2026 erhöhen werde. Bürgermeister Keller hatte dazu eine andere Lesart. "Wir haben sehr konservativ geplant. Wir packen die Aufgaben an, die vor uns liegen." Der Haushalt wurde mit großer Mehrheit verabschiedet.