Auf ein erfolgreiches Haushaltsjahr kann die Gemeinde Bergrheinfeld zurückblicken. Kämmerer Jochen Hart stellte im Gemeinderat in seinem Rechenschaftsbericht die Jahresrechnung für 2024 vor.
Das Ergebnis des Verwaltungshaushalts beträgt 13,5 Millionen Euro, das des Vermögenshaushalts 3,4 Millionen Euro. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer seien großen Schwankungen unterworfen und habe 2,3 Millionen Euro betragen, so der Kämmer. Die größte Einnahmequelle der Gemeinde sei mit rund vier Millionen Euro der Einkommenssteueranteil. Rund 2,5 Millionen Euro konnten dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Die allgemeinen Rücklagen betragen 9,1 Millionen Euro, darunter 1,3 Millionen der Sonderrücklage Abwasser.
Abgeschlossen wurde das Projekt Neubau Feuerwehrhaus mit der Restzahlung von rund zwei Millionen Euro. Die Gemeinde hatte zum 31. Dezember 2024 Schulden in Höhe von circa einer Million Euro (Vorjahr 1,2 Millionen Euro), was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 183 Euro (Vorjahr 223 Euro) bedeutet. Seit acht Jahren wurden keine neuen Kredite aufgenommen. Hart wies auf anstehende große Projekte wie die Grundschule, Übernahme der Kitas und die Kläranlage hin. Da werde es hier und da Entbehrungen geben müssen.
Finanzen werden künftig angespannt sein
Bürgermeister Ulrich Werner dankte den Mitarbeitern der Kämmerei. In Bergrheinfeld könne man etwas voranbringen. Er wies darauf hin, dass die Finanzen in den kommenden Jahren angespannt sein werden. Die Gemeinde sei sehr stark auf eine gute Finanzausstattung durch den Freistaat angewiesen.
Einstimmig bestätigte das Gremium ebenfalls die neue Bergrheinfelder Feuerwehrführung. Hier war vor zwei Wochen Daniel Hornung zum ersten Kommandanten gewählt worden. Seine beiden Stellvertreter sind Daniel Krückel und Ralf Weippert. Die Bestätigungen durch den Kreisbrandrat lägen bereits vor, so der Bürgermeister.
Widersprüche und Erlassanträge zu den neuen Grundsteuerbescheiden standen an. Bei den rund 2800 versendeten Bescheiden sei die Gemeinde sehr glimpflich davongekommen, betonte Kämmerer Hart. Diese Widersprüche gingen ins Leere, erklärte er. Die Gemeinde habe lediglich den neuen Messbetrag mit dem Hebesatz multipliziert. Vier Widersprüche seien bereits zurückgezogen, fünf stünden noch aus. Die Zahlungspflicht entfalle nicht. Die Widersprüche werden ans Landratsamt weitergeleitet, beschloss das Gremium bei einer Gegenstimme.
Einstimmig hat der Gemeinderat die Spendenliste der Gemeinde genehmigt. Hier sind beispielsweise die Zuwendungen für die Kulturwoche oder die Bibliothek aufgelistet. Die Liste wird noch dem Landratsamt vorgelegt.
Bestattungsgebühren wurden neu kalkuliert
Eine Änderung der Friedhofsgebührensatzung stand an. Die aktuellen Gebührensätze seien seit 2015 gültig, erklärte der Kämmerer. Der Dienstleister für die Bestattungen habe neu kalkuliert, so sei eine Änderung der Bestattungsgebühren notwendig. Gültig werden diese mit ihrer Veröffentlichung (einstimmig). Im Herbst dieses Jahres werden die Grabgebühren neu kalkuliert. Künftig würde dies alle fünf Jahre stattfinden, so Hart.
Für die Teilnehmer der Vergabegruppe Windkraft wurde ein Sitzungsgeld in Höhe des für Gemeinderatssitzungen gewährt (einstimmig). Die fünf Gemeinderäte hatten sich zu drei umfänglichen Sitzungen mit Beratungen getroffen.
Festlegung wurde auch das "Erfrischungsgeld" für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer anlässlich der Bundestagswahl am 23. Februar. Für die Briefwahlvorstände wurden 35, für die anderen Wahlvorstände 50 Euro festgesetzt. Nach Abzug der Zuschüsse durch den Freistaat blieben der Gemeinde noch Kosten von rund 1000 Euro, so der Bürgermeister.