Nach, wie es die Fraktionssprecher unisono betonten, sehr umfangreichen Vorbesprechungen konnte Bürgermeister Manuel Kneuer die neue Geschäftsordnung der Gemeinde vorstellen und zur Abstimmung dem Rat vorlegen. Der Gemeinderat wird damit von insgesamt fünf Ausschüssen beraten. Drei werden mit acht Räten, zwei mit sechs besetzt sein.
Entsprechend den Sitzen im Gemeinderat stehe der Fraktion CSU/Freie Bürger in den 8er-Ausschüssen drei, der SPD und den Freien Wählern zwei und den Grünen ein Sitz zu. Bei den sechsköpfigen Gremien sei die Verteilung 3-1-1-1 Sitze.
Kein Jugendbeauftragter mehr
Kneuer wies darauf hin, dass Gochsheim mit dem Jugend-, Vereins- und Integrationsausschuss erstmals über einen beschließenden Ausschuss verfügt. Das hieße auch, dass es keinen Jugendbeauftragten mehr geben werde. Vielmehr würden alle Fraktionen innerhalb dieses Ausschusses einen Beauftragten für ein bestimmtes Themenfeld stellen. "Somit können wir schneller und effektiver Themen behandeln", führte er aus.
Zu diesem Ausschuss werde zudem ein "Arbeitskreis Kultur" entstehen, der gerade beim Thema "Partnerschaft Irigny" zuarbeiten werde. Daneben würden Integrationsansprechpartner für Neubürger und Migranten eingebunden. "Da es sich um einen beschließenden Ausschuss handelt, werden wir die Beauftragten und Ansprechpartner nicht heute bestellen, sondern es dem Ausschuss selbst überlassen", führte er aus.
Paritätische Besetzung
Die in den Wahlkämpfen häufig herausgehobene Zusammenarbeit der Fraktionen sei ihm wichtig, so Kneuer weiter. Daher sei ihm gerade in diesem Ausschuss eine paritätische Besetzung ein besonderes Anliegen gewesen. Er dankte, dass die CSU/Freie Bürger-Fraktion zugunsten der Grünen auf einen Sitz verzichte. Somit bestehe der beschließende Ausschuss aus jeweils zwei Mitgliedern aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und der Wählergruppe der Grünen und zwar: Udo Müller, Sandra Wenzel, Julia Rübig, Moritz Unteidig, Achim Eisend, Anna Müller, Ronja Kuschel und Peter Matl.
Dem "Umweltgedanken" wolle man mehr Rechnung tragen, fuhr Kneuer fort. Daher werde das Thema "Umwelt" in den Haupt- und Bauausschuss verlagert, der nun "Haupt-, Bau- und Umweltausschuss" heiße. Der Schritt sei erforderlich, da der "Kultur- und Umweltausschuss" in den vergangenen Jahren leider nie getagt habe.
Budget des Bürgermeisters
Dem Bürgermeister werde, wie vom Bayerischen Gemeindetag empfohlen, künftig ein Budget von 30 000 Euro zur Verfügung stehen. Der Betrag errechne sich aus der Einwohnerzahl.
Die Einladung der Gemeinderäte und die erforderlichen Unterlagen werden künftig ausschließlich elektronisch in einem technisch individuell gegen Zugriffe Dritter geschützten Bereich zur Verfügung gestellt.
Bürgerbeteiligung bleibt
Die Beteiligung der Zuhörer, die bisher in Form der "Bürgerfragestunde" am Ende der öffentlichen Sitzung möglich war, wolle die Gemeinde entgegen der Empfehlung des Gemeindetages weiterhin ermöglichen. Dies schaffe Transparenz.
Das Gremium segnete die neue Geschäftsordnung einstimmig ab. Anschließend bestellte der Rat Gabriele Geyer zur Seniorenbeauftragten und Klaus Schwartling als ihrem Vertreter. Behindertenbeauftragter werden Frank Widmaier und sein Vertreter Edwin Hußlein bleiben. Die Umweltbeauftragte ist Ronja Kuschel. Zudem bestellte das Gremium Jasmin Stöhlein und Peter Matl zu Gleichstellungsbeauftragten.