Der Streit um das Kulturforum und die Hintergründe, warum der 300-Personen-Saal wie vom Stadtrat und der Kulturszene gewünscht nun doch nicht gebaut werden kann, beschäftigt seit Wochen nicht nur die Kommunalpolitiker, sondern auch die Bürger.
Die Sachlage ist, dass zum einen im Stadtrat am 23. Juli beschlossen wurde, keinen Saal für 300 Personen zu bauen, sondern stattdessen eine vom Architekten Markus Kill vorgeschlagene Variante mit bis zu 166 Personen im Erdgeschoss intensiver zu prüfen. Zum anderen will die Verwaltung weiter mit dem Architekturbüro aus Köln zusammen arbeiten, wie Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) im Ferienausschuss betont hat.
„Man muss schon blind sein, oder stets mit geschlossenen Augen durch diese Stadt laufen, wenn man solche Aussagen trifft.“
CSU-Fraktionsvorsitzender Stefan Funk wehrt sich gegen die Kritik der SPD, dem OB mangele es an Gestaltungswillen für die Innenstadt.
Vor einigen Tagen hatte die SPD-Vorsitzende Julia Stürmer-Hawlitschek in einer Stellungnahme Oberbürgermeister Sebastian Remelé und die Bauverwaltung angegriffen und dem OB unter anderem "fehlenden Gestaltungswillen" vorgeworfen. Das wiederum hat nun die CSU-Fraktion auf den Plan gerufen. Pressesprecherin Stefanie Stockinger-von Lackum verschickte eine Mitteilung, in der sich die Fraktion gegen die Vorwürfe verwahrt.
Die CSU prägt seit knapp 20 Jahren die Entwicklung der Stadt
„Man muss schon blind sein, oder stets mit geschlossenen Augen durch diese Stadt laufen, wenn man solche Aussagen trifft“, erklärt der CSU-Kreisvorsitzende Stefan Funk. Schweinfurt habe sich in den vergangenen Jahrzehnten unter CSU- Führung ungleich vielmehr nach vorne entwickelt, als dies zu SPD-Zeiten jemals der Fall gewesen sei, betont Funk. Bevor Gudrun Grieser 1992 als CSU-OB gewählt wurde, wurde die Stadt jahrzehntelang von SPD-Oberbürgermeistern regiert.
Funk kann nicht nachvollziehen, warum die SPD nun ausgerechnet das Projekt „Kulturforum“, das ein Kulturhaus für alle Schweinfurter werden soll, zum Anlass nehme, "die bisherige gute Stadtpolitik der CSU und die ihres Oberbürgermeisters mies zu machen." Der von den Preisträgern des Planungswettbewerbs für das Kulturforum vorgelegte Planungsentwurf werde zwar den Vorgaben des Stadtrates nicht in Gänze gerecht, doch "stellt dies nicht die gesamte Stadtentwicklung in Frage", so Funk.
CSU kritisiert Architekt, aber auch einige Stadtratskollegen
Funk gesteht zu, dass auch seine Fraktion das Auftreten des Architekten Markus Kill in der Stadtratssitzung im Juli geärgert habe. "Dass der Vertreter des Architekturbüros den Stadtrat als 'Schlangengrube' titulierte, zeugt von mangelnder persönlicher Professionalität." Kritik müsse man schon seitens des Auftraggebers aushalten können, zumal es ja deutlich an der Umsetzung der Vorgaben mangelte, so die CSU Schweinfurt in ihrer Stellungnahme.
Trotz allem, heißt es weiter, habe die CSU ein Stück weit "Verständnis für die spontane Reaktion des Architekten vor dem Stadtrat, da so manche Redebeiträge einiger Stadtratsmitglieder, nicht aus der CSU-Fraktion, deutlich an der Grenze des politischen Anstands gelegen hätten." Funk kritisiert in der Stellungnahme seine Stadtratskollegen der anderen Fraktionen: "Auch auf dieser Seite hätte man sich mehr Professionalität gewünscht, zumal sie zumeist aus dem Munde „altgedienter Kollegen“ stammten."
Die Entwicklung der Idee Kulturforum in den vergangenen drei Jahren:
- Lesen Sie hier, was der Oberbürgermeister 2016 vorschlug: "Geplant: Kulturforum Martin-Luther-Platz"
- Kulturamtsleiter Christian Kreppel informierte 2017 in der Kulturkonferenz: "Forum für die Schweinfurter Kultur"
- Im März 2018 war der Stadtrat von den Kulturforums-Plänen angetan: "Große Zustimmung für das Kulturforum"
- Im Mai 2018 wurde die neue Leiterin vorgestellt: "Katharina Christ leitet das Kulturforum"
- Im Oktober 2018 gewinnt das Kölner Architekturbüro Heinle, Wischer und Partner den Gestaltungswettbewerb: "Glas und Holz für die Marke Kulturforum"
- Mitte Juli 2019 begann die Diskussion über die Schwierigkeiten mit dem 300-Personen-Saal im Hauptausschuss: "Kulturforum Schweinfurt: Überraschend gibt es zwei Varianten"
- In der Stadtratssitzung am 23. Juli gab es einen Streit zwischen Architekten und Stadträten: "Eklat wegen Kulturforum: Architekt spricht von "Schlangengrube"
- So kommentierte Oliver Schikora die Geschehnisse: "Neue Planung ist nötig"
- Im Gespräch mit dem Schweinfurter Tagblatt erklärt der Architekt seine Sicht: "Architekt wehrt sich gegen Vorwürfe im Stadtrat"
- Im Gestaltungswettbewerb war der Saal für 300 Personen mit Nebenräumen enthalten, ebenso klar war der Kostenrahmen von 13 Millionen Euro brutto: "Vorgaben waren klar"
- Anfang August stellte die SPD den Antrag, den Rückert-Bau zu nutzen, und will Aufklärung über die Hintergründe: "Schweinfurts SPD fordert Aufklärung von OB"
- In der ersten Ferienausschuss-Sitzung Anfang August stellen OB und Baureferent Ralf Brettin ihre Sicht dar: "Stadt will mit Architekten weiterarbeiten"
- Diese Sitzung kommentierte Oliver Schikora wie folgt: "Verwaltung macht es sich zu leicht"
- In der Schweinfurter Kulturszene kann man den Verzicht auf den 300-Personen-Saal nicht nachvollziehen: "Große Enttäuschung in der Kulturszene"
- Die Schweinfurter SPD-Vorsitzende Julia Stürmer-Hawlitschek kritisierte Mitte August Oberbürgermeister Sebastian Remelé: "SPD wirft OB fehlenden Gestaltungswillen vor"
CSU-Fraktion verteidigt die Reaktion des Oberbürgermeisters
Die aus CSU-Sicht kritikwürdigen Beiträge verschiedener Stadträte hätten auch die Reaktion des Oberbürgermeisters auf Kills Ausbruch erzeugt, als der OB darum bat, sich in der weiteren Diskussion zu mäßigen. "Dem Oberbürgermeister wegen dieses Verhaltens 'Führungslosigkeit' vorzuhalten ist schlichtweg ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver“, so Funk.
Auch die CSU habe im Stadtrat betont, dass die vorgelegten Planvarianten nicht in der Gänze dem entspräche, was man sich unter einem „niederschwelligen Kulturzentrum“ vorstelle, das den aus vielen Bürgergesprächen und Workshops ermittelten Bedürfnissen der Schweinfurter Kulturszene gerecht werde, heißt es in der Erklärung weiter. Dementsprechend habe man eine Nachbesserung der Planung bis zur nächsten Stadtratssitzung im September gefordert.
Dieser Forderung sei die Verwaltung gewillt nachzukommen und man wünsche sich seitens der CSU, dass die Diskussion jetzt wieder auf einer sachlichen Ebene weitergeführt werde: "Alles andere wäre nur allzu vordergründiges Wahlkampfgetöse." Dies sei dem Projekt abträglich und man müsse sich in der Konsequenz "den Vorwurf gefallen lassen, dass man an seinem Scheitern Interesse habe."