Es ist ein Dauerthema, das beständig für Streit und Diskussionen im Stadtrat sorgt: Wie kann man mehr Menschen in die Innenstadt Schweinfurts bringen? Wer ist schuld an den vielen Leerständen? Engagiert sich der Oberbürgermeister genug? Braucht es weitere Gutachten? Auch bei den Haushaltsberatungen war das Thema wieder auf der Agenda, durch einen Antrag von Georg Wiederer.
Der FDP-Stadtrat setzt sich seit Jahren immer wieder mit Anträgen für eine Belebung der Innenstadt ein und fordert deutlich mehr Engagement der Verwaltung. "Viele Menschen in Schweinfurt sind in Sorge um die Zukunft unserer Innenstadt", so Wiederer. Die Innenstadt "muss leben", und es reiche nicht, nur Blumenampeln als Schmuck aufzustellen. Er forderte neue, "innovative" Ansätze und Konzepte.
Gerade die Beseitigung von Leerständen war Wiederer ein Anliegen, aus seiner Sicht habe sich Citymanager Thomas Herrmann mit seiner Aussage bei Amtsantritt, er wolle die Zahl der Leerstände halbieren, zu weit aus dem Fenster gelehnt. Das Gegenteil sei der Fall, es fehle an innovativen Innenstadt-Entwicklungskonzepten: "In Schweinfurt bewegen wir uns sowohl organisatorisch als auch inhaltlich auf dem Niveau der vergangenen 20 Jahre. Das ist nicht genug."
"Wir müssen daran arbeiten, dass Schandflecke wie in der Keßlergasse verschwinden."
Peter Hofmann (SPD).
Wiederers Forderung, 250.000 Euro für ein "schlüssiges und durchgängiges City-Marketing-Konzept" wurde allerdings von der Mehrheit der Stadträte nicht geteilt. Auch, weil genau ein solches Konzept nach der Sondersitzung zur Innenstadt des Stadtrates im September 2021 in Auftrag gegeben wurde. Laut Citymanager Herrmann ist es derzeit in Arbeit und soll bis zum Sommer 2023 die Frage beantworten, "wer wir sind und wo wir hinwollen."
Besitzer von Immobilien in Schweinfurts Innenstadt sollen mehr investieren
Sehr schnell wurde die Diskussion aber auch grundsätzlich, vor allem im Hinblick auf die Frage, wer gefragt ist, die Innenstadt vorwärts zu bringen. Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) vertritt da einen ganz klaren Standpunkt: Er nahm mit deutlichen Worten die Immobilienbesitzer in die Pflicht, denn die Stadt habe schlicht keine Möglichkeiten zu handeln bzw. alle Marketingmaßnahmen verpuffen, wenn die Besitzer der Häuser diese nicht renovierten und vermieteten.
"Es wäre ein wichtiger Schritt, wenn Eigentümer die Häuser so herrichten, dass Investoren nicht rückwärts herausfallen, weil die besichtigten Räume völlig marode sind."
Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU).
"Es wäre ein wichtiger Schritt, wenn Eigentümer die Häuser so herrichten, dass Investoren nicht rückwärts herausfallen, weil die besichtigten Räume völlig marode sind", berichtete der OB von mindestens drei Fällen, mit denen er zu tun hatte, bei denen mögliche Investoren kopfschüttelnd die Stadt wieder verlassen hätten. "Jeder muss vor seiner Haustür kehren", so Remelé, zugestehend, dass die Wiederbelebung der Innenstadt ein Gemeinschaftsprojekt der Händler (mit guter Ware und Beratung), der Bürger (mit der Einsicht lieber in der Stadt als im Internet zu kaufen) und vor allem der Hauseigentümer (mit dem Willen zu renovieren) sei.
SPD fordert eine Vorkaufsrechtssatzung für Schweinfurts Innenstadt
Peter Hofmann (SPD) forderte, die 2021 beschlossenen Maßnahmen auch zur Begrünung und Möblierung der Stadt müssten nun so schnell wie möglich umgesetzt werden. Aber auch er sah die Eigentümer in der Pflicht: "Man muss auch ihnen die Schuld geben. Wir müssen daran arbeiten, dass Schandflecke wie in der Keßlergasse verschwinden." Ein Weg dazu, aus Hofmanns Sicht, wäre eine Vorkaufsrechtssatzung für die Innenstadt, an der die Verwaltung arbeitet.
Georg Wiederer wollte keine Debatte über die Frage, wer nun mehr oder weniger Schuld habe. "Darum geht es nicht, das Ergebnis ist katastrophal. Wir sind auf einem ganz schlechten Weg." Adi Schön (Freie Wähler) wollte wissen, ob der Weg zur Besserung von Auflagen der Denkmalpflege zumindest ausgebremst werde.
Das verneinte Ordnungsreferent Jan von Lackum, in dessen Ressort auch das Bauverwaltungsamt ist, ausdrücklich. Man könne sicher sein, dass sich die Bauverwaltung sehr bemühe, Hausbesitzern und Investoren zu helfen, "wir wollen genauso eine gute und funktionierende Innenstadt." Gleichwohl gebe es Fälle, in denen die wirtschaftlichen Interessen der Investoren dem rechtlichen Rahmen widersprächen. Da gelte es zu vermitteln und Verständnis zu wecken, gerade für die Belange der Denkmalpflege.
Für diese brach von Lackum eine Lanze, "der Denkmalschutz ist nichts Schlechtes, sondern hervorragend", weil er durch den Erhalt historischer Bausubstanz auch Identität stifte. Von Lackum betonte, für Kompromisse brauche es auch den guten Willen der Hausbesitzer, an dem es manchmal mangele.