Die Antwort auf die Frage, eine Stadtrats- oder Gemeinderatssitzung im Jahr 2023 für die Bürgerinnen und Bürger im Internet live zu übertragen, sollte eigentlich ganz leicht sein: Ja, natürlich wird das gemacht. Nun, leider ist es manchmal nicht ganz so einfach, wie man sich das aus Gründen der Transparenz und Offenheit wünschen würde.
Insofern gebührt zunächst den 28 Stadträtinnen und Stadträten aus Schweinfurt, die sich in der jüngsten Sitzung dafür aussprachen, das Live-Streaming der Stadtratssitzung auch im kommenden Jahr weiterzuführen, ein Lob. Kritik dagegen haben sich die Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) verdient. Sie hatten vorgeschlagen, aus Kostengründen und aufgrund der oftmals mauen Resonanz von Seiten der Bürgerinnen und Bürger auf den Stream zu verzichten, das Thema schlicht ganz zu begraben.
Die Debattenkultur in diesem Land lässt nicht erst seit dem Wahlkampf vor der Landtagswahl im Oktober in Bayern zu wünschen übrig, ohne an dieser Stelle auf die Gründe dafür einzugehen. Eines ist aber klar: Der Frust bei den Bürgerinnen und Bürgern ist nicht nur deshalb groß, weil sie die Landes- oder Bundesregierung dafür verantwortlichen machen, wenn etwas nicht nach ihrem Willen läuft. Er ist auch groß, weil es in den Kommunen an der Basis hakt.
Umso wichtiger ist es, als Verwaltung und als Stadtrat völlige Transparenz zu zeigen und das eigene Handeln und die Gründe dafür offenzulegen. Natürlich sind die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen zu achten. Es ist aber ein Irrweg, das Thema Streaming einzustellen, anstatt sich zu überlegen, wie man technisch dafür sorgen kann, ein Video nicht kopierbar zu machen.
Darüber hinaus sollte die Verwaltung einen Weg finden, nicht nur die Stadtrats-, sondern auch die Ausschusssitzungen zu übertragen. Diese Sitzungen sind entweder um 8 Uhr morgens oder um 14.30 Uhr nachmittags. Die meisten Menschen müssen da arbeiten. Ihnen ein Video auf der Internetseite anzubieten, mit dem man den Verlauf der Sitzung nachvollziehen kann, wäre also Service, Transparenz und Offenheit in einem.