Der Schweinfurter Stadtrat ist schon immer ein diskussionsfreudiges, gelegentlich streibares Gremium. Das tut dem demokratischen Diskurs im Ringen um eine für die Entwicklung der Stadt vorteilhaften Lösung meist gut. Und es scheint so, als wäre auch der neue Stadtrat, bei dessen konstituierender Sitzung im Konferenzzentrum auf der Maininsel Oberbürgermeister Sebastian Remelé elf neue Mitglieder vereidigte, ebenso diskussionsfreudig.
Bei den Wahlen für den 2. und 3. Bürgermeister-Posten waren jedenfalls die neuen politischen Linien deutlich sichtbar. Die verlaufen bekanntlich mittlerweile anders als vermutet, zumindest anders als in den vergangenen sechs Jahren. Die schwarz-grüne Koalition, die vor der Sitzung feierlich ihre Vereinbarung von beiden Seiten unterzeichnete, auf der einen Seite, auf der anderen ein enger zusammen stehendes Bündnis aus SPD und Linken sowie die fünf weiteren Parteien und Gruppen der AfD, Freien Wähler, Zukunft./ödp, FDP und proschweinfurt.
Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU), der am 1. Mai seine dritte Amtszeit begann, hatte insbesondere die elf Neuen begrüßt und an das Gremium appelliert, als was man sich verstehen sollte der Gemeindeordnung folgend: "Ein kollegiales Verwaltungsorgan geprägt von Orientierung am Gemeinwohl." Der OB verwies angesichts der Corona-Krise und ihrer wirtschaftlich gravierenden Folgen für die Stadt auf "eine neue Amtsperiode mit großen Aufgaben." Er hoffe auf den "Geist der Gemeinsamkeit", wie er in den vergangenen Jahren bei den großen Entscheidungen zum Beispiel in Sachen Konversion geherrscht habe.
Die zwischen CSU- und Grünen-Fraktion geschlossene Vereinbarung ist sicher in dem vom OB gewünschten "Geist der Gemeinsamkeit" geschlossen, hindert aber natürlich die so genannte Opposition nicht daran, nun verstärkt ihre Meinung zu äußern. Georg Wiederer (FDP) brachte bei den Wahlen des 2. und 3. Bürgermeisters eine Diskussion in Gang, als er "aus Sparsamkeitsgründen" vorschlug, keinen dritten Bürgermeister zu ernennen. Für das gesparte Geld der Aufwandsentschädigung könne man ja einige Bäume pflanzen.
OB wirbt für zwei Stellvertreter wegen vieler Repräsentations-Pflichten
Unterstützt wurde Wiederer von AfD-Fraktionsvorsitzendem Richard Graupner, der aufgrund der Corona-Krise darum warb, "ein Signal nach außen zu setzen, uns zu verschlanken." Widerspruch gab es vom OB. Zwei Bürgermeister seien nötig, um die vielen Repräsentations-Aufgaben wahrnehmen zu können, pro Monat alleine 120 Jubilarbesuche. Diese Bürgernähe sollte der Stadt auch etwas wert sein. Für CSU-Fraktionschef Stefan Funk war Wiederers Ansinnen "populistisch", für die reibungslose Arbeit der Verwaltung seien zwei Stellvertreter des OB wichtig. Freie-Wähler-Fraktionschef Stefan Labus und Ulrike Schneider (Zukunft./ödp) warben ebenfalls für einen 3. Bürgermeister.
Zur Wahl standen dann als 2. Bürgermeisterin Sorya Lippert, die das Amt bereits von 2014 bis 2020 ausübte, sowie als 3. Bürgermeisterin Ayfer Rethschulte (Bündnis 90/Die Grünen) und Marianne Prowald (SPD). Alle drei Kandidatinnen waren mit viel lobenden Worten von ihren Fraktionsvorsitzenden vorgestellt worden und warben für sich.
Kritische Fragen an die Grünen-Kandidatin von den Linken
Vor allem Ayfer Rethschulte sah sich aber kritischen Fragen ausgesetzt. Frank Firsching (Linke) wollte wissen, wie sie ihr neues Amt mit ihrer Arbeit als Krankenschwester vereinbare und warum sie kürzlich in einer Diskussion über kostenlose Mittagessen im Leopoldina-Krankenhaus, wo sie arbeite, sich "anmaße" für alle Mitarbeiter zu sprechen.
Rethschulte wies die Vorwürfe zurück. Um ihre Pflichten als 3. Bürgermeisterin ausfüllen zu können, werde sie beruflich kürzer treten. Bezüglich der Essens-Debatte habe sie grundsätzlich für sich gesprochen, sei aber nach 30 Jahren im Beruf in ihrer Klinik sehr gut vernetzt und habe Erfahrungen der Kollegen weitergegeben.
Sorya Lippert wurde mit 37 von 45 Stimmen gewählt, Ayfer Rethschulte setzte sich in der Abstimmung gegen Marianne Prowald mit 25:16 Stimmen durch.
Die neuen Schweinfurter StadträteAls neu gewählte Stadträte bei der konstituierenden Sitzung vereidigt wurden: Magdalena Breitenbach, Johanna Häckner, Holger Laschka, Barbara Mantel (alle Bündnis 90/Die Grünen), Andrej Horn, Sebastian Madeiski und Daniela Mahler (alle AfD), Hubert Seggewiß, Julia Stürmer-Hawlitschek (beide SPD), Andrea Greber (Linke), Karolin Große (CSU). Die übrigen 33 Stadträte des 44 Räte umfassenden Gremiums wurden wiedergewählt.Quelle: Stadt Schweinfurt