Jahre, in denen in Bayern der Landtag gewählt wird, bringen meist noch mehr Aktivität vor allem von Landtagspolitikerinnen und -politikern, als andere Jahre. Das ist kein Schweinfurter Phänomen, hat aber eine direkte Verbindung zu der Frage, wann es endlich ein neues Parkhaus anstelle des maroden Parkhauses am Leopoldina-Krankenhaus gibt. Womöglich nämlich erst in vielen Jahren.
Es war der Spätsommer 2018, als der CSU-Landtagsabgeordnete Gerhard Eck und der CSU-Stadtratsfraktionsvorsitzende Stefan Funk die Bürgerinnen und Bürger am Hochfeld zu einer Infoveranstaltung riefen. Thema: Den gordischen Knoten des Parkproblems rund um das Krankenhaus ein für allemal zerschlagen. Der damals genannte Zeitpunkt wenige Wochen vor der Wahl 2018, bis zu dem ein neues Parkhaus an der Mainberger Straße und ein neues anstelle des Kaputten am Krankenhaus fertig sein sollen: Ende 2022.
Die Pläne sind obsolet, das ist offensichtlich. Allerdings war die Stadtverwaltung in den Jahren seit Herbst 2018 nicht untätig, insbesondere vor dem Hintergrund der Belastungen durch die Corona-Pandemie und den finanziellen Problemen für den städtischen Haushalt durch sinkende Gewerbesteuer-Einnahmen und explodierende Energie- und Baupreise. Das Parkhaus an der Mainberger Straße ist fertig und eröffnet und wird nach anfänglichen Problemen mittlerweile auch relativ gut genutzt.
Neumarkierung der Parkplätze sorgte für Ärger im Stadtteil Hochfeld
Für Ärger bei Anwohnerinnen und Anwohnern am Hochfeld sorgte die Neumarkierung der Parkplätze, in einigen Jahren soll auch eine Parkraumbewirtschaftung folgen. Doch warum geht beim Parkhaus am Leopoldina-Krankenhaus nichts vorwärts? Das wollten auch die Freien Wähler wissen, Stadtrat Adi Schön schickte einen Fragenkatalog an die Verwaltung und schrieb dazu: "Wir sind irritiert darüber, dass die Verwaltung dieses für viele Bürgerinnen und Bürger wichtige Thema offenbar nicht mit Hochdruck bearbeitet."
Die Anfrage Schöns ist Thema der Stadtratssitzung am 28. Februar (im Live-Stream auf www.schweinfurt.de) und soll dort unter dem Punkt Informationen beantwortet werden. Ein wesentlicher Grund für die Verzögerung der Neubauplanung für das Parkhaus am Leopoldina ist ein Rechtsstreit vor der Vergabestelle, der unterlegene Bieter wollte die ursprüngliche städtische Vergabe nicht akzeptieren. Auf Nachfrage dieser Redaktion bestätigte Finanzreferentin Anna Barbara Keck, dass die Stadt bereits im November vergangenen Jahres auch in zweiter Instanz in dem Verfahren verloren hat.
Stadtverwaltung hat den Planungsprozess für das Parkhaus gestoppt
Ein externes Büro hatte für die städtische Bauverwaltung die Ausschreibung der Planungsleistung für das Leopoldina-Parkhaus vorgenommen. Bei solchen Ausschreibungen wird auch eine so genannte Matrix erstellt und Punkte vergeben, um die Qualität des Angebots beurteilen zu können. Das unterlegene Büro hatte die Bewertung angezweifelt und Recht bekommen. Gleichwohl kommt es zunächst nicht zu einem Auftrag, denn der gesamte Planungsprozess ist nach Informationen dieser Redaktion gestoppt.
Das wiederum hat eine Vielzahl an Gründen, die in der Stadtratssitzung dargelegt werden. Klar ist derzeit nur, dass die Stadt den Neubau des Parkhauses nicht grundsätzlich verworfen hat, er aber nicht zeitnah erfolgen wird. Alle Betroffenen müssen sich darauf einstellen, dass sich die Situation in Sachen Parkplatzsuche rund um das Krankenhaus in den nächsten Jahren nicht ändern wird.
Pläne für den Verbund zwischen Leopoldina und Krankenhaus St. Josef spielen eine Rolle
Offen sind derzeit gleich mehrere Fragen, die vor einer konkreten Planung eines Neubaus zwingend beantwortet werden müssen: Welche Auswirkungen hat der geplante Verbund zwischen Leopoldina-Krankenhaus und Krankenhaus St. Josef auf einen möglichen Neubau bzw. Sanierung des Leopoldina? Sprich: Müsste die Kapazität des Parkhauses nicht erhöht werden, wenn mehr Patientinnen und Patienten im Leopoldina behandelt werden sollen als bisher?
Wie kann man die Nachbarn im Wohngebiet rund um das Krankenhaus vor Lärm und Abgasen der Fahrzeuge im Krankenhaus-Parkhaus schützen, insbesondere in der Nacht? Ebenso wichtig: Wer bezahlt den Neubau – die Stadt oder die städtische Tochter Leopoldina GmbH? Angesichts der vielen offenen Fragen wird die Stadtverwaltung auf die entscheidende Frage im Schreiben der Freien Wähler keine Antwort haben: "Bis wann ist mit dem Bau des Leopoldina-Parkhauses zu rechnen?"