Seit Jahrzehnten kostet die Stunde Parken auf den oberirdischen Parkplätzen und in den Tiefgaragen in Schweinfurt das Gleiche: einen Euro. Im weiten Umkreis ist das spottbillig, aber genauso wenig kostendeckend. Zumal die städtischen Tiefgaragen an der Kunsthalle, dem Georg-Wichtermann-Platz, dem Museum Georg Schäfer und am Graben Millionen verschlingen, um sie zu sanieren. Doch wie hoch sollten die Parkgebühren sein, damit die Bürgerinnen und Bürger nicht zu sehr belastet werden?
Im Hauptausschuss gab es da eine längere Diskussion. Dass Ordnungsreferent Jan von Lackum nun eine Verdoppelung vorschlug, sorgte nicht für Begeisterung. Zukünftig kostet die erste und zweite Stunde in den Parkhäusern zwei Euro, die dritte Stunde 1,50 Euro, danach ein Euro pro Stunde. Die Taktung für die oberirdischen Parkflächen sind zehn Cent pro drei Minuten.
Auch für Dauerparker in den Tiefgaragen wird es teurer: Statt 72 pro Monat sollen es 90 Euro werden. Auf den oberirdischen Parkplätzen wie zum Beispiel am Messeplatz neben dem Theater werden die Preise auch auf zwei Euro pro Stunde erhöht. Das kostenlose Parken für elektrisch betriebene Fahrzeuge mit Parkscheibe im Rahmen der Höchstparkdauer bleibt erhalten.
Ordnungsreferent Jan von Lackum erklärte, es gebe vor allem zwei Gründe für die Erhöhung der Gebühren: zum einen die Wirtschaftlichkeit, insbesondere im Kontext des ÖPNV. Während die Kosten für ein Busticket – ohnehin hoch subventioniert durch die Stadt – in den vergangenen 20 Jahren von 90 Cent pro Fahrt in Tarifzone 1 auf 2,10 Euro gestiegen sind, gab es bei den Parkgebühren keine Anpassung in den Tiefgaragen.
Mehr Schweinfurter in den Bussen, weniger Autoverkehr in der Innenstadt
Um kostendeckend zu sein, müsste die Stadt sogar 2,60 Euro pro Stunde nehmen. Ebenso wichtig ist aber der Klimaschutz und die Vorgabe der Stadt, so schnell wie möglich klimaneutral zu sein. Ein wesentlicher Faktor dabei ist der Autoverkehr. "Das Ziel muss es sein, den motorisierten Individualverkehr weitestgehend zu minimieren", so von Lackum. Also: Mehr Menschen in den Bussen, deutlich weniger mit dem Auto in die Stadt.
Der Vorschlag der Verwaltung fiel nicht bei allen Stadträten auf fruchtbaren Boden. Frank Firsching (Linke) empfand die Erhöhung als "inakzeptabel" und angesichts der Energiekrise und der Inflation gerade für Menschen mit geringeren Einkommen "zur Unzeit". Es handele sich um "soziale Selektionspolitik. Was das mit Innenstadtförderung zu tun hat, bleibt ihr Geheimnis".
Der Linken-Fraktionschef forderte stattdessen, das Busticket billiger zu machen und erst in einem zweiten Schritt über eine moderate Erhöhung der Gebühren fürs Parken nachzudenken. Gegen die Erhöhung war auch Georg Wiederer (FDP), "das schadet der Innenstadt". Richard Graupner (AfD) erklärte, wenn er zwischen Wirtschaftlichkeit der Parkhäuser und Erhalt der Innenstadt wählen müsse, "entscheide ich mich für die Innenstadt".
Was passiert mit den Parkplätzen am Spitalseeplatz in Schweinfurt?
Die Befürworter der neuen Regeln waren gleichwohl klar in der Mehrheit, denn genehmigt wurde der Verwaltungsvorschlag mit den Stimmen der CSU, Grünen, SPD und proschweinfurt. Gleichwohl gestanden auch die Befürworter zu, dass die Erhöhung der Preise gerade jetzt kein Lieblingsprojekt sei. Aber: "Es ist langfristig verantwortungslos gegenüber der Stadt, nicht zu erhöhen", so Klaus Rehberger (CSU) in Bezug auf den Erhalt der städtischen Infrastruktur.
Stefanie Stockinger-von Lackum (CSU) erklärte, es sei gut, dass die Stadt nun in Sachen Klimaschutz endlich Taten sprechen lasse. Man dürfe sich "nicht in die eigene Tasche lügen, denn man muss zugestehen, dass das Parken in der Innenstadt und die Busnutzung miteinander zu tun haben".
Christiane Michal-Zaiser (proschweinfurt) war sich zwar im Klaren, dass nun vor allem von Geschäftsleuten Beschwerden kämen. Doch das privat betriebene Parkhaus im Rückert-Centrum habe bereits seine Preise pro Stunde erhöht, "da gab es keinen Aufschrei".
Ein Thema, das die Verwaltung mit beschlossen haben wollte, wurde mit 8:7 Stimmen abgelehnt: die Bewirtschaftung des Spitalseeplatzes. Dort kann man derzeit nämlich noch kostenlos parken, was insbesondere Beschäftigte des Josefskrankenhaus nutzen. Das Areal soll in wenigen Jahren im Rahmen der Grünes-Band-Projekte entsiegelt und umgestaltet werden. Insgesamt überwogen die Gründe, die Situation dort erstmal so zu lassen wie sie ist.
Das neue Parkhaus in der Mainberger Straße ist von der geplanten Erhöhung im übrigen zunächst ausgenommen. Um die Auslastung dort zu steigern, soll an dem 1-Euro-pro-Tag-Ticket festgehalten werden, was vor allem für Pendler interessant ist.