So richtig sind die Fragen, die Stadtrat Adi Schön (Freie Wähler) an die Stadtverwaltung geschickt hat, auch nach der jüngsten Stadtratssitzung nicht beantwortet. Die Fraktion wollte wissen, wie es um den Neubau des Parkhauses am Leopoldina-Krankenhaus steht. Schließlich, so heißt es in der Anfrage, beschäftige die Parkraumproblematik am Hochfeld die Politik seit Jahren.
In der Stadtratssitzung im Juli vergangenen Jahres sei mitgeteilt worden, dass das Vergabeverfahren noch rechtsanhängig sei. Im Anschluss habe man nichts mehr dazu gehört, moniert Schön darin. "Wir sind irritiert darüber, dass die Verwaltung dieses für viele Bürgerinnen und Bürger wichtige Thema offenbar nicht mit Hochdruck bearbeitet."
Es werde mit Hochdruck an Lösungen gearbeitet, erklärte Finanzreferentin Anna Barbara Keck. "Der Neubau ist nicht aufgegeben." Das steht zumindest am Ende ihrer Ausführungen, die zwischendrin auf ein anderes Ergebnis hätten schließen lassen können. Doch so richtige Antworten wird es wohl erst im April geben. Dann will die Stadtverwaltung die Lösungsvorschläge im Bau- und Umweltausschuss sowie im Stadtrat vorstellen.
Stadt hat Rechtsstreit in zweiter Instanz verloren
Keck schilderte dennoch, was in den vergangenen Monaten passiert ist. Ein Grund für die Verzögerung der Neubauplanung ist ein Rechtsstreit vor der Vergabestelle. Der unterlegene Bieter wollte die ursprüngliche städtische Vergabe nicht akzeptieren. Bereits im Oktober habe die Stadt auch in zweiter Instanz in dem Verfahren gegen ein Architekturbüro verloren, erläuterte Keck. Somit ist es nicht zu einem Auftrag gekommen, der Planungsprozess gestoppt.
Weiter führte Keck aus, dass man beim Neubau noch immissionsschutzrechtliche Fragen klären müsse, denn: "Man kann nicht wie bei der Mainberger Straße das Thema einfach baulich abbilden", sagte sie. Das zusammen mit den gestiegenen Baukosten habe dazu geführt, dass die ursprünglich mit 16 Millionen Euro eingeplanten Kosten auf fast 20 Millionen Euro gestiegen seien.
Ebenfalls bedacht werden müsse der geplante Verbund zwischen Leopoldina und dem Krankenhaus St. Josef, sagte Keck. Hierbei sei noch nicht klar, ob alle Erweiterungen von diesem Standort zukünftig unterzubringen sind und wie sich der Verbund auf die Notwendigkeit weiterer Parkplätze auswirke. Klar sei aber: Es bedürfe hierfür einer Finanzierung durch den Freistaat.
"Dass es Maßnahmen geben soll, um die Parksituation zu entschärfen, ist positiv", sagte Adi Schön zu den Ausführungen. Dennoch verstehe er nicht, warum der Stadtrat erst jetzt über das Ergebnis der Gerichtsverhandlung informiert werde. Stefanie Stockinger-von Lackum (CSU) störte sich vielmehr daran, dass "wir dieses wichtige Thema im Tagesordnungspunkt 'Informationen der Verwaltung' zu hören bekommen".
Das Leopoldina-Krankenhaus sei bislang eines der wenigen in kommunaler Trägerschaft befindlichen Krankenhäuser gewesen, die kein Defizit erwirtschafteten, sagte Oberbürgermeister Sebastian Remelé. Seit Corona sei das anders und man müsse zusammen mit dem Leopoldina und dem Aufsichtsrat auf die veränderten Umstände reagieren. "Wir haben in der Mainberger Straße ein Parkhaus errichtet, jetzt müssen wir gemeinsam überlegen, wann wir den zweiten Schritt gehen." All das wird "nicht ohne gewaltige Mittel vom Freistaat gehen", betonte Remelé abschließend.