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Schweinfurt: SPD: "Nicht einfach zur Tagesordnung übergehen"

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SPD: "Nicht einfach zur Tagesordnung übergehen"

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    Nach den negativen Voten bei den Bürgerentscheiden pro Landesgartenschau und pro Stadtwald fällt es zumindest Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU, links) und CSU-Fraktionschef Stefan Funk (Mitte) schwer, zu lächeln. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann fordert nun, dass über die Ergebnisse in den politischen Gremien diskutiert werden müsse.
    Nach den negativen Voten bei den Bürgerentscheiden pro Landesgartenschau und pro Stadtwald fällt es zumindest Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU, links) und CSU-Fraktionschef Stefan Funk (Mitte) schwer, zu lächeln. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann fordert nun, dass über die Ergebnisse in den politischen Gremien diskutiert werden müsse. Foto: Josef Lamber

    Diskussion ja oder nein, hinter den Kulissen, öffentlich? Wie geht man mit dem Ergebnis der Bürgerentscheide am Sonntag politisch um, auch wenn die Rechtslage aufgrund der verfehlten Quoren eindeutig ist? Im Hauptausschuss am Dienstag wurde SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Hofmann auf seine Bitte an Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU), eine politische Bewertung der Ergebnisse vorzunehmen und zu skizzieren, wie sich die Verwaltung das weitere Prozedere vorstelle, nur beschieden, die Rechtslage sei klar, es gelte der Stadtratsbeschluss aus dem Herbst pro Landesgartenschau 2026.

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